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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-11-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Präsident v. Gersdorf: Dies allerhöchste Decret wird, da es einen Gesetzgebungsgegenstand betrifft, an die erste De putation abgegeben werden mögen. 10) Desgleichen, den Gesetzentwurf wegen subsidiarischer Verbindlichkeit der Gemeinden zu Verpflegungsbciträgen für die in die Taubstummenanstalten aufgenommenen Zöglinge be treffend. Präsident v. Gersdorf: Es wird dies allerhöchste Decret an die erste Deputation abgegeben werden mögen, und es ist zu bemerken, daß in dem Erlasse des hohen Gesammtministerii vom gestrigen Tage bei diesem Decrcte dsr Herr geheime Kir chenrath v. Hübel als königlicher Commissar bezeichnet wor den ist. 11) Desgleichen, den Entwurf einer Criminalproceßord- nüng betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand, meineHer- ren, war von Ihnen einer außerordentlichen, dazu nieder gesetzten Deputation übergeben worden. An diese wird daher dieses allerhöchste Decret abgegeben werden mögen. 12) Mittheilung des hohen Gesammtministerii, die Er nennung des geh. Referendars, Ministerialraths v. Watzdorf, zum königl. Commissar bei den ständischen Verhandlungen, in der §. 137 des Entwurfs zur Landtagsordnung bezeichneten Maße. ; Präsident v. Gersdorf: Iw diesem Erlasse des hohen Ge- sammtministerii vom gestrigen Tage ist, wie eben vorgelesen wurde, der Herr Ministerialrath v. Watzdorf als königlicher Com missar ernannt. Es würde dies also blos zu den Acten zu neh men sein. 13) Die ungenannten Verfasser überreichen die von ihnen unter dem Titel: s) Der Entwurf eines Strafproceßgesetzes für Sachsen und b) Die Reform des königl. sächs. Criminalprocesses rc. herausgegebenen zwei Druckschriften. Präsident v. Gersdorf: Diese beiden Druckschriften wer den zur Bibliothek der Kammer zu nehmen, vielleicht zunächst auf den Tisch in der Kammer auszulegen sein, damit die Herren, welche sich mit dem Inhalte bekannt machen wollen, dies um so leichter thun können, und wenn irgend ein Mitglied sie zur ge nauem Durchsicht nach Hause zu nehmen wünscht, so bitte ich, dies dem Registrator anzuzeigen und sie bald wieder herzulegen, damit die übrigen Herren nicht aufgehalten werden. Da die Verfasser ungenannt sind, so können wir ihnen den Dank dafür nicht anders aussprechen, als in diesem Augenblicke nur mündlich. 14) Der verabschiedete Husar Johann Ehregott Heinig zu Crottendorf bittet um Verwendung bei der hohen Staatsregie rung wegen Erhöhung seiner Pension. Präsident v. Gersdorf: Das würde vielleicht in das Ge biet einer früheren hohen Verordnung einschlagen, indeß, insofern wir noch nicht das Resultat von jener wissen, würden wir einst weilen dies an die vierte Deputation zu verweisen haben, und diese wird im Verfolge dessen, was später in Beziehung auf jenes Decret zu geschehen hat, damit zu gebühren haben. 15) Beschwerde von 17 Feldmeistereibesitzern, Carl Adolph Fischer zu Borna und Cons., wegen Schmälerung und Beein trächtigung ihrer Feldmeistereigerechtsame. Präsidentv. Gersdorf: Mit dieser Beschwerde wird es ebenso zu halten sein, wie mit der vorigen. Sie ist einstweilen an die vierte Deputation abzugeben. Präsident von Gersdorf: Außerdem sind noch zwei Schreiben an uns ergangen; eines vom kaufmännischen Verein durch dessen Director Gehe. Es ist den Mitgliedern freigestellt, den dortigen Vergnügungen, Zusammenkünften, geselligen Un terhaltungen beiwohnen zu dürfen. Sie sind dazu förmlich eingeladen. Es wird das Einladungsschreiben auf dem grünen Tisch in der Kammer ausgelegt werden, damit Jeder, welcher es wünscht, sich näher damit bekannt machen kann. Sie werden mir wohl erlauben, den verbindlichsten Dank dafür schriftlich auszudrücken. — Ferner ist durch Herrn Fischer als ersten Vorstand der Harmv- niegesellschast eine ähnliche Einladung eingesendet worden. Es befinden sich dabei die Gesetze derHarmoniegesellschaft vom Jahre 1839 und das Programm für die Wintervergnügungen von 1842 bis 1843. Diese zwei Gegenstände, welche verschiedene Bestim mungen enthalten, würden um so mehr auf dem grünen Tische auszulegen sein, damit diejenigen Herren, welche hier von nähere Einsicht nehmen wollen, Gelegenheit hierzu er halten. Auch hier würden Sie mir wohl erlauben, an den Herrn Vorstand ein Danksagungsschreiben in Ihrem Namen zu er lassen. Jetzt, meine Herren, würden wir zu dem übergehen, was eigentlich unsere Tagesordnung betrifft. Es ist dies die Wahl der Deputationen. Was für andere Wahlen gilt, nach der provisorisch angenommenen Land tagsordnung, gilt auch für diese, nur hat die Praxis dabei eine Veränderung eintreten lassen, das ist die, daß für jede stehende Deputation gleich alle fünf, oder resp. wenn von der dritten die Rede ist, alle vier Mitglieder auf einen Zettel geschrieben wer den, um den Aufenthalt nicht zu groß werden zu lassen, Uebri- gens gilt, daß für die zwei ersten Abstimmungen absolute Stimmenmehrheit erforderlich sei, und erst bei der dritten relative Stimmenmehrheit eintreten kann. Es ist Ihnen noch ein Urlaubsgesuch vorzutragen, einge reicht vom Herrn v. Crusius, von heute bis mit 28. d. M. wegen dringender häuslicher Angelegenheiten. Die Kammer ist voll-
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