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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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lich auch aus den »mitgetheilten Unterlagen zu ersehen, daß sich einige Individuen schon seit längerer Zeit im Wartegeldergenuß befinden, so dürfte doch die Erklärung, welche der Borstand des hohen Finanzministerii in dieser Beziehung in jenseitiger Kammer abgegeben hat, (ekr. Landt. Act. M. MH. S. 581) um so mehr vollständige Beruhigung gewähren, als der frag liche Antrag doch nur den Zweck haben könnte, die Hohe Staats regierung darauf aufmerksam zu machen, daß, soviel als möglich der Status der Quiescenz auf ein oder die andere Weise aufgehoben werden möge. Es liegt aber zur Zeit kein Be weis vor, daß die hohe Staatöregierung diesen Gesichtspunktaus dem Auße verloren habe, und im Interesse der Stände kann es unmöglich liegen, Anträge an die Staatsregierung zu stellen, die einer begründeten Veranlassung ermangeln, und, wie der könig liche Commissar in jenseitiger Kammer bemerkt hat, (clr. Seite 1496 der Mlttheilungen der zweiten Kammer) in manchen Fällen nicht einmal ganz conscqucnt in Ausführung zu bringen sein würden. Auf Veranlassung der seit der letzten Bewilligung eingetre-, lenen Veränderung des sächsischen Münzfußes hatte sich die jen seitige Deputation darüber Auskunft erbeten, in wieweit diese Veränderung von Einfluß auf den im Pensionsgesetz festgestellten höchsten Pensionssatz gewesen sei? Seiten der hohen Staatsre gierung ist ihr Hierauferwiedertworden, daß, „wenn Pensionäre, die zu dem höchsten Pensionssatz von 3,000 Lhlr. — — (Ze 32 des Staatsdienergesetzes vom 7. März 1835) berechtigt wären, ihren frühem Dienstgehalt mit dem gesetzlich normirten Agiozu schlag bezogen hätten, dieser auch bei dem Pensionssatz hinzuge fügt werde, daß jedoch, wo der Dienstgehalt im 14Lhalerfuß ge- ' währt werde, auch nur 3,000 Lhlr. -in dieser Valuta als höchster Pensionssatz angenommen werde." . Referent Freiherr v. Welck: Ich werde nun bei dem allge meinen Lheile des Berichts schließen, und erwarten, ob Jemand von Ihnen Etwas dabei zu erinnern hat. Ich habe noch hinzu- zufügen, daß in Bezug auf den letzten Gegenstand, nämlich die 3,000 Lhaler höchster Pensionssatz, die Erklärung der hohen Staatsregierung von Seiten der zweiten Kammer zu Protokoll genommen worden ist. Indessen schien der diesseitigen Deputa tion hier keine weitere Veranlassung dazu vorzuliegen, man hat im Gegentheil die Erklärung der hohen Staatsregierung d n Ver hältnissen angemessen gefunden, und daß es sich von selbst ver steht, daß es nur so gehalten werden kann. Präsident v. Gersdorf: Es kommt darauf an, ob von der Kammer Etwas hierbei bemerkt werden will. Da das nicht ge schieht, so wü, de nun weiter fortzufahren sein. Referent Freiherr v. Welck: Diese Erklärung scheint den Verhältnissen ganz angemessen zusein. Wenn es der Deputation nunmehro obliegt, ihr Gutachten in Bezug auf die einzelnen Positionen dieses Theils des Ausgabe- budjet zu eröffnen, so erlaubt sie sich zu versichern, daß sie durch eine genaue Prüfung der ihr zu diesem Behuf mitgetheilten Re gierungsunterlagen, sowie durch die Erläuterungen, welche ihr aufErsuchen der Vorstand des hohen Finanzministerii noch münd lich ertheilt hat, zu denselben R sultaten geführt worden ist, welche die jenseirme Deputaten in ihrem Bericht, von S. 456 an, ausg ffprochen hat, und welche durchgängig die Genehmigung der zweiten Kammer gefunden haben; indem sie sich daher zu Vermeidung wörtlicher Wiederholungen auf den Inhalt dieses ebengedachten Berichts und, der ihm «ab und L beigedruckten Uebersichten beziehen zu dürfen bittet, empfiehlt sie ihrer verehrten Kammer die Bewilligung von: 62,094 Lhlr. 14 Ngr. 3 Pf. sä?os. 76. 17,982 - 13 - 1 - - - 77. - 38,499 - 26 - 4 - - - 78. 29,896 - ,29 - 5 - - - 79. 142,239 - 23 - 2 - - - 80. 213,274 - 7 - 2 - - - 81. 8,038 - 11 - 5 - - - 82. 12,765 , — ----- 83. 518 - — - 1 - - - 84. Frhr. v., Welck. Präsident v. Gersdorf: Ich werde zu jeder Position eine Frage stellen, ich glaube aber auch, daß noch eine Frage auf das zu stellen sein würde, was die Deputation auf S. 806 der Kam mer anräth, nämlich einen in der jenseitigen Kammer gefaßten Beschluß betreffend. Die zweiteKammer hatte nämlich beschlos sen: „Im Verein mit der diesseitigen Kammer die hohe Staats regierung zu ersuchen, es möge dieselbe, so viel als möglich, bei eintretenden Vacanzen auf Wicderanstellung seit längerer Zeit quiescirter Staatsdiener Bedacht nehmen, und insofern die selbe nicht ausführbar erscheine, deren Pensionirung verfügen." Die Deputation hat jedoch, wie gesagt, keine Veranlassung ge funden, unserer Kammer den Beitritt zu diesem Beschlüsse anzu empfehlen. Mir liegt daher ob, die geehrte Kammer zu fragen: ob sie nach dem Beirathe unserer Deputation den Beitritt zu dem Beschlüsse der zweiten Kammer ablchnen wolle? — Gegen 1 Stimme wird dem Deputationsgutachten bei getreten. Präsident v. Gersdorf: Nun würde ich fragen: ob die Kammer die bei Pof. 76 postulirten 62,094 Lhlr. 14Ngr. 3 Pf. Pensionsetat und Wartegelder vom Hofetat bewilligen wolle? — Ei.nstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die geehrte Kammer: ob sie all Pos. 77 diese 47,982 Lhlr. 43 Ngr. 4 Pf. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja.. Präsident v. Gersdorf: Ich würde zu fragen haben: ob die Kammer die bei Position 78 verlangten 38,499 Lhlr. 26 Ngr. 4 Pf. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer diese 29,896 Lhlr. 29 Ngr. 5 Pf. ihrerseits zu bewilligen ge- meintsei? — Einstimmig Ja- Präsident v. Gers dorf: Ich frage: ob Sie hier diese 142,239 Lhlr. 23 Ngr. 2 Pf. zu bewilligen gemeint seien? — Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob Sie die bei Po sition 81 verlangten 213,274 Lhlr. 7 Ngr. 2 Pf. bewilligen wollen?—Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Bewilligt die Kammer die un ter Position 82 postulirten 8,038Lhlr. 11Ngr.5Pf.?.—Ein stimmig Ja. Präsident». Gersdorf: Ich frage: ob Sie ferner diese 12,765 Lhlr. zu bewilligen gemeint sind? — Einstim mig Ja. ...
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