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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. H2. Dresden, den 10. Januar 1843. Eilfte öffentliche Sitzung am 7. Januar 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Urlaubsertheilung. — Ein Unterstützungsgesuch betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, das provisorische Steuergesetz betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decret vom 20. November 1842, die provisorische Landtagsordnung betr. — Die Sitzung beginnt 20 Minuten nach 10 Uhr mit Ver lesung des über die letztvergangene aufgenommenen Protokolls. Anwesend sind der Staatsminister NostitzundJänckendorf und 37 Kammermitglieder. Präsident v. Gersdorf: Ist Seiten der Kammer bei dem Protokoll Etwas zu bemerken? Es scheint nicht der Fall zu sein. Um Mitvollziehung des Protokolls habe ich den Herrn Kammerherrn v. Watzdorf und den Herrn Bürgermeister Gottschald zu ersuchen. Auf der Registrande sind eingegangen: 1. (Nr. 74.) Petition des landwirthfchaftlkchen Vereins zu Eutritzsch, die Errichtung eines landwirthschastlichen Crcdit- vereins betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dürste wohl an die deshalb von Ihnen gewählte außerordentliche Deputation abgegeben werden mögen, wenn die Herren damit einverstanden sind.— Ein hellig Ja. 2. (Nr. 75.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 21. December 1842, die ständische Schrift wegen des proviso rischen Steuergesetzes betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist sofort an den Referenten der Sache, Herrn Bürgermeister Hübler, abgegeben worden, und cs wird derselbe die Güte haben, dann uns darüber Vortrag zu erstatten. 3. (Nr. 76.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 21. December 1842, das Decret wegen der allerhöchsten Ein schließungen auf verschiedene ständische Anträge betreffend. Präsidcntv.Gersdorf: Wird an unsere ersteDeputakion abzugeben sein. — Zu bemerken habe ich, daß der Herr Kammer- I. 12. Herr v. Minkwitz sich entschuldigt zu sehen wünscht, und ebenso Herr v. Schönberg seine Abwesenheit wegen dringender Angele genheiten entschuldigt hat. — Es ist ein Schreiben eingegangen, welches ein Bittgesuch enthält; der Bittsteller mag der Unter stützung wohl bedürftig sein — ich würde es nicht vorgetragen haben, wenn es nicht auch an die zweite Kammer gerichtet wäre, — indeß könnten sich dergleichen Gesuche Haufen, und die Kam mer hat nicht die Mittel dazu, ist auch nicht dazu verbunden. Ich glaube, man kann dies privatim abthun, und ich würde daher dies Schreiben an den Herrn Präsidenten der zweiten Kammer pri vatim abgeben. Damit würde die Sache abgethan sein. Referent Bürgernieister Hübler: Ich bitte um Erlaubniß, die ständische Schrift über das provisorische Steuergesetz vor lesen zu dürfen. Sie ist verfassungsmäßig in der zweiten Kam mer gefertigt worden und hat deren Genehmigung erhalten. Dieser Vortrag erfolgt, und bemerkt noch Referent Bürger meister Hübler, daß die Schrift mit dem Inhalte und der Form der diesseits gefaßten Beschlüsse übereinstimmt und ihr die Ge nehmigung daher nicht zu versagen sein wird. Präsident v. Gersdorf: Gibt die Kammer dem Inhalte dieser Schrift ihre Genehmigung? — Die Genehmigung erfolgt. Präsident v. Gersdorf: Nun würde diese Schrift mittelst Protokollextracts an die zweite Kammer zurückzugeben sein.— Wir haben heute als Gegenstand das allerhöchste Decret vom 20. November vorigen Jahres über die provisorische Landtags ordnung zu unserer Tagesordnung, und ich ersuche den Herrn Vic prasidenten, als Referent der Sache gütigst die Nednerbühne zu betreten. Referent Vicepräsident v. Carlo witz trägt zuvörderst das allerhöchste Decret vor (s. dasselbe in den Mittheilungen II. Kam mer, Nr. 9, Seite 118 ff.) Der Bericht der ersten Deputation lautet: Wenn es saft den Anschein gewinnt, als wolle sich über den in dem Decrete vom 20. November dieses Jahres enthaltenen Gegenstand auf diesem Landtage eine Verschiedenheit der An sichten beider Kammern, -wenigstens in Bezug auf die Art und Weise der Behandlung, Herausstellen, so hält es die Deputation für unerläßlich, ihrem Gutachten einen geschichtlichen Theil des Berichts vorauszuschicken, und in solchem den Gang nachzu weisen , den diese Angelegenheit, die bekanntlich bisher auf allen Landtagen zur Sprache kam, und allerdings auch kommen mußte, bei den früheren Ständeversammlungen genommen hat. 1
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