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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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mer übermacht worden. Nach einer flüchtigen Einsicht dersel ben habe ich mir erlaubt, sie dem hochgestellten Herrn Referenten des Gegenstandes unserer heutigen Berathung zur Einsichtnahme mitzutheilen, muß aber bezweifeln, daß die in der Petition ent wickelte Ansicht noch irgend Einfluß auf das Gutachten der De putation äußern könne. Da aber gleichwohl, wie mir scheint, 5. (Rr. 67.) Die Bergarbeiter Karl Adolph Butze und Genossen überreichen einen Nachtrag zu ihrer unter Nr. 38 ein getragenen Beschwerde. Präsident v. Gers do rf: Die Beschwerde unter Nr. 38 war an die vierte Deputation abgegeben worden, und es möchte dieser Nachtrag ebenfalls dorthin abgegeben werden. Bürgermeister Wehner: Die Sache ist schon an den Re- fetentetr abgegeben worden. 6. (Nr. 68.) Allerhöchstes Decret, den Entwurf eines Gesetzes über die Vertretung der evangelisch-lutherischen Kir- chengemeinden betreffend. Präsident v. Gersdorf: Wird an die erste Deputa tion zu gelangen haben, und kommt zunächst zum Verlesen. — Dies geschieht. 7. (Nr. 69.) Bericht der ersten Deputation, den Gesetz entwurf zu Abänderung und Erläuterung des Gesetzes vom 8. März 1838, hinsichtlich einiger Bestimmungen wegen Ver pflichtung der Kirchen- und Schulgemeinden zu Aufbringung des für die Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes be treffend. Präsident v. Gersdorf: Um den Zusammentritt der ersten Kammer so schleunig wie möglich eintreten zu lassen, ist der Bericht sofort gedruckt und vertheilt worden. Auch habe ich ihn auf die heutige Tagesordnung gebracht, weil wir außer dem nicht im Stande gewesen wären, diese Session abzuhalten. 8. (Nr. 79.) Bericht der ersten Deputation, das aller höchste Decret wegen der Landtagsordnung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Mit derselben Beschleunigung ist auch dieser Gegenstand gedruckt, doch erst heute vertheilt wor den. Am Ende der Session werde ich die Ehre haben, we gen Bestimmung der nächsten Tagesordnung darauf zurückzu kommen. 9. (Nr. 71.) Allerhöchstes Decret, I) den Gesetzentwurf über die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypotheken wesen; II) den Gesetzentwurf über die Aufhebung der einzelnen noch bestehenden stillschweigenden Hypotheken, und HI) den Ge setzentwurf über die Befriedigung rückständiger Abgaben im Concurs betreffend. Präsident v. Gersdorf: Sofort nach dem Eingang ist Alles angewendet worden, um den Druck soviel als möglich zu beschleunigen, damit wir Berathungsgegenstände erhalten. Das allerhöchste Decret wird Ihnen vorzulesen sein. — Dies ge schieht. Präsident v. Gersdorf: Diese Gegenstände werden als in das Gesetzgebungsfach einschlagend an die erste Depu tation zu verweisen sein. 10. (Nr. 72.) Petition der Kirchen- und Schulgemeinde zu Großpößna, den-Gesetzentwurf, die Abänderung und Erläu terung einiger im Gesetze vom 8. März 1838- enthaltenen Be stimmungen betreffend. Vicepräsident v. Carlowitz: Diese Petition der Kir chen- und Schulgemeinde zu Großpößna ist mir allerdings sehr spät, nämlich erst gestern Abend,, zur Beförderung an die Kam in der Petition nebenher eine Kritik des von dem Ministerio des Cultüs und öffentlichen Unterrichts in dieser Differenz beobach teten Verfahrens, wo nicht eine Beschwerde darüber enthalten ist, so würde ich es für angemessen halten, daß die Petition au ßerdem noch der vierten Deputation zur Prüfung überwiesen werde. Prinz Johann: Was den Wirkungskreis der ersten De putation betrifft, so werde ich mir erlauben, bei hem Vortrage mit einigen Worten auf die Petition einzugehen. Präsident v. Gersdorf: Das kommt gerade der Idee entgegen, die ich mir bei diesem Gegenstände gemacht hatte. Auch ich war der Ansicht, daß der hochgestellte Herr Referent bei des sen heutigem Vortrage auch diese erst heut prasentirte Sache bei dem Referat vielleicht mit würde berühren wollen ; indeß schien mir doch noch die Frage zu sein, ob sie nicht noch an die vierte Deputation zu verweisen sein möchte. Nun aber ist von dem Herrn Vicepräsidenten der Antrag gestellt worden, die Petition an die vierte Deputation zu verweisen. Da nun der hochgestellte Herr Referent Etwas dagegen nicht zu haben scheint, so könnten wir wohl beschließen, die Petition an die vierte Deputation der ersten Kammerabzugeben. 11. (Nr. 73.) Der Protokollant Bautzmann zu Lom matzsch überreicht einen Nachtrag zu seiner unter Nr. 55 einge tragenen Petition. Präsident v- Gersdor f: Die frühere Petition hat in der Kammer ausgelegen, und zwar über die Zeit. Nach Ablauf dieser Zeit ist diese letztere Petition eingegangen. Es dürfte nun die Frage entstehen: ob sie noch erst ausgelegt werden müsse? Fast möchte ich mich der Meinung hingeben, daß dieses nicht nöthig sei. Sonst würde Alles, was man sich dabei dachte, solche Petitionen auszulegen, vereitelt sein. Es könnte sich auf diese Art ein Gegenstand durch den ganzen Landtag hin durchziehen. Ich erlaube mir daher dett Vorschlag, sie beizu legen; wäre man aber anderer Meinung, so könnte die Petition auch ausgelegt werden. Ich bitte, daß man sich darüber aUs- spreche. Bürgermeister H üb ter: Der Petent nennt seine neuer liche Eingabe, wie wir gehört haben, einen Nachtrag zu der frü hem Petition, und es scheint mir daher ganz angemessen, daß der Nachtrag das Schicksal der Petition theile und wie diese bei gelegt werde. Secretair Bürgermeister Nitterstädt: Es ist das Letztere noch nicht zum Protokoll ausgesprochen wordett, daß nämlich die Hauptsache beigelegt sei. Es ward bei der vorigen Sitzung am 20. December erst die Auslegung beschlossen. Der Ablauf der Frist aber fällt in die Ferien.
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