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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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daß ihr durch diese Unterstützung verhältnißmäßig mehr gewährt worden ist, als wenn einer der gegenwärtigen Communen 4000 Thaler gewährt würde. Der Sprecher, welcher vorhin sprach, erwähnte noch des Dispositionsfonds des Ministern, und hielt für angemessen, diesen zu erhöhen; damit würde aber die Regie rung nicht einverstanden sein. Der Dispositionsfonds ist wah rend dreier Finanzperioden für ausreichend befunden worden, mit Ausnahme des Bedürfnisses für Schulbaue, was schon am vorigen Landtage in der ersten Kammer zur Sprache gekommen war. Für die Kirchen ist er ausreichend befunden worden, und es würde nicht angemessen sein, für den denkbaren Fall solcher unerwarteter Ereignisse die Staatscasse fortwährend in erhöhten Anspruch zu nehmen. Bei den großen Ansprüchen, die an das Ministerium gemacht werden, muß ich besorgen, daß es bei großem Mitteln kaum im Stande wäre, sich der mehrer» Verausgabung zu ent ziehen. Was endlich die Grenze solcher Ansprüche betrifft, so glaube ich, daß sie in der ständischen Cognition und dem ständi schen Bewilligungsrecht liegt. v. Metzsch: Wenn in einem Orte sämmtIiche Kirchen- undSchulgebäude abgebrannt sind, soistdieswohl ein so außer ordentlicher Fall, daß die hier in Frage stehende Bewilligung stattsindcn dürste. Ich stimme daher umsomehr für selbige, da ich die dortigen Umstände kenne und weiß, in welchen bedrängten Umständen sich die beiden Städte Markneukirchen und Elsterberg befinden. 0. Großmann: Die Gründe des Herrn Viccpräsidenten sind allerdings sehr behcrzigungswerth, indem solche Bewilligun gen leicht zu großen Consequenzen führen können. Ich muß aber auf der andern Seite zu bedenken geben, das fürs Erste das Voigtland unstreitig zu den von der Natur sehr kärglich ausge statteten Provinzen des Königreichs gehört und insofern schon die Präsumtion des Unterstützungsbedürfnisses in einzelnen Com- munen für sich hat. Hierzu kommt aber noch d,as unglückliche Jahr, das hinter uns liegt, welches jene Gegenden namentlich sehr hart betroffen hat; ferner die Allgemeinheit des Brandun glücks, welches die einzelnen Mitglieder jener Commun mit sich selbst so beschäftigt, daß sie kaum im Stande sind, ihre eigenen Bedürfnisse, geschweige die allgemeinen Bedürfnisse zu erschwin gen. Nun kann man zwar sagen, das Ministerium könne all gemeine Kirchencollecten anordnen, und es würde wohl dadurch etwas Ansehnliches einkommen.' Allein ich muß hier darauf Hinweisen, daß in einem großen Nachbarlande, wo Kirchen und Schulen bei Neubauten auf diesem Wege öfter und ansehnlich unterstützt werden, die Einsammlnng von Kirchen- und Haus- collecten so oft wiederkehrt, daß sie unter die Plagen gerechnet zu werden pflegen und dadurch den Maßregeln der hohen Behörden in einzelnen Fällen, wo auf solche Weise geholfen werden kann, wesentlichen Eintrag thun. Das Einzige wäre vielleicht noch, zu fragen, ob nicht die Gemeinden im Stande wären, ein Anle hen aufzunehmen und sich auf diese Weise zu helfen, oder ob nicht das hohe Ministerium ihnen mit einem unzinsbaren Vor schüsse helfen könnte. Allein dagegen muß ich bemerken, daß bei der allgemeinen Präsumtion der Bedürftigkeit, welche das. Voigtland für sich hat, dieser Weg mir sich nicht als empfehlens- werth darstellt. .Ich finde mich daher veranlaßt, mit der Depu tation und fü r das Postulat zu stimmen. Bürgermeister Wehner: Ich habe nur eine Bemerkung hinzuzufügen, die vielleicht noch zur Unterstützung des Postulats etwas beitragen kann. Nämlich nach dem Berichte ist für Markneukirchen aus der Brandcasse 9521 Lhaler, und für El sterberg 10,000 Thaler zu erwarten. Hieraus ist nun der Schluß gemacht worden, als wenn dieCommunen es unterlassen hätten, die Gebäude gehörig zu assecuriren. "Wenn das der Fall wäre, so wäre das allerdings ein Vorwurf. Soviel aber mir bekannt ist, sind die Kirchen, von denen die Rede ist, alte Ge bäude, die schwer höher zu assecuriren waren; mithin kann den Communen eine große Schuld nicht beigemessen werden, wenn sie nicht mehr assecurirt haben, als sie aus der Brandcasse er halten. Referent Bürgermeister Hübler: Ich kann dem letzten geehrten Sprecher über den geäußerten Zweifel vollständige Be ruhigung gewähren. Denn nach den der Deputation vorliegen den Brandcatasterextracten ergibt sich, daß die beiden Städte Elsterberg und Markneukirchen bis zur höchsten Summe, die ihnen gesetzlich gestattet war, ihre Kirchen- und Schulgebäude versichert hatten. Um auf die Aeußerungen des Herrn Vice präsidenten zurückzukommen, bemerke ich, daß die Depu tation mit ihm über den Grundsatz im Allgemeinen voll kommen einverstanden ist, daß die Herstellung der Kirchen und Schulen lediglich als Communalsache betrachtet werden müsse. Aber trotz dieses Grundsatzes konnte die Deputation nicht um hin, in dem vorliegenden Falle mit der Frage sich zu beschäfti gen, ob nicht dieser bei dem Zusammentreffen außerordentlicher Umstande als ein solcher anzusehen sei, wo es nicht nur erlaubt, sondern als von der Menschenpflicht geboten erscheine, sich von der Strenge des Princips zu entfernen. Es lagen ihr dabei drei Rechtfertigungsmomente vor: Einmal, daß beide Städte in dem verheerenden Brande, der sie betroffen, auch ihre sämmtlichen Kirchen, geistlichen und Schulgebäude verloren, also von einem Lvtolbrande heimgesucht worden. Dann, daß sie ihrerseits Nichts verabsäumt haben, um sich durch möglichst hohe Ver sicherung vor dem Brandunglück zu schützen. Und endlich, daß sie an sich mittellos und unvermögend sind, aus eignen Kräften und ohne fremde Hülfe ihre Kirchen und Schulen herzustellen. Nur in dem seltenen Zusammentreffen dieser drei Momente hat die Deputation eine hinreichende und dringende Veranlassung gefunden, in dem vorliegenden, als einem außerordentlichen Falle der Kammer zu rathen, des Princips unbeschadet, die von der Staatsregierung postulirte Hülfssumme für jene hartbe drängten beiden Städte zu bewilligen. Bürgermeister Schill: Ich bitte noch um das Wort zur Entgegnung auf die Aeußerung des Herrn Grafen v. Höhen thal. Derselbe stimmt mit der Deputation, wie cs scheint, darin überein, daß eine Unterstützung gegeben werde; er will aber nicht, daß sie hier besonders bewilligt, sondern vielmehr die be treffende Position auf dem Etat des Cultusministmi erhöht
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