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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- I. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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dem sogar die transitorischen Zuschüsse bedeutend herabfetzen zu,> können. Zn gleich günstkgerWeise glicht sich das höhere Geldbedürf- niß aus, welches deriin dem jetztlaufenden Jahre so hohe Futter-^ preis erfordert. Auch hier machen Ersparnisse in andern Positio nen des Militairbudgets allgemeine Ueberschm'tungen des Etats hoffentlich, unnöthig. . ' Die Nützlichkeit und Nothwendkgkeit der Militairmagazine' hat sich in diesen, drangvollen Zeiten von,neuem auf das vollkom menste bewährt, indem deren.Benutzung es möglich machte, daß selbst wahrend des diesjährigen allgemeinen Mangels an gutem . Brod der Soldat dessen.auch nicht einen Tag entbehrte. Für dieMilitairpflichtigen war eben so, wie für die Behör den, die sechsjährige Anmeldung der DkenstreservirteN eine nicht geringe Last, und da deren zunehmende Anzahl eine Verkürzung der Zeit von 6 auf 3 Jahre gestattete, so war es der Regierung erwünscht, diese Erleichterung eintreten lassen zu können. Zur Erledigung der aus frühem Militairleistungen sich,her schreibenden Forderungen und zur endlichen Purisication des betreffenden Rechnungswesens hat das unterm 25. Juni 1840 erlassene Gesetz wegen Niederschlagung der aus den Jahren 1805—1815 herrührenden Ansprüche für Natural- und Pferde lieferungen den erwünschten Schlußstein gewährt. Auch während der letzten Jahre war das Bestrebender Re gierung unausgesetzt dahin gerichtet, in Übereinstimmung mit den deutschen Regierungen, den so wichtigen Institutionen des deutschen Bundes für gemeinsame Zwecke volle Anwendung zu sichern und das Band zu erstärken und zu befestigen, das allein geeignet ist, dem in der Cultur so weit ausgebildeten gemeinsamen Vaterlande auch diejenige politische Wichtigkeit zu erhalten, zu der es durch seine moralische und physische Kraft befähigt ist; fortwährend ist aber auch die Aufmerksamkeit auf die Erhaltung möglichst freundlicher Beziehungen mit den außerdeutschen Staaten gerichtet worden. Die bei vorkommenden Gelegenhei ten deshalb empfangenen Beweise der Freundschaft bestätigen den günstigen Erfolg der diesfallsigen Bemühungen. Die Ver längerung der Zollvereinsverträge, der Zutritt mehrerer Lande zu dem Verein, der Abschluß von Handelsverträgen mit England, Griechenland und der Pforte, die Freizügigkeitsverträge mit Si- cilien und Belgien und vielfache Verhandlungen anderer Art ha ben den diplomatischen Verkehr im Allgemeinen wesentlich erwei tert, und die dadurch entstandenen näheren Beziehungen und Ver bindungen setzen die Regierung um so mehr in den Stand, die specielleren Interessen einzelner Unterthanen mit glücklichem Er folge zu wahren. Der Wunsch der Regierungen, alle Hemmnisse und Schwie rigkeiten möglichst zu beseitigen, welche die Verschiedenheit der Rechts- und Verwaltungsgrundsätze und Vorschriften in den verschiedenen Staaten nothwendig für die Unterthanen herbei führen müssen, ist allgemein, und besonders tritt dieses Bestreben in einer sehr erfreulichen Weise in Deutschland thatsächlich hervor. Als Ergebniß desselben können die Verträge genannt werden, die über gegenseitige Rechtshülfe mit Preußen, Sachsen-Altenburg und Gera, die Verträge mit Preußen und den Herzoglich alten- burgischen und den anhaltischen Regierungen über die Ausübung der Fremden- und Paßpolizei aufdenEisenbahnen, der ,Vertrag mit dem Großherzogthum Hessen und der FürMch Reußischen Regierung jüngerer Linie wegen Heilung und- Verpflegung erkrankter unbemittelter Unterthanen, und dje ErgäiMMsver- träge, die mit Bayern und Waldeck wegen gegenseitiger Ueber- nahmedeeAusgewiesenett abgeschlossen worden Md.' ' Die Zunahme der Handelsbeziehungen erheischt nicht allein die Erhaltung der in den entferntesten Weltgegenden bestehenden Consulate, sondern fordert auch deren Vermehrung, daher denn neuerlich solche in Odessa und Bukarest errichtet worden sind. f Die erleichtertmCommurncationsmittel und.dieAnnäherung der Regierungen und Völker vermehren fortwährend die Veran lassungen, den hiesigen Unterthanen Hülfe zu. leisten und-ihren Ansprüchen Geltung zu, verschaffen , sind, es kann als eine erfreu liche Erscheinung der Zeit und zugleich als ein belohnender Erfolg der damit verbundenen vielfachen Mühwaltungen bezeichnet wer den, daß den diesfallsigen Verwendungen der hiesigen Regierung, mit seltnen Ausnahmen, überall entsprochen wird. Das Bedürfnis, dem am letzten Landtage beschlossenen, und inmittelst auch erschienenen Gesetze vom 13. Juni. 1840die Recögnition von Urkunden vor den auschärtigen Consuln betref fend durch Bekanntmachung der Consulate, welchen das ge dachte Befugniß eingeräümt werden soll, weitere Ausführung zu geben , ist in der Zwischenzeit-nicht fühlbar hervorgetreten, und es bleibt daher das Weitere annvch ausgesetzt, da es jedenfalls rathsam erscheint, ein so wichtiges Befugniß nur in ganz drin genden Fällen und nach erlangter genauer Bekanntschaft der da mit zu Berechtigenden zu gewähren. Würde nicht für den Lauf der nächsten Finanzperiode die Staatskasse durch große gemeinnützige Unternehmungen vielfach und bedeutend in Anspruch genommen, und wäre nicht im lau fenden Jahre dasLand durch manche ungünstige Ereignisse heim gesucht worden, so würden Se. Königl. Majestät die bereits am vorigen Landtag erforderte Bewilligung zur Erbauung eines Museum jetzt zu wiederholen keinen Anstand nehmen; allein wird dieses Verlangen diesmal dem Drange materieller Bedürfnisse untergeordnet, so werden Höchstdieselben beim nächsten Landtage zu einem Postulat für diesen Zweck Sich um so mehr für ver pflichtet achten, als das Bedürfniß eines bessern Schutzes für die Gemäldegallerie fortwährend vorhanden ist, und die würdige Aufbewahrung und Sicherstellung dieser großen, in ihrer Art einzigen Kunstsammlung eben sowohl zu einem Gegenstände der Verantwortlichkeit, als zur Ehrensache des Landes wird. Geht aus den eben gemachten Mittheilungen das Wichtige und Einflußreiche der an den jetzigen Landtag gelangenden Vor lagen zur Genüge hervor, und wird damit den versammelten Ständen die schwere, aber reich belohnende Pfl.cht auferlegt, mit Fleiß und Anstrengung tief in das Innere der Staatsverwaltung einzudringen, um ihre Erklärungen stets gewissenhaft geben und begründen zu können, so berechtigen die Erfahrungenderver gangenen Landtage zu der Zuversicht, daß auch dieser zur Aus- 2
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