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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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zu eröffnen, oh man diesen Gegenstand- wie es bei der zweiten -Kammer der Fall ist ^wirklich als erledigt betrachten könne. ' Freiherr v. Friesen: Es wurde in der Schrift vom 24. Mai d. I, MeHt darauf angetragen.: „Wenn endlich7. des Gesetzes außer dem Falls processualischer Verhandlungen für alle übrigen mach diesem Gesetz vorzunehmenden Expeditionen völlige Kosten - und Stempelfreiheit anordnet, es auch, nach Mitthei lung der bei, Berathung dieses Gesetzes zugegen gewesenen Negie- rUngscommissärien, nicht die Absicht ist , den Empfängern .der KntsMdigungscapitalien für deren Ausübung durch die Bezirks? ämter Kosten ansinnen zu lassen, gleichwohl aber in Ablösungs sachen Faste vorgekommen sein sollen, in denen die Bezirksämter die ihnen vom Lehnhofe aüfgeträgene Aushändigung von Lanv- rentenbriefen, der gleichen gesetzlichen Bestimmung ungeachtet, nicht ohne Aushändigungs- und Depositionsgebühren bewirkt haben, so beantragen wir noch ehrerbietigst: , A llerh ö ch st d i e se IL e n wollen die Behörden demgemäß anweisen zu lassen geruhen." . Darauf antwortet das allerhöchste Decret: „Wegen des unter 3 gestellten Antrags halten jedoch Se. Königliche Majestät eine Anweisung an die Bezirksämter, den Betheiligten für Aus händigung d^r Entschadigungscapitale keine Kosten.und Depofl- tengebühren anzusinnen, weder für nothwendig noch angemessen, Heils weil das Gesetz selbst Z. 7 außer dem Falle processualischer Verhandlungen in diesen Angelegenheiten durchgängige Ko sten-und Stempelfreiheit vorschreibt, und folglich die angeregten Kosten und Gebühren unter der gesetzlichen Kostenfreiheit unbe zweifelt schon mit begriffen sind, Heils aber auch, weil eine im Verordnungswege zu -erlassende Anweisung die Behörden nicht stärker verpflichten kann, als das Gesetz es selbst Hut, und, wenn in einem einzelnen Falle eine Behörde dagegen handelt und na- menrlich Deposuengebübren fordern sollte, ein. solcher Fall sich zur Beschwerdeführung eignen und alsbald Abhülfe finden würde." Bei dieser allerhöchsten Bescheidung, glaube ich, kann man sich unbedenklich beruhigen, jedoch wird die geehrte Kammer zu fra gen sein, ob sie das Decret erst an eine Deputation verweisen wolle, was ich jedochfür meine Person nicht für noHwendig hafte. Präsident y. Gersdorf: Ich würde-derselben Ansicht sein und es kommt nur darauf an, ob Jemand Etwas dagegen bemerkt, sonst würde ich Vorschlägen, daß man sich dabei beruhigt und die Sache als erledigt betrachte. — DieKammer ist damit einver standen. - Ferner steht auf der N e g i str a n d e: 10. ' (Är. 473.) Dergleichen vöinO. Äuli 1843, die Petition Hehrer Advocaten über die zu verbessernde Stellung des Advoca-' tenstandes betreffend. , Präsident v. Gebsdorfu Auch dieser Gegenstand wird an Ihre dritte Deputation verwiesen werden können. 11. (Nr. 474.) Der Generalablösungsdirector p. Hartmann auf Döbra nimmt die auf ihn gefallene Wahl zum Mitgliede des Staatsgerichtshofsan. Präsident v. Gersdorf: Es sind nun mit diesem Schrei ben von allen den schon g wählten Personen Schreiben eingegan- I. 70. LM gen; Mein es kann die diesfallsige Anzeige immer noch nicht er stattet-werd en, weil,, wie Sie vorhin hörten, eine Person die Wahl abgelehnt hat und deswegen eine neue Wahl vorzunehmen und die Antwort abzuwarten sein wird- . 12 (Nr. 475.) Bericht der zweiten Deputation' über das allerhöchste,Decret, die Erwerbung eines Gebäudes für die tech nische Bildungsanstalt betreffend. Präsidentv. Gersdorf: Es ist der von der zweiten Depu tation eingegangene Bericht sofort dem Druck übergeben worden und es ist zu erwarten- daß er schon in den nächsten Lagen Ihnen vorgelegt werden wirdi . . Bürgermeister Hübler: Es gibt mir als Deputativnsvor- stand dieseRegistrandenummer zu derBemerkung Veranlassung, daß die zweite Deputation die ihr vorgelegenen Arbeit,en vollstän dig aufgearbeitet hat.. - Präsident v. G ersdorf: Ich bitte zu bemerken, daß ich ab sichtlich das Wort „schon" mit einfließen ließ ; die letzte Nummer, welche .an die zweite Deputation abgegeben wurde, ist mit un glaublicher Schnelligkeit eingekommen, und die zweite Deputation hat vollständig aufgearbeitet. i 13. (Nr. 476.) Der Herr GrafAlban von Schönburg zeigt seinen Austritt aus der . ersten Kammer an, und daß-dagegen Se. Durchlaucht der Fürst Victor von Schönburg eintreten werde. Präsident v. Gersdorf: Meine Herren, diese Nummer habe ich bereits vorhin vornehmen lassen. — Anzuzeigen habe ich Ihnen, daß Se. Hoheit Prinz Johann unwohftist, wir also nicht das Glück haben können, ihn heute hier zu sehen; ferner daß der Graf Hohenthal (Königsbrück) ebenfalls krank ist, und daß der Kammerherr P flug k für heute ihn als entschuldigt anzunehmen, die Kammer ersucht; ferner hat der Herr V. Cru- sius vom 19. bis 24- d. M, wegen verschiedener dringender Ge schäfte um Urlaub gebeten. Genehmigen Sie diesen Urlaub ? — Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Dann hat noch gleich .vor der Session Herr Kammerherr v. S ch vnberg (Bibran) schriftlich angezeigt , daß er der heutigen Session wsgen Unwohlseins nicht beiwohnen könne; ich will wünschen, daß es blos bei dercheutigey Session bleibt, denn es ist ein Uchel, von welchem er schon ftüher einmal befallen und an dem er längere Zeit gelitten hat. Nächst- dem ist unmittelbar vor der Session eine Petition des Superin tendenten U. Grimm zu Markneukirchen, die Erhöhung des Mi nim! für die Volksschullehrer betreffend, hier eingegangen und so fort vertheift worden. Bürgermeister v. Gross: Wenn das Präsidium es geneh migt, konnte die ständische Schrift in Bezug auf den Gesetzent wurf,,die Erhebung von Sporteln in Kirchen- und Schulsachen betreffend, vorgelesen werden, da nunmehr das Einverstandniß der zweiten Kammer über den noch streitigen Punkt erlangt ist. Die Schrift ist schon gefertigt und von -der Deputation ge nehmigt. /Präsident v. Gersdorf: Wenn Sie die Güte haben wollen. 1*
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