Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
19t SccreLairBürgermeister RitterstädL: Ich glaube, daß, wenn der Antrag so stehen bleibt, sehr leicht auch der Fall eintre ten kann, daß nicht einmal 2 Lhlr. herauskommen, wenn das Capital sehr gering ist. Für diesen Fall laßt wenigstens der Ge setzentwurf nach, die Vergütung bis auf 2 Khlr. zu steigern, was durch den Antrag des Herrn v. Großmann, so wie er gefaßt ist, ausgeschlossen wäre. Präsident v. Gcrsdorf: Ich frage nun die Kammer: ob sie diesen Theil des Großmann'schen Antrags annehme? — Er wird von einer großen Stimmenmehrheit abgelehnt. Präsident v. Gersdorf: Dann frage ich: ob die Kammer H. 2 annehme? — Wird einstimmig angenommen. Z.3. Angelegenheiten der Pfarr- und Schullehne sind nach Z. 1 zu behandeln. Bei außerordentlichen Bemühungen kann jedoch der weltli chen Obrigkeit eine besondere Vergütung bewilligt werden, wobei solchenfalls nach §. 2 zu verfahren ist. Präsident v. G er s d orf: Wenn Niemand über§. 3 spricht, so frage ich: ob die Kammer §. 3 annimmt? — Einstim mig Ja. §. 4. Angelegenheiten der Stiftungen für Kirchen- und Schul zwecke sind, wenn s.) deren Ertrag so unbedeutend ist, daß durch Entnch- mung von Kosten der Zweck der Stiftung wesentlich beeinträchtigt werden würde, nach §. 1, dafern hin gegen K) deren Ertrag solches gestattet, nach §. 2 zu behandeln. Hat der Stifter selbst für die mit der Verwaltung seiner Stiftung verbundenen Bemühungen ein gewisses Honorar aus gesetzt, so hat es dabei lediglich zu bewenden. Nur unter wesentlich veränderten Verhältnissen, z. B. wenn der Fonds sich bedeutend erhöht oder vermindert hat, kann, mit Genehmigung des Mini stern des Cultus und öffentlichen Unterrichts, eine Abänderung des stiftungsmäßigen Honorars, b.-ziehendlich auf Ansuchen des Verwalters, angcordnet werden. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser königliches Jnsiegel beidrucken lassen. Dresden, am Referent v. Gross: Ich erwähne hierbei, daß in einer Mi- nisterialverordnung vom 29. August 1836 ganz dieselben Be stimmungen enthalten sind. , Prinz Johann: Nur eine Frage in Bezug auf diese 4. §. Es versteht sich wohl, daß diese Beträge auch bei den könig lichen Behörden eingeführt werden dürfen und zur Sportelcasse berechnet werden. Staatsminister v. Wietersheim: Es ist im Gesetze keine Ausnahme gemacht, man hat die bisherige Ungleichheit wegfallen lassen wollen, und also unterliegt es wohl keinem Zweifel, daß die Beträge in königlichen Aemtern ebenfalls zur Sportelcasse kommen. Präsident v. G ersdorf: Ich frage nun: ob die Kammer §. 4 annimmt?— Wird einstimmig angenommen. Präsident v. Gersdorf: Es wird nun Namensaufruf einzutreten haben. Bei diesem antworten Alle außer dem Bürgermeister Wehner mit Ja. v. Watzdorf: In Bezug auf die vorstehende Deputa tionswahl erlaube ich mir, theils in Berücksichtigung der Wich tigkeit ihres Gegenstandes, theils in Berücksichtigung des Um standes, daß cs wünschenswert!) ist, die Interessen der verschie denen Kreise des Landes in der Deputation vertreten zu sehen, den Antrag, daß sie aus 7 Mitgliedern zusammengesetzt werde und nicht wie gewöhnlich aus 5. Es wird diesem Anträge Nichts entgegenstehcn, da er frühere Vorgänge für sich hat. Präsident v. Gersdorf: Ich werde jetzt die Sitzung auf einige Minuten aussctzen, damit Sie sich über die bevorstehende Wahl und über den gestellten Antrag des Herrn v. Watzdorf be- sprcchen können. — , Nach einer Viertelstunde ruft der Präsident wieder zur Sitzung; cs wird das Protokoll über den ersten Theil der vor hergehenden Sitzung verlesen, genehmigt, und von v.Har- titzsch und Bürgermeister Hübler mit vollzogen. Präsident v- Gersdorf: Bei Nr. 53 der Rcgistrande, das allerhöchste Decret, landwirthschastli'che Creditcasscnvereine betreffend, ist der Wunsch bemerkbar gemacht worden, daß zu dessen Begutachtung eine besondere Deputation erwählt werde. — Der Herr v. Watzdorf trug vorhin darauf an, daß diese aus 7 Mitgliedern bestehen möge, und ich frage: ob die Kammer diesen Antrag unterstützt? — Wird zahlreich unterstützt. Präsident v. Gersdorf: Nun frage ich: ob sie den An trag annehme? — Wird einstimmig angenommen. Bei der hierauf stattsindenden Wahl werden Freiherr von Friesen mit 32, Bürgermeister Schill mit 31, O. Crusius mit 31, geheimer Rath v. Zedtwitz mit 24, geheimer Fi nanzrath von Pvlenz mit 23, Freiherr von Welck mit v. Günther mit 18 Stimmen zu Mitgliedern der Deputation erwählt. Präsident v. Gersdorf: Da unsere Geschäfte abgemacht und keine Vorlagen vorhanden sind, so werde ich die geehrten Herren zur nächsten Session durch Karten einladett lassen. Schluß der Sitzung H auf 3 Uhr. Druckfehler in Nr. 8 und 9 der Mitthcilungcn erster Kam mer: Seite 150, Spaltes, Zeile 20 l. „man" stakt „von". Seite 151, Spalte 1, Zlile 24 l. „erldngt" statt „verlangt". Seite 151, Spalte l, Zeile 38. l. „derer" statt „denen". Seite 159, Spalte 1, Zeile 7 von unten l. „würde" statt „wurde". Seite 161, Spalte I, Zeile 19 von unten l. „Spathgang" statt „Spathegang". Seite 161, Spalte 1, Zeile 17 von unten l. „Ersaufen" statt „Ersägfen". Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaction beauftragt: 1> Gcetschel.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder