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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Frage kommen, und kam bereits in Frage, ob es nicht zweckmäßig wäre, diesen Bauplatz der katholischen Gemeinde zu Aufführung einer Kirche zuzuweisen. Als ich aber —- ich muß nur von meiner Person sprechen, weil eine vfsicielle Verhandlung nicht statt gefunden hat—davon Kenntniß erhielt, daß sich, eine Gelegenheit darbiete, einen Bauplatz auf einem andern Punkte zu erkaufen, so habe ich meine Meinung dahin ausgesprochen, daß es mir nicht unzweckmäßig erscheine, darauf einzugehen, weil dadurch der vor her gedachte Bauplatz zur Disposition des Fiscus verbleibe und bei dem Verkauf desselben mindestens eine Summe von 15,000 Lhlr. und vielleicht mehr zu erlangen sein werde, mithin durch Beschaffung eines Bauplatzes auf einem andern Punkte ein Ge winn erlangt werde. Daß übrigens die Hosten zum Ankauf eines Bauplatzes nur durch ein Darlehn Seiten des Vorstands der katholischen Kirche beschafft worden sind, kann ich ebenfalls be stätigen. Noch ist Bezug genommen worden auf das Verfahren des Ministern hinsichtlich der reformirten Gemeinde in Leipzig, welche seit länger als 100 Jahren ihren Gottesdienst in dem alten Amt- und Posthause hielt. Ich kann der geehrten Kammer darüber vollständige Auskunft geben, da ich die Verhandlungen selbst geleitet habe. Es ging aussen Verfügungrn hervor, daß der Gebrauch nur precsrlo der Gemeinde eingeräumt worden war. Das Haus sollte veräußert werden. Es kam deshalb dar- auf.an, die Kircho daraus zu entfernen, um ein desto höheres Kaufgeld zu erlangen. Dies wurde verfügt. Späterhin kamen aber Abgeordnete dieser, Gemeinde an das Ministerium,.und wiesen nach, daß in früherer Zeit für düse Bewilligung eine ge wisse Summe — ob sie in die Staatscasse geflossen ist, lasse ich dahingestellt sein — bezahlt worden. Das Ministerium fühlte sich aus diesem Grunde veranlaßt, bei dieser Angelegenheit billige Rücksichten vorwalten zu lassen. Sie haben darin bestanden, daß dieses Haus, ohne daß es öffentlich ausgehoten wurde, für den, rpie mir scheint und bestätigt werden kann, gewiß-billigen Preis von 50,000 Thlr. überlassen, und später die Zahlung dafür in der Maße gestundet worden ist, daß jährlich 5,000 Thlr. bezahlt worden, und das Kaufgeld nur mit 2 Procent verzinset wird. Man hat also hier billige Rück,sicht cintreten lassen, muh ist nicht streng verfahren. v. Großmann: Ich will mir nur die Anfrage erlauben, ob in der Urkunde, welche die refornurte Kirche producirt hat, steht, dieser Platz solle der reformirtenKirche „gewidmet" sein. . v. P o sern: Der Antrag des Herrn Vicepräsidenten fällt zusammen mit dem, was ich anfangs beantragen wollte, aber nach der Erklärung des Herrn Cultusministers wieder fallen ließ. Jedenfalls hat er das für sich, daß er die Sache ein für allemal abmacht, jeden Streit vermeidet, auf Rechtsgründe nicht basirt ist, daß wir aber also die betreffende Summe nur aus Gründen der Billigkeit bewilligen. Das ist's, was auch ich, und gewiß Viele mit mir wünschen, damit die katholische Partei, insbeson dere das katholische Ausland uns nicht ferner Vorwürfe wache, und behaupte, die katholische Kirche sei in Sachsen die ecelesi» xressa, damit man nicht im katholischen Auslande Repressalien gegen unsere evangelischen Glaubensverwandten ergreife. Meine Herren, Friede ist besser als Streit, und die Verweisung der Sache auf den Rechtsweg scheint mir der weniger edle, minde stens der weniger tolerante Weg zu sein, und führt vielleicht noch zu unangenehmen Erörterungen, und dazu, daß wir dann ge zwungen sind, zu zahlen, wo wir jetzt freiwillig geben - ja mög licherweise dazu , daß wir dann eine weit größere Summe zu zahlen gezwungen werden. — Endlich bemerke ich noch, i—es gibt gewisse Angelegenheiten, von denen es gut ist, daß sie abgeniacht sind, Angelegenheiten, wo es besser ist, Gründe der Billigkeit, als Gründe des Rechts mit ihren Con sequenzen anzuerkennen.— Jedenfalls bin ich bei der Frag stellung, wenn der Antrag des Herrn Viceprasidcnten nach dem Anträge des Herrn v. Heynitz kommen sollte, in Verlegenheit, und würde bitten, daß auf den Antrag des Herrn Vicepräsidcn- ten die Frage zuerst gestellt würde, wenn der Herr v. Heynitz sei ner? Antrag nicht lieber ganz zurücknehmen und sich nur Vorbehal ten wollte, denselben wieder aufzunehmen, wenn der Antrag des Herrn Vicepräsidentcn fallen sollte. v. Heynitz: Herr v. Posern ist mir zuvorgekommen, indem er die Differenz zwischen dem Anträge des HerrnVicepräsidentett und dem meinigen bezeichnete. Ich erkenne, daß durch den An trag des Herrn Vicepräsidenten die ganze Sache mit einem Male abgemacht wird. Dies ist ein großer Vorzug, und deshalb nehme ich meinen Antrag hiermit zurück. Staatsminister v. Ze sch au: Auf die Frage des Herrn Superintendenten 0. Großmann habe ich zu erwiedern, daß mir nicht bekannt ist, ob der Ausdruck: „gewidmet" in der Urkunde steht. Daß aber nach billigen Grundsätzen verfahren ist, dafür spricht mindestens der Umstand, daß die reforniirte Gemeind.e ihre Zufriedenheit gegen das Ministerium ausgesprochen hat, und wenn sie geglaubt-hätte, daß sie unbillig behandelt worden sei, sie befugt gewesen wäre, den Weg Rechtens zu ergreifen. Sie hat aber die getroffene Bereinigung der Anstellung einer Klage vorgezogen. v. Großmann: Die refornurte Gemeinde hat aller dings die Milde des hohen Finanzministerii dankbar anerkannt, doch nur unter der Voraussetzung, daß das Recht gegen-sie spreche. Daß aber das Recht .nicht gegen sie sprach, darüber sind in der öffentlichen Meinung alle stimmen einig, zumal da der reformirten Gemeinde zugestanden worden ist, sie habe vor -100 Jahren Zahlung für die Kirche geleistet, sie sei ihr Eigen tum. Die refornurte Gemeinde hat nur deshalb, weil sie sich Kicht aus dem Besitz der Kirche delog-'ren lassen wollte, das Opfer einer Nachzahlung gebracht, indem ein begütertes Mit glied derselben ein bedeutendes Geschenk dazu hergab. Ich glaube fest, daß die refornurte Gemeinde weit mehr berechtigt war, auf ihrer Kirche zu beharren, aks die katholische Gemeinde, und daß, wenn man die Forderung der katholischen Kirche bewilligen sollte, man durchaus der reformirten Gemeinde den Kaufpreis für den Lheil des .Postgebäudes, der auf die Kirche kömmt, würde resti- tuiren müssen.
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