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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- I. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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mehr entfernt, wo diese Bahn durch ihre Fortführung bis an den Abhang des Erzgebirges ein wichtiges Beförderungsmittel des innern Landesverkehrs bilden und beim künftigen Anschlüsse an die auf bayer'schem Gebiet im Bau begriffene Bahn von Augs burg über Nürnberg und Bamberg zur Nordgrenze ihre eigent liche und wahrhaft nationale Bestimmung und Vollendung er reichen wird. Noch bleiben aber in Ansehung des sächsischen Eisenbahn wesens schwierige Aufgaben zu lösen übrig, und wenn dafür durch die Beschlüsse und Anträge der letzten Ständeversamm lung der Weg im Allgemeinen bereits vorgezeichnet ist, so werden doch veränderte Verhältnisse weitere Erwägungen und Ent- schließungm in dieser Angelegenheit bedingen, über welche die Vernehmung mit der gegenwärtigen Ständeversammlung beab sichtigt wird. Wegen der bereits am vorigen Landtage zur Sprache gekom menen Einführung eines neuen Decimalmaßsystems wird den getreuen Ständen eine Vorlage zugehen, während zur Ausfüh rung des bereits beschlossenen Gewichtssystems umfängliche Vor bereitungen stattgefunden haben. Den am letzten Landtage beantragten Erleichterungen der Presse und des Buchhandels ist, in so weit es im Verwaltungs wege geschehen konnte, thunlichst entsprochen worden, und wird wegen deren weiterer Ausführung im Wege der Gesetzgebung eine Vorlage an den Landtag erfolgen. Die Verwaltung der inländischen Straf- und Versorgungs häuser hat ihren ungestörten Fortgang genommen, und nament lich haben die zu Hubertusburg und Großhennersdorf neu errich teten Straf-, Heil- und Erziehungsanstalten an Umfang und Wirksamkeit gewonnen: leider hat sich fast überall das Bedürf- niß einer vergrößerten Räumlichkeit fühlbar gemacht, worüber den getreuen Ständen eine besondere Mittheilung zugehen wird. Die Finanzverwaltung ist auf dem seit Einführung der neuen Staatsverfassung betretenen Wege nicht nur regelmäßig und ohne Störung vorgeschritten, sondern ist durch Ausführung der am letzten Landtage gefaßten Beschlüsse und dem gemäß er lassenen Gesetze wesentlich befestiget und verbessert worden. Als besonders einflußreich sind in dieser Beziehung folgende Maßre geln zu bezeichnen: ' „die 12jährige Verlängerung der Zollvereinigungs- und da mit in Verbindung stehenden Verträge, worüber eine be sondere Mittheilung erfolgen wird „die Ausführung der neuen Gesetzgebung über die Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufsrechtes mit einer für die Salzconsumenten verbundenen Preisverminderung;" „die neue Gesetzgebung über das Münzwesen und die damit in Verbindung stehende Ausgabe eines neuen Papier geldes;" „die durch den neuen Münzfuß nothwendig gewordene und vielfache Erleichterung der Correspondenz bezweckende Re form der Posttaxen." Mit Veräußerung der dazu bestimmten Domanialgrund- stücke, Ablösung der Frohnen rc. ist fortgefahren und der Erlös verfassungsmäßig verwendet worden. Die für das Bauwesen und besonders für den Chausseebau gemachten regelmäßigen und außerordentlichen Verwilligungen sind nach sorgsamem Ermessen verwendet und der günstige Ein fluß des Gesetzes wegen Einführung breiter Radefelgen auf die Erhaltung der Chausseen bereits wahrnehmbar geworden. Alle Zahlungsverbindlichkeiten sind gewissenhaft erfüllt, die am letzten Landtage beschlossenen Steuererlasse gewahrt und von den für die Leipzig-Hofer Eisenbahn im voraus ausgesprochenen Bewilligungen, nach Maßgabe ihres Vorschreitens, bereits Ge brauch gemacht worden. Als Schlußstein des Abgabensystems undvorzugswcisewich- tig für die Steuergeschichte Sachsens ist die neue Feststellung und künftige Erhebung der Grundsteuer nach den im Jahre 1834 be schlossenen Grundsätzen zu bezeichnen. Die allgemeine Einfüh rung einer gleichartigen Grundbesteuerung steht nahe bevor, und es werden den getreuen Ständen einige darauf bezügliche Gesetze zur Berathung und Erklärung vorgelegt werden. In Folge dieser neuen Grundsteuerregulirung wird auch die seit dem Jahre 1835 bestehende Gesetzgebung über Gewerb - und Personalsteuer in vie len nicht unwichtigen Punkten umzuändern sein und darüber eine besondere Vorlage erfolgen. Auf die bedeutenden Ausgaben, die durch so tief eingreifende Umgestaltungen herbeigeführt wurden, wie die der Einführung einer neuen Grundsteuer, eines neuen Münzsystems, einer Erneu erung des Papiergeldes, einer theilweisen Uebernahme des Eisen bahnaufwandes sind, ist in dem Staatsbudget und in dem De crete wegen Verwendung der Cassenbestände, die als Ueberschüsse der Verwaltung anzusehen sind, bereits vorläufige Rücksicht ge nommenworden, und die getreuen Stande werden sowohl dargus, als aus dem mit gewissenhafter Vollständigkeit abgefaßten Re chenschaftsbericht über die abgelaufene Finanzperiode ersehen, wie der gejammte Finanzhaushalt und FiNanzzustand ein so gut geregelter, günstig gestalteter ist, daß dadurch der Landescredit un erschütterlich begründet und gleichzeitig die Möglichkeit gewahrt wird, außerordentliche Bedürfnisse auf künftige Zeiten in ange messener Weise zu Vertheilen. Die durch auswärtige Ereignisse herbeigeführte allgemeine politische Bewegung der Lahre 1840 und 1841, welche ihren Einfluß über ganz Deutschland übte und alle Bundesstaaten zu einer größeren und vollständigeren Kriegsbereitschaft aufricf, konnte das Königreich Sachsen nicht unberührt lassen. Der da durch entstandene ungewöhnliche Geldaufwand war nicht unbe deutend. Zweckmäßige Organisationsveränderungen und durch greifende Ersparnisse in der Militärverwaltung, da, wo sie, ohne Gefährdung des Zwecks, zu machen möglich waren, haben die Staatscasse vor neuen Ansprüchen bewahrt, und es gereicht der Regierung zur besonder» Genugthuung, ungeachtet jener An strengungen, weder in der laufenden Finanzperiode die für das Militärbudget bewilligte Summe überschreiten, noch für die künftige Periode eine höhere in Anspruch nehmen zu müssen, son-
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