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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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gestellten. Ich habe nichts gegen Actienunternehmungen; aber wenn sich der Staat selbst dabei beteiligt, so darf er nie dazu gebracht werden, der Finanzrücksicht die gewerbliche unterzu ordnen. Chemnitz hat fortwährend um Concession gebeten, ohne sie zu erhalten, und wollte man nun das Expropriations gesetz zurücknehmen, so könnte das meinem Rechtsgefühle nicht entsprechen, und es müßte mir leid thun, wenn die Staatsregierung durch Kammerbeschluß zu einer Handlung vermocht würde, die ich nie billigen kann. Ich kann mich täuschen, irren, aber meinen rechtlichen Ansichten würde dieß widersprechen. Präsident v. Haase: Meine Herren! Wir haben nur noch wenig Zeit übrig, es warten viele Redner auf das Wort, die Stunden sind gemessen, das Vereinkgungsverfahren muß noch in dieser Sache gehalten werden, und wenn wir uns nicht bis morgen Abend permanent erklären, kommen wir mit dieser Angelegenheit nicht zu Stande. Dazu kommt, daß noch andere Regierungsvorlagen berathen werden müssen. Abg. von der Planitz: Ich gehöre der Majorität der Deputation an, welche die Zurücknahme des Expropriations gesetzes beantragt. Ich habe für die chemnitz-riesaer Bahn nur unter der Voraussetzung gestimmt, daß man dieses Ge setz zurücknehmen werde. Ich würde nie meine Zustimmung dazu geben, daß von Zwickau nach Riesa eine Bahn ge baut werde, wenn man einmal von Chemnitz nach Riesa gebaut haben wird, und es bestimmen mich dazu nicht allein die Rücksichten auf die schon bestehenden Bahnen, nicht allein finanzielle Rücksichten, wie der Herr Vicepräsident kn seiner Rede hervorgehoben hat, sondern ich habe andere und nach meiner Ueberzeugung wesentlichere Gründe. Ich sehe voraus, daß cs in Zukunft nicht wird zu verhindern sein, daß man, nachdem die östreichische Bahn nach Sachsen gebaut worden ist, von Riesa nach Berlin baut und die Verbindung von Riesa nach Jüterbogk durch eine Eisenbahn herstellt. Er folgt dieß aber, so wird jedenfalls die Bahn Zwickau- Riesa für den vaterländischen Verkehr höchst nachtheilig wirken; denn sie wird zur Folge haben, daß der Verkehr, den wir mit den Küsten haben, und welcher den Norden und Süden Deutschlands mit einander verbindet, durch Sachsen geht, ohne unsere ersten Plätze zu berühren. Wir werden dann den Vortheil von der baierischen Bahn keineswegs ernten, we nigstens nicht in der Maße, wie wir erwarteten, und über haupt es beklagen müssen, so viele Summen verwendet zu haben, die dem Lande keinen verhältnißmäßigen Nutzen gewäh ren. Dieß meine Herren, ist der hauptsächlichste Grund, warum ich mich entschieden für die Beibehaltung des von der Deputation beantragten Beschlusses erkläre. Ich werde dazu durch die Vortheile keineswegs bewogen, die man sich von der werdau - zwickauer Bahn zu versprechen hat, da ich diese keineswegs mit in Anschlag bringe. Die Entfernung von Zwickau nach Chemnitz ist zu gering, die Eisenbahn muß große Bogen machen, und ich glaube daher, daß durch ihre Anlage keineswegs eint schnellere Verbindung der betreffen den Ortschaften erreicht würde, mithin durchaus kein wesentlicher Nutzen entstände und, wenn er auch wirklich erlangt würde, nicht in Vergleich zu bringen wäre mit den Nachtheilen, die uns treffen würden, wenn der Verkehr durch unser Land hindurch fluthete. Deßhalb habe ich mich der Majorität der Deputation angeschlossen, und werde auch für deren Gut achten stimmen. Abg. Sornitz: Ich trage auf Schluß der Debatte an. Präsident 0. Haase: Unterstützt die Kammer diesen An trag? Er wird hinreichend unterstützt. Abg. B r'ockha us: Ich muß mich gegen den Schluß der Debatte erklären, und kann es nicht billigen, daß man über diese wichtigen Puncte, wobei das Interesse ganzer Landes- theile in Frage steht, so leicht hinweggchen will. Ich weiß, wie kostbar unsre Zeit ist, aber das darf uns nicht abhal ten, diesem Gegenstände noch einige Stunden zu widmen. Ich möchte vom Standpuncte Leipzigs aus Einiges über die Sache anführen. Abg. Klien: Ich trage auch Bedenken, weil die Ent schädigungsfrage noch nicht zur Sprache gekommen ist. Denn hat Jemand durch das Expropriationsgesetz ein Recht erlangt, so hat er auch Anspruch auf Entschädigung erlangt. Neber den Betrag aber können wir noch nicht urtheilen, und deß halb glaube ich, daß diese wichtige Frage noch näher zu erörtern sei. Abg. Sörnitz: Zur Vertheidigung meines Antrags will ich nur darauf aufmerksam machen und ich berufe mich auf das Urthekl der geehrten Kammer, daß im Ganzen etwas Neues durchaus nicht gesagt, sondern nur Gesagtes wiederholt worden ist, da dieser Gegenstand ja unlängst schon so viel fältig, ja allseitig beleuchtet und besprochen wurde, was er seiner Wichtigkeit nach allerdings auch verdiente. Abg. Tzschucke: Ich bin unter den angemeldeten Sprecherneingeschrieben, muß mich aber auch für den Schluß der Debatte verwenden, und will nur darauf aufmerksam machen, daß es sich nur um einen Antrag an die Regierung handelt. Er ist bereits von der ersten Kammer verworfen, und wenn wir ihn auch annehmen, so ist dieß doch nicht von der ersten Kammer zu erwarten. Die Sache ist ziemlich ein fach, daß der Erfolg unserer Berathung nichtig sein muß. Abg. Meisel: Ich verzichte auch auf das Wort, wenn ich gleich gewünscht hätte, noch einige Bemerkungen machen zu können. Jedoch füge ich noch hinzu, daß die öfteren An träge auf Schluß der Debatte im Ganzen weit mehr Zeit weg nehmen, als die fortgesetzte Discuffion. Denn ehe angefragt, dann abgezählt wird, zehn für und zehn gegen den Schluß der Debatte sprechen, so muß das nothwendig viel Zeit rauben. Präsident v. Haase: Wird der Antrag auf Schluß der Debatte angenommen? Allgemein Ja. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Die Re gierung hat die Ansicht, daß das Expropriationsgesetz für
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