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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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wortet, als bis ich seinen Namen zu nennen mir erlaubt habe. Ich hatte mir die Frage so gedacht: „W i l l d i e K a m m e r d e m von der hohen Staatsregierung aufgestellten Ge- setzprincipe der Jnquisitionsmaxime mit Aus schluß der Mündlichkeit und Deffentlichkeit und des Anklageprocesses beitreten? —Die Frage kstwohl der Kammer deutlich? — Nachdem die Herrn Staatsminister und königlichen Com- missarien sich aus dem Saale entfernt hatten, wiederholt der Herr Präsident die obige Frage, und es beantworten dieselbe hierauf folgende Herren: Za: Präsident v.Gersdorf, Bicepräsident v. Carlowitz, Prinz Johann, Bürgerin. Secr. R i t t e r si ä d t, v. No flitz, GrafSolms-Wildenfels, Graf Hohenthal - Königs brück, Decan Kutschank, GrafSchönburg, v. Hartitzsch, ».Watzdorf, v. Posern, ».Schönberg (aufPurschenstein), v.Minckwitz, Bürgermeister v. Gro ss, v. Thielau (aufLampertswalde), v. Welch .Pslugk, v. Polrnz, v. Metzsch, , ».Friesen, v. Lüttichau, v. Heynitz. ! Nein: Secretair v. Biedermann, 0. Günther, GrafEinsiebel, v. v. Ammon, 0. Großmann, v. Aedtwitz, Bürgermeister Schill, „ „ Bernharde, „ „ Hübler, „ „ Gottschald, „ „ Starke, GrafHoh enthal-Püchau, Meinhold, v. Miltitz, v. Schönfels, Bürgermeister Wehner, v. Schönberg (auf Kommerau), v. Crusiuö. Präsident v. Gersdorf macht den wieder eintretenden Herren Staatsministern und Commissar das Resultat der Ab stimmung folgendermaßen bekannt: Es ist die Hauptfrage von 41 Stimmenden durch 18 mit Nein und durch 23 mit Ja be antwortet worden. Es würde jetzt nur noch darüber die Frage entstehen können, ob noch über die beiden andern Amendements, über das von Sr. König!. Hoheit und vom Domherrn v. Gün ther, Abstimmung nöthig sei oder nicht. Prinz Jo Hann: Mein Antrag steht noch. v. Günther: Ich meines Orts werde wohl den von mir gemachten Vorschlag nunmehr mit einer kleinen Abänderung wie derholen müssen. So wie er steht, würde er nunmehr allerdings nicht zur Abstimmung kommen können; denn er enthält im Ein gänge die Worte: „unter einstweiliger Aussetzung des Regie- rungsentwurfs." Ich wiederhole also meinen Antrag unter Weg lassung dieser Worte. Referent Bicepräsident v. Carlowitz: Ich muß freilich be zweifeln, daß nach der Landtagsordnung ein Mitglied seinen An trag noch abandem kann, sobald die Debatte darüber schon ge- 1.7. schloffen ist. Jndeß es ist dies eine Frage, die ich dem Urthekle der geehrtesten Herren, die ebenso gut wie ich die Landtagsordnung gelesen haben, überlasse. Präsident v. Gersdorf: Ich würde meines Lheils em Bedenken nicht haben, aber in Bezug auf die Landtagsordnung habe ich ein Bedenken. Die Hauptsache ist: die Debatte ist ge schlossen und nach geschloffener Debatte soll nicht weiter debattirt werden. Es wird sich aber jetzt eine neue Debatte entspinnen können. V. Großmann: Der Günther'sche Antrag scheint mir sei nem Wesen nach immer die Abstimmung zu erlauben. Denn die Princkpfrage, wie selbst der geehrte Antragsteller wiederholt er klärt hat, verträgt sich auf eine oder die andere Weise damit. Er schließt keine feste Ansicht aus; da wir aber jetzt ungewiß sind, welchen Weg die hohe Staatsregierung einzuschlagen gedenkt, und es immer wünschenswerth sein muß, das approximativ Bes sere zu ergreifen, wenn das Beste nicht zu erreichen ist, was wir dafür halten, so glaube ich, es werde wenigstens wünschenswerth sein, wenn durch Abstimmung über den Günther'schen Antrag die hohe SLaatsregierung die Gesinnungen der Kammer erfährt. ReferentVicepräsident v. Carlowitz: Ich bemerke, daß ich mich gegen diese Fragstellung nicht aus materiellen, sondern nur aus formellen Gründen erklärt habe, und bin meines Lheils noöh immer der Ansicht, formell sei dieAmendirung eines Amendements nach geschlossener Debatte nicht mehr statthaft. 0. Günther: Ich erlaube mir zu bemerken, daß ich das, was ich gesagt habe, nicht als Amendirung meines Vorschlags be trachten mag. Es ist ein neuer Vorschlag. Da er aus meinen frühem Reden darüber und aus den Mittheilungen bekannt ist, so will ich ihn nur nicht vorlesen. Daß es aber nicht gestattet sein sollte, gegenwärtig einen neuen Antrag zu bringen, kann ich nicht glauben und mich nicht überzeugen, daß dies in derLand- ragsordnung verboten sei. BürgermeisterHübler: Ich glaube allerdings, daß eine Aenderung des Antrags nach geschlossener Debatte dem Herrn V. Günther nicht zusteht; aber wenn der Herr Antragsteller kein Bedenken trägt, den Antrag in seiner ursprünglichen Fassung zrr lassen, und der Kammer dieAbstimmung über die einzelnen Lheile des Antrags anheimzugeben, so scheinen mir alle Schwierigkeiten gehoben. Präsident v.Gersdorf: Meinen Sie, daß der Günther' sche Antrag bleibe, wie er ursprünglich war? Bürgermeister Hübler: Das habe ich blos in das Ermessen des Herrn 0. Günther zu stellen. v. Welck: DieWorte, welche weggelassen werden sollen, sind die, welche sich darauf bezogen, daß der Gesetzentwurf vor der Hand zurückgelegt werden solle. Ich glaube, daß, wenn man den Antrag in seiner ersten Fassung annimmt, man in Wider spruch mit der erfolgten Abstimmung kommt. v. Po lenz: Ich glaube, es würde der Uebelstand sofort gehoben, wenn Herr Domherr Günther sich entschlösse, den An trag dm andern Lag zu übergeben und die Kammer darüber ab- 2*
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