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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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INitth etlungen über die B e r h a n d l u n g e n des LandtagK. I. Kammer. ^4^ 17. Dresden, dm 30. Januar 1843. Sechszehnte öffentliche Sitzung am 27. Januar 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Urlaubsertheilungen. —! Unterstützungsgesuch für die Abgebrannten zu Gecthayn betreffend. — Die Sitzung, zu welcher sich 38 Kammermitglieder und der Staatsministcr v. Könneritz eingefunden hatten, wird mit Ver lesung des vom Secretair v. Biedermann über die vorherge hende aufgenommenen Protokolls begonnen. Man findet bei dem Inhalte desselben Nichts zu bemerken, daher dasselbe genehmigt und Seiten der Mitglieder v. Metzsch und Freiherrn v. Friesen mit unterzeichnet wird. Hierauf erfolgt der Vortrag aus der Registrande und zwar zunächst: 1. (Nr. 102.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 19. Januar 1843, die Petition der Commun Neutzsch, Möckern und Holzhausen, Johann Leberecht Sander und, Consorten, um Errichtung landwirthschastlicher Creditvereine nach den jetzt be stehenden Krcisdirectionsbezirken. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand, meine Herren, würde unserer außerordentlichen Deputation, die zu Bearbeitung dieses Gegenstandes niedergesetzt ist, zuzuweisen sein. 2. (Nr. 103.) Dergleichen vom 23. Januar 1843, das allerhöchste Deeret wegen gewisser auf Grund des Münzausglei chungsgesetzes vom 21. Juli 1840 Z.12 zu treffen gewesenen besonder« Bestimmungen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieser Gegenstand der zweiten Deputation zuzuweisen, indem er eine Finanzangele genheit umfaßt. 3. (Nr. 104.) Dergleichen vom 9., 10., 11., 13., 14., 16., 17-, 19., 21. und 23. Januar 1843, die Verhandlungen über den Entwurf einer Criminalproceßordnung betreffend. Hierzu 27 darauf Bezug habende Petitionen. Präsident v. Gersdorf: Ehe ich mir erlaube, einen Vor schlag darüber zu eröffnen, bitte ich, zu Nr. 105 überzugehen. 4. (Nr. 105.) Allerhöchstes'Decret, die Zurücknahme I. 17. des Entwurfs einer Criminalproceßordnung be treffend. Präsident v. Gersdorf: Dieses allerhöchste Decret würde Ihnen zuvörderst vorzulesen sein. Secretair Bürgermeister Ritterstädt verliest dasselbe; es lautet, wie folgt: „Seine Königliche Majestät sehen sich nach Lage der Sache veranlaßt, den den getreuen Ständen mittelst Decrets vom 20. November vorigen Jahres zur Berathung vorgelegten Entwurf einer Crimiualproceßordnung hiermit zurückzu- nehmen. Wenn übrigens Allerhöchstdieselben ein auf Münd lichkeit und Oeffentlichkeit gegründetes Strafverfahren einführen zu lassen, fortwährend Bedenken tragen müssen, so werden Sie doch: ob und inwiefern ohne dem Hauptprincip des zeitherigen Verfahrens und der hiermit in Verbindung stehenden Garantie, Eintrag zu thun, für Fälle, wo solches zu weiterer Aufklärung des Sachverhältnisses und sonst nothwendig erscheint, eine un mittelbare Gestellung des Angeschuldigten und etwaniger Zeugen vor das erkennende Gericht zuzulassen und eknzuführen sei? in weitere und genauere Erwägung ziehen lassen. Seine Königliche Majestät bleiben den getreuen Ständen mit Huld und Gnaden wohl beigethan. Darum Dresden, den 25. Januar 1843. - Friedrich August. Julius Traugott Jakob v. Könneritz. Decret an die Stände, die Zurücknahme des Ent- > wurfs einer Criminalpro ceßordnung betreffend." Präsident v. Gersdorf: Es dürste zur Beschleunigung dieser Angelegenheit führen, wenn Ihnen (zu Herrn Secretair v. Biedermann sich wendend) gefällig sein würde, das heutige Protokoll sofort zu entwerfen, um es zur Genehmigung vorlesm zu können. Uebrigens wird von dem allerhöchsten Decrete be reits eine Abschrift gefertigt, die mit einem Extracte von dem heu tigen Protokolle an die zweite Kammer abgegeben werden könnte. Und indem ich nun zurückgehe auf Nr. 104 der Registrande, den Protokollextract der zweiten Kammer über die Verhandlungen 1
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