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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 50. Dresden, den 23. Mai 1843. Neun und vierzigste öffentliche Sitzung am 17. Mai 1843. Inhalt: Vortrag aus derNegistrande. — Zurücklegung einer Petition. — Urlaubsertheilung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde der Gebrüder Rammer zu Ohorn betr. — Berathung des Berichts der vierten De putation über die Beschwerde der Gemeinde zu Gohlis (bei Leipzig), die Verpflegung des daselbst gelegenen Remonte-Com- mandos betr. — Berathung des anderweiten Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, dieCas- senbestande und Cassenüberschüsse betr.— Die Sitzung beginnt gegen H11 Uhr mit Verlesen des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair v. Biedermann, in Gegenwart des königl. Commissars v.Oppel und Don 39 Mltgstedern. Da in Bezug auf den Iw halt deS vorgelesenen Protokolls Niemand Etwas zu bemerken findet, so wird dasselbe vom Herrn v. Lüttichau und 0. Cru- siu s mit vollzogen. Auf derRegistrande macht den Anfang: 1. (Nr. 331.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 5. Mai 1843, die Petition Just's zu Spitzcunnersdorfund Ge nossen in Chausseebauangelegenheiten betreffend. , Präsident v. Gersd orf: Es ist dieser Protokollextract dem Referenten über den Bauetat, dem Kammerherrn v. Watzdorf, sofort übergeben worden. 2. (Nr. 332.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 28. April' 18t3, einen in geheimer Sitzung zu verhandelnden Gegenstand betreffend. Präsident v. Gersdorf: Das allerhöchste Decret wird Ihnen, da wir heute ohnehin noch die Berathung über einen an dern Gegenstand am Ende der Session in geheimer Sitzung ab zuhalten haben, mit vorgelegt werden. . 3. (Nr. 333.) Bericht der vierten Deputation scher die Beschwerde der Gemeinde zu Gohlis, die Verpflegung des daselbst gelegenen Remontecommandos betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieser Gegenstand auf die heutige Tagesordnung gebracht worden, bildet einen Theil der- selben und kommt also heute noch zur Berathung. 4. (Nr. 334.) Petition des Redacteurs der Börsenblätter I. Sv. I. de Marle zu Leipzig und Genossen um Erlassung eines Ge setzes, nach welchem den Eigenthümern von Zeitungen, die für die Aufnahme von Anzeigen bestimmt sind, die Verpflichtung auf erlegt werden soll, jedes den gesetzlichen Bestimmungen nicht entgegentretende Inserat ohne Unterschied aufzunehmen. Präsident v. Gersdorf: Ist an den Vorstand der ersten Deputation, die soebenssich mit dem Preßgesetz beschäftigt, ab gegeben worden. Vicepräsident v. Carlowitz: Hier muß ich mix einen ge ringen Zweifel gegen die Competenz der ersten Deputation in die ser Angelegenheit erlauben^. In der zweiten Kammer, wo diese Petition zuerst in Anregung gebracht worden ist, hat ein Mitglied, welches sich der Überreichung der Petition unterzog, geglaubt, es gehöre dieser Gegenstand zum Gesetzentwurf über den Schutz des literarischen Eigenthums. Schon damit könnte ich mich nicht ganz einverstanden erklären, noch weniger aber fast damit, daß diese Petition zu dem Gesetzentwürfe über die Angelegenhei ten der Presse, der ebenfalls jetzt in der ersten Deputation berathen wird, gehöre. Denn wie aus dem Petitum hervvrgeht, ist der Antrag, den die Petenten stellen, ein ganz selbstständiger, der we der mit dem einen noch mit dem andern dieser der ersten Depu tation vorliegenden Gesetzentwürfe in näherem Zusammenhänge steht. Nun will ich zwar Nichts dagegen haben, daß diese Peti tion vorläufig der ersten Deputation überwiesen werde, ich glaube aber, es werde der ersten Deputation Vorbehalten bleiben müssen, wenn sie nähere Einsicht von dem Gegenstände genommen haben wird, mit dem Antrag in der Kammer hervorzutreten, die Peti tion der dritten Deputation zu überweisen. Zur Zeit habe ich nur allein diese Petition eingesehen und werde darüber noch den übrigen Mitgliedern der Deputation Vortrag zu erstatten haben. Es wird sich aber dann zeigen, wohin die Ansicht der Deputation gehen werde; rch mache mur vorläufig die Kammer darauf auf merksam, daß es wenigstens möglich ist, daß der Gegenstand an derweit wieder an sie zurückkommt mit dem Anträge, ihn der dritten Deputation zu übekweisen. Präsident v.'Gersdorf: Jedenfalls steht es der Deputa tion frei, nach näher genommener Einsicht von dem Gegenstände ihn wieder zurück an die Kammer zu bringen, um anderweit dar über zu beschließen. Zunächst scheint die Connexität des Gegen standes zu verlangen, daß die Petition an die e rste Deputation überwiesen werde. Ich selbst habe früher Zweifel gehegt, aber doch geglaubt, daß die Gründe , diedafür sprechen, hauptsächliche Berücksichtigung finden könnten, um den Gegenstand dem Bor- 1
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