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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 59. Dresden, den 22. Juni 1843 Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung am 15. Juni 1843. Inhalt: Worttag aus der Reg ist ran de. -— Entschuldigung und Ur- läubsertheilung. — Wahl eines Mitgliedes zur dritten . Deputation. —- Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Budjet der jähr lichen Staatsausgaben für die Periode der Jahre 1843 bis mit 1845 (0. Ministerium des Innern, Pos. 22b — Pos. 26). — Die Sitzung beginnt um 10 Uhr mit Verlesung des Pro tokolls über die letztverwichene. Dasselbe wird von der Kam mer einstimmig genehmigt und durch v. Thielau und Mein hold mit vollzogen. Anwesend sind 33 Mitglieder, sowie Herr Staatsminister Nostitz und Jänckendorf und später Herr Staatsminister V.Zeschau. Der Vortrag aus der Reg ist rande beginnt diesmal mit 1. (Nr. 402.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 1. Juni 1843, die unter Nr. 111 eingetragene Petition der Kircheninspection und des Stadtraths zu Oschatz betreffend. Präsident v. Gersdorf: Diese Petition ist schon hier in der ersten Kammer gewesen und es > wurde auf dieselbe re- solvirt, sie an die zweite Kammer bezüglich des Budjets abzu geben. Sie kommt jetzt an uns zurück. Ich muß mir erlau ben, Ihnen zu referkren, wie die Sache steht, weil davon Ihre Entschließung abhangen dürfte. Bei dem Vortrage in der jen seitigen Kammer, den der Herr Abg. Sachße im Namen der zweiten Deputation eröffnete, wurde besonders, herauf aufmerk sam gemacht, daß die Petition nur für den Fall bei der Kam mer eingereicht worden sei, wenn ein diesfallsiges Postulat der hohen. Staatsregierung an die Kammer gelange. Es ist-dies aber nicht geschehen.und wird auch nach einer Aeußerung des Herrn CultusministerS in einer früheren Sitzung während des jetzigen Landtages nicht zu erwarten sein. Daher beantragte man, diese Petition auf sich beruhen zu lassen , was auch von der Kammer einstimmig beschlossen ward. Unter diesen Um ständen glaube ich mir erlauben 'zu dürfen, Ihnen vor zuschlagen, diesem Beschlüsse der zweiten Kammer sich anzu schließen. — Die Kammer tritt diesem Beschlüsse einstim-' migbei. I. 59. 2. (Nr. 403.) Dergleichen, die Petition Traugott Fried rich Kaiser's zu Hallbach und Genossen um Verwendung bei der hohen Staatsregierung'- für den Erlaß' der ihnen wegen an geblich geschmälerter Huthung zuerkannten Strafen und Kosten betreffend. ' . . Präsident v. Gersdorf: Ich habe diesen erst vor Kurzem eingegangenen Protokollextract nicht prüfen können, um auf diese Prüfung hin mit Sicherheit Vorschläge machen zu kön nen ; indessen aus den Mittheilungen über die Verhandlungen! der zweiten Kammer', deren ich mich ganz genau erinnere, kann ich Ihnen Folgendes referiren. Jene Bittsteller hatten wegen verschiedener, und wie sich im Verfolge zeigte, nicht gegründeter Ansichten einen Proceß üngefangen, den sie verloren. Das ist ihnen nun sehr schmerzlich gewesen; denn sie haben nicht nur die Kosten, sondern auch die Strafe zahlen sollen, wegen deren Erlaß sie sich nun bei der Ständeverfammlung verwenden. Die ' zweite Kammer hat darauf den Beschluß gefaßt, die Petenten zwar zurückzuweisen, aber die Petition an die hohe Staatsre gierung abzugebcn. Das Erste wurde einstimmig, das Letztere gegen 7 Stimmen beschlossen. Nun glaube ich aber doch nicht, Ihnen Vorschlägen zu. dürfen, uns dem anzuschließcn. Ich muß dies zu thun um so mehr Scheu tragen, als ich immer die Meinung hege, daß, wenn man beschließt, eine Sache an die Regierung abzugeben, man doch den Fall für geeignet hält, daß die Negierung mehr oder weniger, doch thunlichst darauf ein gehen möchte. Meinesthcils halte ich es der Klugheit und den Verhältnissen entsprechend, dies nicht eher zu thun, bis man bedeutendere Gründe, dafür hat, als sie,hier vorliegen. Da in- deß die zÄeite Kammer jenen Beschluß gefaßt hat, und mit bloßem Auslegen in unserer Kammer der Sache nicht entspro chen werden möchte, so erlaube ich mir vvrzuschlagen, .sie an die viert ^Deputation jetzt hier abzugeben. Ich glaube nicht, daß ein schriftlicher Vortrag darüber nöthig sein werde, sondern nur ein-mündlicher, auf welchen sodann Beschluß zu fassen sein möchte. . Bürgermeister Wehner: Die vierte Deputation wird sich dieser Prüfung gern unterziehen. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand wird also an die vierte Deputation abzugeben sein. —, Der erste Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung ist die Wahl eines Mitglied, des für die dritte Deputation, und ich bitte deshalb, nur einen Namen qufzuzeichnen. Während dessen bemerke ich, dass für heute Herr Decan Kutschank wegen eines bedeutenden Feiertages ' ' ' '1
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