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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Es beantragt jedoch die Ständeversammlung hierbei: s) daß die bei Concessionirung der sächsisch-baierischen Eisenbahncompagnie angenommenen Grundsätze in der Hauptsache auch bei neuen Concessiom'rungen feftgehalten werden möchten; > b) daß die Bildung eines angemessenen Reservefonds für außergewöhnliche Zwecke, namentlich Hauptrepa- raturen, aus den Bahnertragen über vier Procent, wie bei der sächsisch-baierischen Eisenbahncompagnie geschehen, auch künftigen Gesellschaften zur Pflicht gemacht werde; e) daß der nächsten Ständeversammlung die ertheilten Concessionen, so wie in Beziehung auf das Eisenbahn wesen erlassenen Verordnungen vorgelegt werden." Ich frage: Will die Kammer in dieser Maße sich gegen die hohe Staatsregierung aussprechen und genehmigt sie die vorgeschlagene Fassung? Man ist allgemein damit ein verstanden. Referent Abg. Georgi (aus Mylau) trägt noch vor: „Die Deputation hat hiernächst noch zu beantragen: daß die verehrte Kammer durch ihre in Beziehung auf das Eisenbahnwesen gefaßten Beschlüsse alle darauf bezüglichen eingegangenen, in vorstehendem Berichte bezeichneten Petitionen für erledigt erkläre, ohne daß es einer besonderen Bescheidung der Petenten be dürfe, so wie daß sie beschließe, die sämmtlichen Pe titionen zur hohen ersten Kammerabzugeben, theils weil mehrere derselben an diese mit gerichtet sind, theils weil sie mehr oder weniger wohl auch für die jenseitige Berichterstattung interessante Notizen ent halten." Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit dem Schluß antrage der Deputation einverstanden? Einhellig Za. Präsident v. Haase: Ich würde nunmehr auf die Frage unter Namensaufruf kommen, und ich würde sie folgender maßen stellen: Will die Kammer die, im allerhöchsten Decret vom '8. Februar 1843, die Eisenbahnangelegenheit betreffend, von ihr erforderte Erklärung darüber den dabei von ihr gefaßten Beschlüssen gemäß gegen die hohe Staatsregierung aussprechen? Ich werde so eben von dem Herrn Secretair v. Schröder auf das neu hinzugekommene allerhöchste Decret über die schlesische Eisenbahn aufmerksam gemacht. Ich habe dasselbe für einen integrirenden Theil der Vorlage vom 8. Februar 1843 ange sehen. Ich erweitere daher die Frage dahin: Ob die Kammer die auf die beiden ebengedachten allerhöchsten Decrete, die Ei senbahnangelegenheit betreffend, von ihr geforderte Erklärung den von ihr bei deren Berathung darüber gefaßten Beschlüssen gemäß gegen die hohe Staatsregierung aussprechen wolle? Es wird diese Frage, nachdem die Herren Staatsminifter den Saal verlassen haben, von einem einzigen Abgeordneten, nämlich dem Abg. Rahlenbeck mit Nein, von sämmtlichen übrigen Abgeordneten mit Za beantwortet. Es waren dieß die Herren Vicepräsident Eisenstuck, Secretair v. Schröder, Secretair Rothe, Abgg. Speck, Poppe, Lzschucke, Vogel, Klien, Eckhardt, von Schönfels, 0. von Mayer, Stellv. Baumgarten, Frenzel, Stellv. Gehe, Brockhaus, Clauß (aus Chemnitz), Neydel, Oberländer, Sörnitz, von Beschwitz, Lhümer, Oehme, von Zezschwitz, Stellv. Kasten, v. Platz mann, Wend, Wehle, Simon, von Gablenz, Lud wig, Müller (aus Chemnitz), Meisel, Römer, v. Geißler, Püschel, Hensel, Schwabe, Stellv. Lö ser, Georgi (aus Zschorlau), Blüher, Klinger, Stellv, von der Heydte, von der Planitz, von der Beek, Erchenbrecher, Kokul, Stellv, von Berlepsch, Lobt, Zank, Zische, von Sahr, von Lhielau, Zimmermann, Scholze, Breitfeld, Haden, Schu mann, Stockmann, Kleeberg, Siegert, Hantzschel, Miehle, Gcorgi (aus Mylau), Wieland, Präsident v. Haase. Nach Wiedereintritt der Herren Staatsminister äußert Präsident v. Haase: Daß die Erklärung von Seiten der Kammer auf beide allerhöchste Decrete, welche uns vorgelegt worden sind, den bei deren Berathung gefaßten Beschlüssen gemäß erfolgen soll, ist mit 6S gegen 1 Stimme entschieden. Schluß der Sitzung ^-2 Uhr. In einer geheimen Sitzung (der sechsten) der II. Kammer um 2^ Uhr Nachmittags am 4. August wurde das Protocvll über vorstehende Sitzung durch den Secretair O. Schröder verlesen, genehmigt und durch die Abgg. Baumgarten und Frenzel mit vollzogen. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaktion beauftragt: v. Gretsche!.
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