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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilungen überdie Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 51. Dresden, den 26. Mar' 1843. Fünfzigste öffentliche Sitzung am 19. Mai 1843. Juhalt- Mittheilung des Protokolls über eine geheime Sitzung, betref fend die Berathung des Berichts der dritten Deputation über einen von der II. Kammer beschlossenen Antrag an die hohe Staatsregierung rücksichtlich des Verkaufs von Futtersalz. — Vortrag aus der Registrande. — Zu rücklegung der Petition des emer. Schullehrers Große zu Crimmitzschau. — Urlaubsertheilungen. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Anträge der II. Kammer, den Entwurf einer Strafproceß- ordnung betr. — Die Sitzung beginnt 10 Uhr. Anwesend sind der Herr Staatsminister v. Könneritz und 41 Kammermitglieder. Herr Secretalr Bürgermeister Ri tterstädt verliest das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll. Präsident v. Gersdörf: Wenn Seiten der verehrten Mit glieder der Kammer in Hinsicht des Protokolls Nichts zu bemer ken wäre, so würde ich zu dessen Vollziehung den Herrn v. Hey nitz und den Herrn Vicepräsident aufzufordern haben. Präsident v. Gersdörf: Ich habe mir die Ehre zu geben, Ihnen zu eröffnen, daß mit Beistimmung des Herrn Staats ministers das Protokoll über die letzte geheime Session in'öffent licher vorgelesen werden kann. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Das Protokoll über die vorgestern gehaltene geheime Sitzung lautet so: Dresden, den 17. Mai 1843- Anwesend Herr Staatsminister v. Ze sch au. Nach Schluß der heutigen öffentlichen Sitzung der ersten Kammer bleibt diese', nachdem die Galerien geleert und geschlos sen worden sind, noch zu einer geheimen Sitzung versammelt, in welcher noch 39 Mitglieder anwesend sind. Es wird zuvörderst, wie in der öffentlichen Sitzung beschlos sen worden war, ein beim Registrandenvortrage unter Nr. 332 vorgekommenes allerhöchstes Decret vom 8. December vorigen Jahres verlesen und an die zweite Deputation zur Begutachtung ver wiesen, hierauf aber zur Berathung über den Bericht der drit- t e n Deputation siber einen von der zweiten Kammer beschlosse nen Antrag an die Staatsregierung rücksichtlich des Verkaufs von Futtersalz übergegangen. Herr v. Heynitz, als hierzu ernannter Referent, trägt die sen Bericht vor, wie folgt: In der am 7. April gehaltenen 37. öffentlichen Sitzung der ersten Kammer kam bei dem Vortrage aus der Registrande unter Nr. 253 eine Petition des Rittergutsbesitzers Martin auf Kessclshain vor. Es wurde dabei von dem Präsidium bemerkt, sie sei in der zweiten Kammer von der dritten Deputation bearbeitet worden, auch seien von der Kammer bei Perathung über dieselbe Anträge gestellt worden, worauf sie an die dritte Deputation der ersten Kammer zur Begutachtung abgegeben wurde. Bei näherer Erwägung dieses Gegenstandes Seiten der dritten Deputation ergab sich nun, daß jene Petition.selbst nur an die zweite Kammer gerichtet und das in ihr enthaltene specielle Petitum von der zweiten Kammer nicht adoptirt worden ist, ob wohl sich dieselbe mit einer sehr großen Stimmenmehrheit für einen ständischen von der jenseitigen dritten Deputation empfoh lenen Antrag ausgesprochen hat, welcher den Motiven jener Petition entspricht. , Dieselbe ist demnach, da sie nur an die zweite Kammer gerichtet und von dieser nicht angenommen worden, nicht zur Aus legung in der ersten Kammer gelangt und kann daher auch nicht Gegenstand der Begutachtung der dritten Deputation der ersten Kammer sein. Diese Hat sich also auf den von der jen seitigen dritten Deputation vorgeschlagenen, von der zweiten Kammer mit großer Majorität angenommenen Antrag zu beschränken. Dieser lautet folgendermaßen: Es möge die zweite Kammer im Verein mit der ersten Kammer die hohe Staatsregierung ersuchen, so bald alZ möglich Sorge zu tragen, daß Futtersalz auf den verschie denen Salzniederlagen vorhanden sei und zwar pro ' Scheffel 120 Pfd, Zollgewicht um 27 Ngr. billiger als das Koch- und Speisesalz verkauft werde. Die jenseitige dritte Deputation führt als Grund dafür hauptsächlich an: Es sei für das Gedeihen der Landwirthschast unleugbar ein dringendes Bedürfniß, Salz zur Viehfütterung zu wohlfeilern Preisen als das Kochsalz zu erhalten, es sei jedoch dabei nicht zu übersehen, daß, wenn es gestattet werden sollte, wohlfeiles Futter salz aus dem Auslande zu beziehen, für die Staatscasse derjenige Gewinn verloren gehen würde, welcher ihr jetzt daraus erwächst, daß die Viehbesitzer genöthigt sind,, zu ihrem dringendsten Br- dürfniß für das Vieh Kochsalz zu kaufen. Dies würde für die Staatscasse einen reinen Verlust zur Folge haben, welchen die jenseitige dritte Deputation (Mitth. I. Bd. S. 1149) im Ein verständnis mit dem zugezogenen Herrn Regierungscommissar zu 35,416 Thlr. 20 Ngr. — jährlich berechnet. Um diesen Ver lust nun zu vermeiden und dennoch den Landwirthen ein wohlfei- 1
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