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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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134 zige Frage abzuthun, so würde ich kein Bedenken dagegen tragen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Negierung, ob sie sich bei jener Fragftellung beruhigt? Staatsminister v. Lindenau: Die Erklärung des Herrn Referenten scheint mir unbedenklich. Prinz Johann: Auf den Punkt O. dürfte keine Frage zu richten sein; es ist kein Antrag, sondern die Ansicht der Depu tation, welche der der Staatsregierung beigetreten ist. Präsident v. Gersdorf: Wenn die Deputation darauf verzichtet und ein Kammcrmitglied nicht etwas Anderes wünscht, so würde das geschehen können. Referent Domherr 0. Günther: Ich als Referent habe nichts dagegen zu erinnern, daß auf den Punkt 6. keine Frage gestellt wird. Präsident v. Gersdorf: Ich frage also die Kammer: ob sie dem Theilc des Gutachtens unserer verehrten Deputation sub 1.2. beitritt? — Es wird einstimmig beigetreten. Präsident v. Gersdorf: Ich frage ferner die Kammer: ob sie den Lheil des Gutachtens der Deputation auf derselben ' Seite sub L. I. von den Worten: „daß der Inhalt jeder nicht unter die Kategorie sub 2. fallenden Petition bei dem Vortrage aus der Registrande summarisch angegeben und dieselbe, wenn sie kein Kammermirglied sofort zu der seinigen machte, vor der Hand zwar für ungeeignet zur Berathung erklärt, nichts desto- weniger aber noch 8 Tage hindurch in der Kanzlei öffentlich aus gelegt werde, damit die Mitglieder der Ständeversammlung Ge legenheit haben, deren Gegenstand genauer kennen zu lernen;" ebenfalls annimmt? — Wird einstimmig angenommen. Präsident v. Gersdorf: Eben so frage ich drittens: ob sie dem Theil des Gutachtens auf derselben Seite subL.2: „daß es Jedem derselben noch innerhalb jener Frist freistehen möge, sie ganz oder theilweise zu bcvorworten, und zu der seinigen zu machen. Wer dies zu thun gesonnen ist, müßte seinen Entschluß innerhalb jener achttägigen Frist bei dem Präsidium anzeigen, worauf eine solche Petition der beschlossenen Zurückweisung un geachtet, welcher Beschluß solchenfalls nur als ein eventueller an zusehen wäre, nach §. 115 der Landtagsordnung zur weitern Be rathung käme, und nach Befinden an die dritte Deputation abzu geben sein würde" beitritt ?—Es erfolgt ein einstimmiges Ia. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich glaube, die Frage auf meinen Antrag würde füglich erst ganz zuletzt zu stellen sein; denn er setzt die Annahme des Deputationsgutachtens voraus. Präsident v. Gersdorf: Dann würde ich lieber beide An träge nach dem Namensaufrufe zuletzt nehmen. V. Großmann: Eine Bemerkung sei mir erlaubt. Es dürfte wohl wünschenswerth sein, daß auf irgend eine Weise ein öffentliches Zeichen von dem Dasein einer Petition gegeben würde. Ich denke mir den Fall, daß ein Mitglied abwesend sei und den Vortrag aus derRegistrande nicht mst hören kann, und es könnte dieses Mitglied gerade eins von denen sein, auf das die Petenten gerechnet, oder das die Petition zu seiner eignen gemacht hätte; wäre es da nicht wünschenswerth, wenn das Dasein einer solchen Petition in der Kammer angeschlagen würde, vielleicht auf dem selben Blatte, auf dem die Tagesordnung steht? Präsident v. Gersdorf: Es witd immer jedem Mitglied? freistehen, in der Canzlei nachzusehen. v. Großmann: Wenn man nichts von dem Dasein einer Petition weiß, fragt man nicht nach. Es sollte auf der Tagesordnung bemerkt werden. Bürgermeister Schill: Es wird sich erledigen, denn der geehrte Redner darf nur die gedruckten Mittheilungen nachlesen, da stehen alle Petitionen angezeigt. v. Großmann: Ich glaube, es wäre der Sache doch förderlich, wenn das Dasein einer Petition noch besonders be kannt gemacht würde. Prinz Johann:. Ich glaube, wir dürfen uns auf keine Debatte weiter einlassen. Präsident v. Gersdorf: Ueber die Annahme des im De kret Enthaltenen und des in einzelnen Punkten genehmigten D.'putationsgutachtens stelle ich nun die allgemeine Frage, welche mit Namensaufruf zu beantworten ist. — Mit Ausnahme des Bürgermeisters Gottschald antworten sämmtliche Kammermitglieder mit Ja, und eS wird dieses Resultat den wieder eintretenden Negierungscommis- sarien bekannt gemacht. Präsident v. Gersdorf: Es würde nun noch eine Frage auf die Anträge des He rn Vicepräsidenten v. Carlowitz und Sr. König!. Hoheit zu richten sein, da sie zusammen unterstützt wurden; und ich frage daher di: verehrte Kammer: ob sie beide zufammengenommene Vorschläge jetzt annehme? — Die An träge werden einstimmig angenommen. (Beschluß folgt.) Druckfehler und Berichtigungen. In Nr. 6, Seite 109, Spalte 1, Ache 19 und 2V von unten, muß es heißen „nach zweijähriger Dauer". Ferner muß es Seite 97, .Spalte 2, Zeile 26 statt „worden sei" heißen „werden soll", sowie Seite 100, Spalte 1, Zeile 5 statt „Ausspruch" „Versprach", und auf derselben Seite, Spalte 2 Zeile 30, muß vor „wenigstens" „nicht" wegfallen; desgleichen das „nicht" auf Seite 101, Spalte 1, Zeile 12 von unten, das „nicht" vor „auf". Auf Seite 105, Spalte 2, Zeile 16, ist statt „angegeben" zu lesen '„ge geben", und Seite 106, Spalte 1, Zeile 8, muß das „Allein" vor „man" ebenso wegfallen, wie Zeile 10, von unten, das „jedoch". Auch ist Seite 108, Spalte 2, Zeile 15, von unten, die Zabl „1827" in „1817" zu verwandeln, und Seite 109, Spalte 1, Zeile 4, das Wbrtchcn „zwar" zu streichen. Zn Nr. 5, Seite 72, Spalte 2, Zeile 6, von unten, ist das durch einen Druckfehler weggeblkebme „nicht" vor „zu ei ner Reform" cinzuschalken. Druck und Papier von B. G° Teubner in Dresden- ,— Mit der Redaktion beauftragt: N. Gretsche
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