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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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schon oben bemerkt, ist hierbei weder auf die leipzig-dürren- berger noch auf die erzgebirgische Verbindungsbahn, die et wa 2 Millionen in Anspruch nehmen dürsten, Rücksicht ge nommen worden. Referent Bürgermstr. Schill: Wenn man dieser Fassung beistimmt, so glaube ich, daß die Bewilligung als ausgespro chen zu erkennen ist. Präsident von Gersdorf: Dann glaube ich auch, daß keine Frage gestellt zu werden braucht. Staatsminister von Zeschau: Die Motiven für diese verschiedenen finanziellen Maßregeln und Ermächtigungen sind theils in den Berichten der beiden betreffenden Deputationen, theils in der Regierungsvorlage ausgesprochen, und ich erlaube mir nur noch Einiges hinzuzufügen. Die Regierung hat ge glaubt, daß es der zweckmäßigste Weg sei, die erforderlichen Mittel für die Eisenbahnen zu beschaffen, wenn theils die vor handenen Überschüsse dazu verwendet, theils im Weg eines Dar- lehns oder durch Creirung neuer Papiere die Mittel verschafft werden. Dieser Ansicht entsprechend, ist zunächst vorgeschlagen worden, die jetzt noch disponiblen 1,933,229 Lhlr. aus den Kassenüberschüssen zu diesem Zwecke zu verwenden. Das Mi nisterium hat um so weniger geglaubt, daß diesem Vorschlag ein Bedenken entgegen stehen möchte, als in einer besonder:: Beilage zum jenseitigen Berichte nachgewiesen ist, daß diese Bestände sich gebildet haben, nicht durch Erhöhung der Steuern, sondern durch höhern Ertrag bei den Domainen und Regalien und durch die steigende Bevölkerung, so daß, wenn man auf die steigende Bevölkerung Rücksicht nimmt, sie in richtigem Verhältniß zu dieser stehen und man nicht annehmen kann, daß die dermalen vorhandenen Individuen deßhalb höhere Leistun gen geben. Mit dem zweiten Puncte, welchen die Deputation dahin beschränken will, daß die sich bildenden Kaffenüberschüffe verwendet werden können, der künftigen Ständeversammlung jedoch der definitive Beschluß überlassen werden solle, ist das Ministerium einverstanden. Auch der Vermehrung der Kassen- billets bis auf 4 Millionen schließt sich das Ministerium an. Es war nur eine Vermehrung um eine halbe Million bean tragt. Es ist nicht zu bezweifeln, daß auch eine volle Million ohne Nachtheil von dem Verkehr vertragen werden wird, zumal da ein großer Theil unsers Papiergeldes sich im Auslande Ein gang verschafft hat, und wegen der Bequemlichkeit der Form Annahme findet. Die Aufnahme eines Handdarlehns betref fend, glaubt das Ministerium, dieß unbedenklich empfehlen zu können, zumal die erforderliche Summe nur gering und die Füglichkeit dadurch gegeben ist, die Schuld zu geeigneter Zeit zurückzuzahlen. In Bezug auf die beantragte Abwickelung der Kammercreditkassenschuld beziehe ich mich auf die Auseinan dersetzung, welche von Seiten des Ministeriums der jenseitigen Deputation gegeben wurde, und dem Berichte beigefügt ist. Auf den ersten Augenblick kann es sonderbar erscheinen, daß man in dem Augenblick, wo wir in den Fall kommen können, Geld zu höhern Zinsen aufzunehmen, eine Schuld tilgt, die nur mit 2 p. 6. zu verzinsen ist; ich bemerke aber im Voraus, Anhang 9. daß ein möglicher Zinsenverlust, welcher selbst in der Mitthei lung der Negierung zugegeben wird, und nicht mehr als 5 bis 6000 Thlr. betragen würde, in keinem Falle eintreten wird. Das Ministerium hat nichts weiter zu thun, als die für diese Schuld bestimmten Zinsen und Lilgungsmittel, welche sich in der jetzigen Finanzperiode im Budjet befinden, auf die folgen den 2 Jahre vorzuschießen und die Verloosung zu verstärken, so ist jedem Verlust begegnet. Es scheint aber nothwendig, diese Maßregel schon jetzt vorzubereiten, damit das Ministerium diese Position bei dem nächsten Landtage disponibel finde, da es der Wunsch und die Absicht der Regierung ist, zum Behuf der Eisenbahnen, nicht eine Vermehrung der Steuern und Ab gaben eintreten zu lassen, sondern die nöthigen Mittel auf an dere Weise herbei zu schaffen. Ueberhaupt glaube ich, daß sich die Verhältnisse unendlich viel günstiger gestalten werden, als es nach der Vorlage der Regierung'und den Berichten den An schein hat. Wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben, daß diese Summen, welche wir zur Ausführung der sächsisch-baierischen Eisenbahn jetzt geben, nicht verloren sein werden, im Gegen teil ist wohl, wenn sich die Bahn immer mehr in fremdes Ge biet verlängert, wenn ihr immer mehr Verkehr zugeführt wird, zu erwarten, daß das Viertel, welches zu den Anlagekosten gegeben, und durch die Zinsen auf ein Drittel steigen wird, ein zinsbares Activum für die Staatsregierung sein werde. Eben so ist mit großer Wahrscheinlichkeit zu hoffen, daß die sächsisch böhmische Bahn der Staatskasse ein bedeutendes Opfer nicht zuziehen werde, es ist möglich, gar keines, weil die Bahn sehr einträglich sein wird. Es bleibt demnach noch die schlesische Bahn, und wenn ich auf die Erwartungen, welche man von Seiten der andern Regierung, selbst von Seiten der Actionaire über die Ertragfähigkeit dieser Bahn hat, einigen Werth lege, so darf man die Hoffnung nicht ganz aufgeben, daß die darauf zu verwendende Summe, wenn auch nicht sofort, doch mit der Zeit der Negierung einen Ertrag gewähren werde. Das Mi nisterium hat sich darauf beschrankt, die Maßregeln vorzuschla gen, welche bis zu dem Zeitpuncte ausreichen, wo die Stände sich wieder vereinigen werden. Dann werden manche Ver hältnisse klarer und bestimmter hervortrcten, und neue Vor schläge sich eröffnen lassen. von Polenz: Ich muß mir eine Frage erlauben. Die Depütationsmitglieder haben Gelegenheit gehabt, mit den kö- nigl. Commissarien Alles zu besprechen, und Aufklärung zu er halten, was den Kammermitgliedern nicht vergönnt ist, und bei den sich drängenden Vorlagen bleibt oft nicht die Zeit, sich selbst ein Bild von der Sache zu machen. Ich möchte wissen, wie man es sich gedacht hat, wenn der Fall eintritt, daß die auf die laufende Finanzperiode zu erwartenden Ueberschüsse nach dem Zugestandniß verwendet sind, die darüber entscheidende künftige Standeversammlung aber dringende Bedürfnisse vor findet und nun Bedenken trägt, einzuwilligen? Wie es dann werden soll, und woher der Ersatz zu nehmen, ist mir nicht klar. Referent Bürgermstr. Schill: Das könnte nur so ge- 2
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