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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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sel'schen Antrags aber dieselbe versagt hatte. Nach anderweitem Vortrage in der zweiten Kammer ist diese der Ansicht der ersten Kammer hierinnen beigelreten, und der Antragsteller selbst hat seinen Antrag durch die immittelst erlassene Verordnung deS Mi- -nisterii des Innern für erledig erklärt. Somit ist nun volles Einverständniß zwischen beiden Kammern vorhanden, und.in dessen Gemäßheit die Schrift abgefaßt worden. Der Referent trägt diese Schrift vor. Präsident v. Gers do rf: Findet die vorgetragene Schrift die Genehmigung der Kammer? — Sie wird einstimmig genehmigt. Bürgermeister Schill trägt nun den Justisicationsschein für den ständischen Ausschuß zur Staatsschuldencasse vor. Präsident v. Gersdorf: Sind die Herren damit einver standen?— Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Ich ersuche den Herrn Bürger meister Hübler, als Referent die Rednerbühne zu besteigen und den Bericht unter R. der Kammer vorzutragen. Referent Bürgermeister Hübler tragt zuvörderst das aller höchste Decret, die verfügbaren Cassenbestände betreffend, vor (f. dasselbe in den Mitteilungen II. Kammer, Nr.13, S.206 fl.). Die Deputation hat darüber folgenden Bericht zu er statten gehabt: Nach dem vorliegenden, zunächst an die zweite Kammer ge langten allerhöchsten Decrete beaysprucht dre Staatsregierung von denjenigen 2,429,729 Thlr. 18 Gr. 4 Pf., welche sich mit 800,968 Thlr. 8 Gr: 9z Pf. als Rest der Verwaltungs überschüsse der Finanzpe riode 18U-, 1,471,462 - — — - als muthmaßliche Erspar ¬ nisse und Mehreinkommen der Finanzperiode 18U nach einem diesfallsigen Ueberschlage und mit 157,299 - 9 - 4z - als von der neu creirten Caffenbilletsumme annoch zu verwendender Betrag, gegenwärtig als verfügbar darstellen, die Verwendung einer Summe von 1,714,000 Thlr. und zwar: l) 1,600,000 Thlr. —- — - zu Erfüllung der diesseitigen Berflichtungen bei Ausfüh rung der sächsisch-baycrschcn Eisenbahn, H) 18,000 - -- — - für Verwaltungszwecke des Cultministerii, als: «) 10,000 Thlr. — - - - zu Ausführung eines Baues im Mittelgc- bäude des.Paulinums zu Leipzig, b) 8,000 Thlr. — - — - zu Unterstützung der Parochien Markneu kirchen und Elsterberg, I. 15. III) 35,000 Thlr. — - - - zu einem Baue im hiesigen Prinzenpalars, IV) 40,000 - Zuschuß zu einem Baue in der Pleißenburg zu Leipzig- V) 15,000 - — - —- ohngefähres Erforderniß bei Ausführung des neuen Maß- und Gewichtssystems, und VI) 6,000 - —-—- für die Zwecke der hiesigen Bildergalerie. Die mit der Berichtserstattung über das allerhöchste Dekret beauftragte Deputation der zweiten Kammer hat, insofern auf die Resultate zu I. und V. bei den überdie,Eisenbahnanlagen und über die Ausführung eines neuen Maß- und Gewichtssystems von der Staatsregierung überhaupt noch zu erwartenden Eröff nungen künftig zurückzukommen sein wird, und da die zu gründ licher Beurtheilung des Postulates zu II». erforderlichen Unter lagen noch vermißt werden, vor der Hand lediglich mit Begut achtung der Postulate HK., Hl., IV. und VI. sich beschäftigen können, diese Begutachtung aber um so weniger verzögern zu dürfen geglaubt, ass die Dringlichkeit der hier in Frage kommen den Baue nach Ausweis des allerhöchsten Decrets thunlichste Beschleunigung der Beschlußnahme fordert. Sie hat die Bewil ligung der gedachten vier Postulate ihrer Kammer empfohlen und letztere keinen Anstand genommen, diese Bewilligung auszu sprechen. Auch die unterzeichnete Deputation, nachdem die hohe Kam mer das an sic gelangte höchste Decret zur Begutachtung ihr über wiesen, ist unter diesen Umständen genöthigt gewesen,, ihre Prü fung auf die obigen vier Postulate zu beschränken, und theklt de ren Ergebniß in Folgendem mit. Zu Ob. Durch die Brände vom 23. April und 30. Mai 1840 sind die Kirchen- und Schulgebäude, so wie die Geistlichen- undSchul- lehrerwohnungen zu Markneukirchen und Elsterberg in Asche ge legt worden, deren Wiederherstellung für Markneukirchen einen Aufwand von 40,000 Thlr. und einen nicht viel geringem für Elsterberg erfordert, während aus der Brandcasse für Markneu kirchen nur die Summe von 9,521 Thlr. 26 Ngr. 9 Pf., für Elsterberg eine Summe von 10,829 Thlr. 22 Ngr. 5 Pf. zu erwarten steht. — Wenn die hohe Staatsregierung zu Un terstützung dieser beiden Parochien eine Beihülfe von 8,000 Thalern beansprucht, so ist der Deputation zwar nicht ent gangen, zu welchen für die StaatScaffe bedenklichen Conse quenzen eine derartige Bewilligung leicht führen dürfte, wie noth- wendig es sei, im Allgemeinen an dem Grundsätze, wonach der Bau der Kirchen und Schulen lediglich den betreffenden Paro- chialgemeinden als Verpflichtung obliegt , festzuhalten, und wie schwierig die Bestimmung der Grenzlinie erscheine, wo im con- creten Falle eine Bcihülfe aus Staatscaffen einzutreten habe, sie hat indeß eben den vorliegenden Fall, in welchem zwei Paro chien durch einen verheerenden Brand ihrer sämmtlichen Kir chen, Geistlichen-und Schulgebäude beraubt worden, als einen außerordentlichen, zu solcher Unterstützung geeigneten umso mehr ansehen zu können geglaubt, da von beiden Parochien bei der Versicherung der hier fraglichen Gebäude, wie sich die Depu tation durch Einsicht der bezüglichen Brandcatasterextracte über zeugt hat, Nichts verabsäumt worden, um im gesetzlichen Wege gegen Brandverluste sich möglichst sicher zu stellen, und als beide Parochien mittellos sind, namentlich'der Parochie Elsterberg daS Zeugm'ß gänzlichen Unvermögens zur Seite steht. I *
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