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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilrrngen über die Verhandlungen -es Landtags. I. Kammer. ^1, Dresden, den 26. Juni 18^b« Sechzigste öffentliche Sitzung am 21. Juni 1843. Inhalt: Nortrag aus der Registrande. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf, die Befreiung der über 20 Bogen im Druck starken Schriften von der Censur betr. — (Allgemeine Berathung. Besondere Berathung. Überschrift des Gesetzes» — §§- 4/ 1k, 2, 3, 4, Ic, 16, le, 1k, 5, 1g, 1k, 1.i, 1L). — Die Sitzung, in welcher 38 Mitglieder anwesend sind, be- ^innt nach 10 Uhr mit dem Bortrage der beiden über die letzte öffentliche und geheime Sitzung aufgcnommenen Protokolle, welche von der Kammer genehmigt und von den Mitgliedern v. Miltitz und v. Schönfels mit vollzogen werden. Auf der Reg! strande befand sich nur (Nr. 415.) Friedrich Gottlob Benjamin Krause und Ge nossen zu Chemnitz überreichen 43 gedruckte Exemplare einer bei der zweiten Kammer eingeg,ebenen Petition, die Bildung einer Zentralstelle für die Pflege des Handels und der Industrie Le- Äeffend- Präsident v. GerSdorf: Es ist bereits vertheilt-worden, rrnd würde als Petition auszulegen sein, was wir aber nicht no- rhig haben, da eS sich schon gedruckt in Ihren Händen befindet. Die Petition ist an die Ständeversammlung, zunächst an die .zweite Kammer derselben gerichtet, also jenseits eilWmcht wor den , sie würde daher, glaube ich, einstweilen beizulegen sein, bis der Protokollextraci aus der zweiten Kammer an uns gelangt ist. Wenn Sie damit einverstanden sind, so würde dies zu erfolgen haben. — Um Urlaub hat gebeten Graf Hohenthal (Königs- drück), und zwar auf die noch übrigen Lage dieser Woche, also -den 21., 22-, 23. und 24. d. M. Ein Bedenken steht nicht entgegen. Der Herr geheime Rath v. Minkwitz bittet, ihn we gen seiner Dkenstgeschäfte als von der heutigen Session entschul digt zu betrachten— Wir gehen mm zur .Tagesordnung Mer, und zwar zum Vortrag dO Berichts der.ersten Deputation Mer daS allerhöchste Deeret, die festzustellende ßensurfteiheit -der über 20 Bogen stacken Druckschriften betreffend. Den Herrn Vicepräsidenten habe ich zu ersuchen, das Referat gefälligst zu übernehmen. Referent Vicepräsident v. C ar l o w.i tz: Das allerhöchste I. Vi. Dccrrt, welches Veranlassung zu unserer heutigen Berathung gibt, lautet wie folgt: Nach Zurücknahme des der vorigen Ständeversammlung v.orgelegten Entwurfes zu einem Gesetze, die Angelegenheiten der Presse und des Buchhandels betreffend, haben Se- Königliche Majestät, der bei den damaligen ständischen Verhandlungen erklärten Absicht gemäß, durch Verordnung vom 11. März 1841 (S. 20 des Gesetz- und Verordnungsblattes) der Presse und dem Buchhandel diejenigen Erleichterungen angcdeihen lassen, welche auf dem Verordnungswege zulässig waren, und es erhielt dadurch zugleich der Antrag in der ständischen Schrift vom 20. Juni 1840 seine Erledigung. Dagegen mußte einer der in dem damaligen.Gesetzentwürfe, wenn auch in beschrankterer Maße beabsichtigtenErleichlerlMgen, nämlich der Befreiung der über 20 Bogen starken Druckschriften von der Censur, Anstand gegeben werden, weil sie zwar mit derr einschlagenden Bundesschlüffen, nicht aber mit der Landesgesetz-- gebung vereinbar war, und zugleich neue gesetzliche Bestimmun gen erforderlich machte. Daher lassen Se. KöniglicheMajestat-nunmchp den getreuen Ständen in der Anlage den Entwurf zu einem Gesetze, die Befreiung der über 20 Bogen stacken Druckschriften von der Censur betreffend, sammt den dazu gehörigen Erläuterungen und Gründen zu- gehen. Hierdurch wird nunmehr der Presse das mit der Bundes gesetzgebung vereinbare Maß von Freiheit gewährt, und sonach durch diesen und den Entwurf zu einem Gesche über-den Schutz» der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst, welcher immitkelst bereits zur Vorlage an die-Ständeversammlung gelangt ist, der Zusicherung in §. Z5 der Verfaffuugsuckunde ge nügt, da es, nach Erledigung.des ob.gcdachten Hauptpunktes, füg lich weitern Erfahrungen Vorbehalten bleiben kann, ob-und inwie fern die übrigen Gegenstände eines vollständigen Paßgesetzes neuer gesetzlicher Bestimmung bedürfen. Se. Königliche Maj estä t sehen der Erklärungder ge treuen Stände.auf beiliegenden Gesetzentwurf in Huld undiGna- den, womit Sie denselben stets wohl deigethan bleiben, ent gegen. Dresden, den.3.0. November 1842. Friedrich August. Emst Gottlob Nostitz und Jänckendorf. Referent v. C a r.lo w i tz: Da zu diesem allgemeinen Gesetz entwurf keine allgemeinen Motive .gegeben worden sind, so kann ich -sofort auf den Vortrag des Gerichts Ihrer Deputation übergehen. Zn ihm heißt es: Zu den Wenigen Zusicherungen der Vcrfassungsurkunde, welche ihrer Verwirklichung noch entgegensetzen, gehört unstreitig diejenige der Z. 35, wornach die Angelegenheiten der Presse durch ein Gesetz georduck werden sollen, welches die Freiheit derselbm 1
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