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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Zusammenlegung, zur Vertheilung an die Mitglieder der ersten Kammer. Präsident v. Gersdorf: Herr Advocat Graichen bemerkt, daß jedem Mitglieds der Ständeversammlung ein Exemplar als Eigenthum ausgeantwortet werden solle. Dies ist erfolgt, da Sie es auf Ihren Plätzen gefunden haben werden. Es hat derselbe ein großes und interessantes Werk unternommen, und es würde der Sache sehr angemessen sein, wenn Sie mir den Auftrag ertheilen wollten, dem Herrn Verfasser den verbindlich sten Dank dafür auszusprechen. 7. (Nr. 22.) Die Eigenlöhner Christian Friedrich Scheid hauer und Friedrich Wilhelm Chalybäus zu Chemnitz bitten um Unterstützung aus Staatscassen zur Untersuchung eines Erz lagers im Bezirke des Bergamtes Marienberg. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieses eine sehr ausführ liche Darstellung der ganzen. Angelegenheit, wegen welcher sie sich an die Ständeversammlung, zunächst an die erste Kammer wenden. Die Vorstellung wird an die vierte Deputation ab gegeben werden können. , Bürgermeister Wehner: Ich kenne die Sache genau. Die Bewandtniß ist diese. Es haben die Bittsteller eine Grube bei Geyer ausgenommen, welche ersoffen war,- in der Hoffnung, daß sie für die Zukunft ergiebig werden würde. Sie haben gegen 5000 Rthlr. darauf verwendet und gefunden, daß die Grube nicht ohne Hoffnung sei, und ergiebig werden könnte. Da ihnen aber das Geld ausgegangen war, so hatten sie sich an das Ma rienberger Bergamt wegen eines Vorschusses gewendet, der ihnen auch gegeben wurde. Später aber hat man ihnen diesen Vor schuß wieder entzogen, und sie sind nicht im Stande, ohne wei tere Unterstützung fortzubauen, haben aber solche nicht erlan gen können, weil das Bergamt keine Mittel dazu hat- Sie bitten daher um Jntercesston der Stände, damit ihnen dieser Vorschuß noch eine Zeitlang gewährt werde. — Die Sache scheint zum Budget zu gehören und unter diesen Umständen am besten an diezweite Kammer abgegeben werden zu können, wo das Budget zuerst verhandelt wird, weil eine Vermehrung des Fonds erfolgen muß, wenn ihrer Bitte stattgegeben werden soll. Sie sind auch bis an die höchste Behörde gegangen, aus dem angeführten Grunde aber ist ihr Gesuch abgeschlagen worden. Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, wenn dies Gesuch an die vierte Deputation gelangte, würde diese sehen, ob sie sich dafür verwenden könne. Indessen scheint mir der Weg des Herrn Bürgermeisters Wehner der kürzere, und -ich frage daher die Kammer: ob sie gemeint sei, die Petition an die zweite Kammer zur Berathung bei dem Budget abgeben zu lassen? — Wird einstimmig genehmigt. — Nun folgt auf der Registrande: 8. (Nr. 23.) Von Salza zu Leipzig und 64 Genossen bit ten um Verwendung bei der hohen Staatsregierung zu Errich tung eines Lehrstuhls für die homöopathische Heilwissenschaft an der Universität zu Leipzig. Präsident v. Gersdorf: Ich würde hier den Vorschlag thun, den Gegenstand der vierten Deputation zuzuweisen. Sind Sie damit einverstanden?— Einstimmig Ja.— 9- (Nr. 24.) Bericht der zweiten Deputation, das aller höchste Decret wegen des Zustandes des Domainenfonds in den Jahren 1839,1840 und 1841, ingleichen die Veränderungen mit dem Staatsgute betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Bericht liegt Ihnen bereits vor und steht auf der Tagesordnung; kommt also heute zur Berathung. Da Sie mir immer gestattet haben, minder schwie rige Gegenstände baldigst auf die Tagesordnung zu bringen, so habe ich geglaubt, dies auch heute thun zu dürfen. Es ist dies auch der Fall bei der nun folgenden Nr. der heutigen Tages ordnung. 10. (Nr. 25.) Bericht der ersten Deputation, das allerhöchste Dekret wegen der Verordnung zu Erläuterung einer in der Pro- ceßordnung von 1622 enthaltenen privatrechtlichen Bestimmung vom 11. Mai 1841 betr. Präsident v. Gersdorf: Wie ich schon erwähnt habe, be findet sich der Bericht schon auf der heutigen Tagesordnung. 11. (Nr. 26.) Der verabschiedete Feldwebel Johann Gottlieb Seifert zu Schneeberg bittet um Erhöhung der bei seiner Entlassung ausgesetzten Pension. Präsident v. Gersdorf: Würde an die vierte Deputa tion der Kammer zu verweisen sein. 12. (Nr. 27.) Bericht der ersten Deputation, den Gesetz entwurf über subsidiarische Verbindlichkeit der Gemeinden zu Verpflegungsbeiträgen für die in den Taubstummenanstalten aufgenommenen Zöglinge betreffend. Präsident v. Gersdorf: Wird, wenn es der Geschäfts gang erlaubt, auf die nächste Tagesordnung zu bringen sein. 13. (Nr. 28.) Der pensionirte Fourier Johann Gottfried Just zu Radeberg bittet um Erhöhung der von der hohen Staats regierung ausgesetzten Pension. Präsident v. Gersdorf: Ist ebenfalls an die vierte De putation abzugeben. 14. (Nr. 29.) Der Ausschuß des Vereins für sittliche Ver besserung der Dienenden zu Dresden überreicht 8 Exemplare sei ner Statuten zur Vertheilung an beide Kammern. Präsident v. Gersdorf: Es sind vier Exemplare an jede Kammer gegeben und mündlich hinzugefügt worden, daß sie wenigstens für das Direktorium bestimmt seien. Ich bin bereit, mein Exemplar auf den grünen Tisch zu legen, damit die Her ren sich mit dem Inhalte bekannt machen können. Nach Beendigung des Vortrags aus der Registrande er hebt sich nun v. Großmann: Der Kammer habe ich die Ehre eine Beschwerdeschrist zu überreichen, welche mir Herr Hanel von Kronenthal, Bürger und Kaufmann in Leipzig, übergeben hat. In formeller Beziehung ist Alles geschehen, was nach der Ver fassungsurkunde erforderlich ist, um eine Beschwerde zu begrün-
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