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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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abgethan zu sein. Man muß nun abwarten, ob von Neuem Etwas an die Stände gelangen wird. Secretair v. Biedermann: Damit man nicht glaube, daß ich die Frage, was unter Communeinnehmer verstanden sei, ohne hinreichende Ursache gethan habe, muß ich hinzu fügen, daß unter den Communeinnehmern u'n meiner Gegend häufig auch die Steuereinnehmer verstanden werden, vorzüglich bei Rittergütern, zu denen mehre Dorfschaften gehören, wo sie im Gegensatz zu dem Hauptsteuereinnehmer des ganzen Ritter gutes so genannt werden. v. Posern: Soviel ich weiß, wird es auch hier der Fall sein. Ich glaube, Kaiser ist Steuereinnehmer. Der Herr Beschwerdeführer ist sonach an diesem Mißverstandniß wohl selbst Schuld, wenn er den Ausdruck Communeinnehmer ge wählt hat; die Staatsregierung aber ist sonach außer Schuld. Der zu erwartende Bericht aus der Oberlausitz wird jedenfalls das obwaltende Mißverständnis! aufklären, und es wird sich — wie ich glaube — daraus ergeben, daß Herrn Hempels Be schwerde begründet ist, und daß ihm die erwachsenen Kosten zu rückerstattet werden müssen. Bürgermeister Bernhard!: Wenn es sich aber ergibt, es sei ein Localsteuereinnehmer gemeint, der wohl auch Commun einnehmer genannt wird, so wird sich der Beschwerdeführer wiederum an die Ständeversammlung wenden und sagen: „Ich bin falsch verstanden worden." Das wäre unangenehm. Ich gebe zur Erwägung anheim, ob es nicht besser sei, den Bericht, der an die hohe Staatsregierung gelangen wird, zu erwarten, um in der Sache ganz ins Klare zu kommen. ReferentBürgermeister Gotischald: Aufdie letzte Aeu- ßerung habe ich nur wiederholt zu entgegnen, daß über diese Sache auf dem Landtage schon Berathung stattgefunden hat, und hierauf in beiden Kammern ein konformer Beschluß gefaßt worden ist, welcher den Antrag in der ständischen Schrift vom 2. December 1837 zur Folge gehabt hat: die Regierung möge nochmals Erörterung anstellen und den Bittsteller beschei den. Das ist bis jetzt aus den im Bericht angeführten Gründen unterblieben. Die Staatsregierung hat aber auf seine neuer liche Anregung Erörterungen bereits eingeleitet und wegen Be scheidung Hempel's Zusage ertheilt, und ich glaube, daß die Ständeversammlung abzuwarten hat, was für ein Resultat diese Erörterungen haben werden, und ob von Seiten Hempel's noch Etwas weiter geschehen wird. Präsident v. Gersdors: Ich kann nun wohl zu der Frage übergehn, ob die Kammer dem Gutachten ihrer Deputa tion, die Sache dermalen für abgethan zu betrachten, Hempeln demgemäß zu bescheiden, übrigens aber seine neuerliche Eingabe, wegen ihrer allgemeinen Aufschrift, an die zweite Kammer ge langen zu lassen, beizutreten vermöge? — Gegen 1 Stimme (des Vicepräsidenten v. Carlowitz) bejaht. Präsident v. Gersdorf: Die Gegenstände der heutigen Tagesordnung sind erledigt. Wir haben zwar einige Eingänge zu erwarten; indessen liegt Nichts mit solcher Sicherheit vor, daß die nächste Tagesordnung schon heute bestimmt werden könnte. Ich werde die Ehre haben, Sie durch Karten zur näch sten Session einladen zu lassen. — Ende der Sitzung 12Z- Uhr. Berichtigung. In Nr. 16, S. 381, Sp. 1, A. 17 v. u. muß es statt 40V heißen: 50V. Druck unb Papier von B. G. Teubner in Dresden; Mit der Redaktion beauftragtz 0. Gretschel.
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