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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Abg. Meisel: Wie viel sind denn anwesend? Es traten mehrere Herren ein, und ich weiß nicht, ob die dafür oder dage gen stimmen. Präsidentv.Haase: Wenn 34 Mitglieder aufgestanden sind, so hat sich jedenfalls die Majorität der Kammer gegen das Majoritatsgutachten erklärt, denn es.sind nur 67 Mitglieder gegenwärtig. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Es wird immer das Wereinigungsverfahren eintreten müssen. Abg. Meisel: Wenn 34 dafür gestimmt haben, so müß ten 33 dagegen gestimmt haben, und so ist die Abstimmung im mer noch zweifelhaft, besonders da zwei Mitglieder eingetreten sind. Haben diese für die Majorität gestimmt, so würden 35 für und 34 gegen dieselbe gestimmt haben. Secretair Abg. v. Schröder: Es sind überhaupt nur 67 Mitglieder anwesend; haben also 34 gegen das Majoritatsgut achten gestimmt, so mögen die Eintretenden dafür oder dagegen gestimmt haben, es bleibt sich immer gleich; das Deputations gutachten ist abgelehnt. Präsident 0. Haase: Wenn Mitglieder in der Kammer bei der Fragstellung ambulant sind, so wird eine Abstimmung durch Namensaufruf nothwendig. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Nun heißt es im Berichte: Zu 5. Dieser Punct, welcher lediglich von der Modalität der Ausführung der Bahnen handelt, enthalt nach dem ur sprünglichen Gutachten der Deputation den Schlußsatz: „Die Modalität der Ausführung der nicht auf Staatsverträgen be ruhenden Bahnen bleibt künftiger Vereinbarung zwischen Regierung und Ständen Vorbehalten." Die Negierung sprach bei der Discusston in der zweiten Kammer die Ansicht aus, wenn dieser Satz so stehen bleibe, so behindere sie derselbe, für die zittau-löbauer Flügelbahn sofort in ein Vertragsverhältniß mit der Compagnie für die Hauptlinie zu treten, und lediglich rücksichtlich dieses Beden kens wurden auf Antrag des Herrn Finanzministers die Worte: „Die Modalität der Ausführung der rc." in: „Die Modalität der Aufbringung der Mittel für die nicht rc." umgeändert und so der Satz in beiden Kammern angenom men, obgleich nicht zu verkennen, auch im jenseitigen Be richt bemerkt ist, daß nun dieser Schlußsatz Etwas enthält, was gar nicht hierher gehört, und in Punct 10. vollständig enthalten ist. Da nun, wenn die geehrte Kammer dem Vorschläge der Deputation, daß die Ausführung der zittau-löbauer Bahn nicht sofort bedungen werden soll, beitritt, jedes Be denken gegen die ursprüngliche richtige Fassung des oben an geführten Schlußsatzes wegfällt, so beantragt die Deputation, mit Ausnahme des wegen der Linie Zittau-Löbau diffenti- renden Mitgliedes, in diesem Falle jenen Schlußsatz unter Wiederablehnung der angenommenen veränderten Fassung, in der ursprünglichen Fassung der Deputation anzunehmen. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Punct 5. würde nun ausfallen, weil er nur unter der Voraussetzung hereinge- bracht ist, daß die Kammer ihren früheren Beschluß wegen der Anhang 10. zittauer Flügelbahn wieder aufgebe; da das aber nicht geschehen ist, so muß es bei Punct 5. auch in der Weise verbleiben, wie er bereits bei beiden Kammern Annahme gefunden hat. — Es kommt übrigens auf diese ganze Schlußfassung in Punct 5. in Wirklichkeit nichts an. Präsidentv. Haase: Ist die Kammer damit einverstan den, daß wir sofort zu Punct 6. übergehen? — Einstim mig Za. ReferentAbg. Georgi (aus Mylau): Im Berichte heißt es ferner: 'Zu 6. In Berücksichtigung des Umstandes, daß die königlich preußische Regierung für die Bahnstrecke von der sächsischen Grenze bis Görlitz sich ein Rückkaufsrecht nach 30 Jahren lediglich für die Anlagekosten, oder, falls die Bahn bedeu tend abgenutzt sein sollte, für den Kaxwerth, Vorbehalten hat, dieser Vorbehalt aber etwas verschieden ist von den Rückkaufsbedingungen, welche man diesseits den Gesellschaf ten stellen will, hat die erste Kammer einen Zusatz ange nommen des Inhalts: „Hinsichtlich der sächsisch-schlesischen Eisenbahn ist jedoch auf die Bestimmungen in dem mit der königlich preußischen Regierung abgeschlossenen Vertrage Rücksicht zu nehmen." Die Deputation ist hiermit einverstanden, beantragt je doch zu Vermeidung möglichen Mißverständnisses folgende veränderte Fassung: „Hinsichtlich des Rückkaufs des auf königlich preußischem Gebiete befindlichen EheileS der säch sisch- schlesischen Eisenbahn ist jedoch auf die Be stimmungen in dem mit der königlich preußischen Regierung abgeschlossenen Vertrage vom 24. Juli d. I. Rücksicht zu nehmen." Präsident v. Haase: Die Deputation sagt uns also, daß sie mit dem Zusatze der ersten Kammer einverstanden ist, sie hat ihn angenommen, will ihm jedoch die im Bericht gegebene Fas sung ertheilen. Wenn Niemand darüber spricht, würde ich fra gen: „Will die Kammer den Zusatz annehmen, jedoch in der Form, wie sie im Bericht gegeben ist?" — Wird einstim mig bejaht. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Der Bericht fährt fort: Zu 10. In Berücksichtigung des Umstandes, daß die erste Kam mer die zittau-löbauer Flügelbahn abgelehnt hat, ist von ihr beschlossen worden, in der Fassung dieses Punctes die Worte: „inneren Verbindungsbahnen" mit „innere Verbindungs bahn" zu vertauschen. — Falls das Gutachten der Deputa tion zu 1. die Annahme der geehrten Kammer findet, wird auch hier die diesseitige Fassung bestehen bleiben müssen. Präsident ».Haase: Die Kammer wird wohl auch hierin einverstanden sein? —E i n h e l l i g I a. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ferner sagt der Bericht: Zu 11. Die erste Kammer hat zu Punct o. rücksichtlkch der Er- 3
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