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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilurtgen überdie Berha n d l ungen des Landtags. I. Kammer. A4. Dresden, den 13. Juni 1843. Drei und fünfzigste öffentliche Sitzung am 8. Juni 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Rechenschaft auf die Fi- nanzperiode 1837 bis 1839 betr. — Desgleichen der stän dischen Schrift, die Bewilligung von 65,000 Thlr. Un terstützungsgeldern betr. — Desgleichen der ständischen Schrift, die Bewilligung eines Berechnungsgeldes zur An legung von Grund - und Hypothekenbüchern betr. — Den Ablauf der Auslegungsfrist zweier Petitionen betr. — Be- rathung des anderweiten Berichts der außerordent lich en Deputation über das allerhöchste Decret vom 15. De- .cember1842, di e Errichtung eines land wirthsch öst lichen Creditsystems betr.— Die Sitzung beginnt 10^'Uhr in Anwesenheit des könkgl. Commissars Hanel, sowie von 39 Kammerim'tgliedern. - Präsident v. Gersdorf: Da heute kein Protokoll über die letzte Sitzung vorhanden ist, indem es schon am Schluffe der letzten vorgelesen worden, so werden wir zum Vortrag aus der Registrande übergehen. Es macht hier den Anfang 1. (Nr. 366.) Anderweiter Bericht der außerordentlichen Deputation über das allerhöchste Decret, die Errichtung eines landwirthschaftlichen Creditsystems betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist der Gegenstand inmittelst eingegangen, dem Druck übergeben und ausgetheilt worden, und es ist der erste unsrer heutigen Tagesordnung. 2. (Nr. 367.) Bericht der ersten Deputation, den Gesetz entwurf über den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand ist ebenfalls so behandelt worden, wie der vorige,'und bildet den zweiten un serer heutigen Tagesordnung. 3. (Nr. 368.) Protokollextract der zweiten Kammer vom I. und 23, Mai 1843, das allerhöchste Decret wegen des Gesetz entwurfs über Einführung eines neuen Maßsystems betreffend. Der Herr Präsident verliest dieses allerhöchste Decret. (Königl. Commissar Kohlschütter tritt ein.) Präsident v. Gersdorf: Auf dieses allerhöchste Decret hat in der zweiten Kammer eine Wahl stattgefunden, und es sind dort 7 Abgeordnete gewählt worden. Es dürfte, meine Herren, I. L4. . NUN auch in der früher angeordnet gewesenen Maße die Wahl hier eintreten können. Um sich jedoch über die Wählenden mit sich selbst berathen zu können , wird es nicht zweckmäßig scheinen — wir haben auch heute mehre Geschäfte — diese Wahl sofort vorzunehmen, und ich würde mir erlauben, sie in der neuen Woche zur Ausführung zu bringen. Es wird der Inhalt der 1834 ge gebenen Anordnung Ihnen zu eröffnen sein, damit Sie alles hier Einschlagende kennen. Ueber die Zahl und über die andern dabei einschlagenden Gegenstände wird dann Vortrag und das Weitere erfolgen. (Staatsminister N o st i tz u n d I ä n ck e n d o r f tritt ein.) 4. (Nr. 369.) Dergleichen vom 23. Mai 1843, die Be schwerde des Pfarrers Liebusch zu Senftenberg und Genossen we gen Verweigerung einer Entschädigung für die an die aufgelöste großenhainer PredigerwittwencaffegeleistetenBeiträge betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist dies ein eigener Fall. Es sind Ausländer, von denen Petitionen und Beschwerden nicht an genommen werden sollen. Es würde also — und ich gestehe es, meinem eigenen Gefühle nach — eigentlich die Sache bloß bei zulegen oder abzuweisen sein. Jndeß ist der Inhalt des Schrei bens eine Beschwerde; insofern könnte man den Gegenstand an die vierte Deputation verweisen. Betrachtet man ihn als eine Vorfrage, inwiefern es verfaffungsmäßig.thunlkch sei, so könnte man die erste Deputation damit beauftragen. Jndeß, mein Antrag geht dahin, um an dem Bestehenden festzuhalten, die Sache beizulegen, umsomehr vielleicht, als in einer jenseitigen Session der Herr Cultusminister erklärt hat, daß seine Ansicht dahin ginge, daß die Petenten wohl Recht hätten; es ist die Re gierung mit dem Gegenstände dermalen schon bekannt und den Petenten nicht abgeneigt; was sie wünschen, ist also schon einge treten. Jndeß ich bitte, daß Sie sich darüber entschließen mögen. ' Vicepräsident v. Carlowitz: Ich kenne diese Angelegen heit aus der Verhandlung der zweiten Kammer. Die Petenten oder Beschwerdeführer, wie Man sie immer nennen mag, haben materiell vollkommen Recht, und ich habe ihnen daher ebenso wenig, wie es in der zweiten Kammer geschehen ist, meine Theil- nahme zu versagen vermocht. Nichtsdestoweniger halte ich da für, daß es gerathener sei, bei dem Verfahren, welches man zeit- her verfolgt hat, stehen zu bleiben, nämlich daß man diese Be schwerde sofort zurücklege. Es unterliegt hier keinem Zweifel, daß sie von Ausländern ausgeht, und da in Gemäßheit unserer Verfassungsurkunde und Landtagsordnung, wie sie bisher aus gelegt worden sind,- Eingaben von Ausländern nicht zugelassen 1
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