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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mitth errungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 53. Dresden, Zwei und fünfzigste öffentliche Sitzung am 30. Mai 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — (Dabei ein Allerhöchstes Decret, die Dauer des Landtags betr.) — Mündlicher Vor trag über den Gesetzentwurf, den Praclusivtermin für die Ent schädigungsansprüche rücksichtlich der Ablösung des Bier zwanges betr., sowie Vortrag und Genehmigung der stän dischen Schrift darüber. — Die Petition des Mathe- maticus Hofmann zu Freiberg betr. — Mündlicher Vor trag , die Abkürzung des Landtags betr. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über eine Petition des oberlausitzer Obstbauvereines in Betreff eines Ge- , setzes zum Schutze und zur Beförderung des Obstbaues. — 'Die Sitzung beginnt nach A11 Uhr mit Verlesen des Proto kolls unter Anwesenheit des königl. Commiffars v. Watzdorf und von 34 Mitgliedern. Dasselbe wird von der Kammer ge nehmigt und vom Domherrnv. Günther undDecan Kut sch ank mit unterzeichnet. Hierauf geht man zum Vortrag der Negistrande über: 1. (Nr. 363.) Petition des Superintendenten 0. Sieben haar zu Penigs die Ablösung der Holzdeputate bei geistlichen ' Stellen zu sistiren, in den Fallen aber, wo diese Ablösung bereits - erfolgt ist, den Berechtigten das Ablösungscapital mit 4 Procent -zu verzinsen. v. Großmann: Ich mache die Petition zu der meinigen, ' wenn sie gleich nicht unmittelbar an mich geschickt worden ist, und bitte daher, sie an die betreffende Deputation abgeben zu lassen. Präsidentv.Gersdorf: Die betreffende könnten hier zwei sein, die dritte würde verfassungsmäßig einzutreten haben, aber^ der Gegenstand greift hinüber in das finanzielle Fach, und es« wäre die Frage, ob vielleicht die verehrte Kammer in dieser Be< ziehung der Meinung ist, die Petition an die zweite Deputation, abzugeben. Die Meinung des Petenten geht dahin, daß auch da, wo die Ablösungen schonstattgefunden haben, dieZinsen dafür^ erhöht und allein von der Staatskasse getragen werden sollen; es würde dieses also eine Belastung des Budjets zur Folge ha ben, und ich überlasse esder verehrten Kammer, ob sie den Gegen stand an ihre Finanzdeputation abzugeben gemeint sei. , Sccretair Bürgermeister Ritterstädt: Es scheint mir' I. 53. * - den 2. Juni 1843. freilich, als ob, insoweit er sich auch noch auf künftige Ablösungen bezieht, die zweite Deputation nicht als competent anzusehen sei. , Prinz Johann: Es scheint mir der Gegenstand einer stän dischen .Petition zu sein; ob finanzielle Fragen hierbei einschlagcn, hindert nicht, daß die Sache an die betreffende Deputation ab gegeben würde. Ich glaube, es wird dann die dritte Deputation sich mit der zweiten zu vernehmen haben; aber im Wesentlichen scheint es Sache der dritten Deputation. Auch ist zu bedenken, daß im Augenblicke die zweite Deputation mit Geschäften sehr überhäuft ist. v. Großmann: Wie ich die Petition verstanden habe, verlangt sie blos Uebernahme der Ablösungscapitalien von Seiten der Staatscaffe mit Verzinsung zu 4 Procent. Präsident v.Gersdorf: Und Sistirung aller Holzdepu tatablösungen, insoweit würde es der Gesctzdeputation angehen; aber ich glaube, es ist am besten, wir lassen es, wie es verfassungs mäßig feststeht, und geben die Petition an die dritte Deputation ab, da ein verehrtes Mitglied der ersten Kammer sie zu der sei- nigen gemacht hat. Noch steht aufdzr Registrande: 2. (Nr. 364.) Beschwerde der Begüterten Christian Fried rich Wagner und Genossen zu Erlbach bei Oberlungwitz wegen Verweigerung eines Forstschutzcommandos. Präsident v. Gersdorf: Es könnte dabei noch die Frage sein, ob nicht noch in formeller Beziehung ein Bedenken statt- sindet; indeß glaube ich, da es in der Hauptsache eine Beschwerde ist, daß sie an,die vierte Deputation zu gelangen hat, und daß diefe sich sehr bald überzeugen wird, oh Formfehler stattgefunden und inwieweit überhaupt auf die Beschwerde einzugehen ist. - Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Den Beschluß aufderRegistrande macht: 3. (Nr.365.) Allerhöchstes Decret, die Dauer des Landtags betreffend. Präsident v. G ersdor f: Das heut ei.ngegangene aller höchste Decret hat folgenden Inhalt: „Se. Majestät der König haben den getreuen Stän- . den in dem Dccrcte vom 25. April dieses Jahres, betreffend däs Gesetz wegen Einführung eines neuen Maßsystems, bereits er- > öffnet, daß Allerhöchstdie selben den gegenwärtigen Land tag nach Ablauf einiger Monate geschloffen zu sehen wünschten, und nehmen nunmehr, und nachdem immittclst ein Monat ver strichen, Ihnen auch über den Stand der ständischen Arbeiten I
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