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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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neue Gesetz wird entschieden, wie es in Zukunst gehalten werden soll. Bürgermeister Starke: Ich habekeinen Antrag stellen, sondern blos der Entschließung der geehrten Kammer meine Be merkung anheim geben wollen. Präsident v. Gersdorf: Da ein Bedenken nicht vorzu liegen scheint, so würde ich über die zuletzt ausgesprochene An sicht der Deputation, sie könne nur den Antrag stellen, die gedachte Verordnung zu genehmigen, den Namensaufruf eintreten lassen, da ein allerhöchstes Decret zu Grunde liegt, und demnach dies zu thun uns obliegt. Bei dem hierauf erfolgenden Namensaufruf erklären sich alle anwesenden Mitglieder für das Deputationsgutachten. Präsident v. Gersdorf: Die Geschäfte der heutigen Ses sion sind beendigt; ich würde daher auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung kommen können, und zwar auf den Gegen stand, auf den zurückzukommen ich mir anfangs der Session vor behielt. Es betrifft das allerhöchste Decret über das Criminal- verfahren und den von der außerordentlichen Deputation uns vorgelegten Bericht über diesen Gegenstand. Es sind nicht ge rade dringende Dinge, die uns andem vorliegen; es drangt uns die Zeit daher nicht,, wie es wohl sonst der Fall sein kann und später auch der Fall sein wird. Daher glaube ich, diesen au ßerordentlichen und umfangreichen Gegenstand nicht auf den morgenden oder übermorgenden Tag anberaumen zu können, sondern die geehrten Herren ersuchen zu müssen, erst Montag früh 9 Uhr zu demselben sich zu versammeln. Es würde also der Bericht der außerordentlichen Deputation, das Criminalver- fahren betreffend, derjenige Gegenstand sein, welcher nächstkünsti- gen Montag, den 5. d. M., auf die Tagesordnung gebracht wird. Wicepräsidentv. Carlowitz: Um9 Uhr? Präsident v. Gersdorf: Ja! Prinz Johann: Es liegt allerdings nichts Dringendes vor; aber in Betreff des Petitionsdecrets ist zu wünschen, daß die Beschlußfassung nicht zu lange ausbleibe; denn es ist dies ein Gegenstand, welcher auf die Geschäftsführung beider Kam mern Einfluß hat. Auf der andern Seite möchte ich wünschen, daß den Herren, welche noch nicht zum speciellen Studium des Berichtes über das Criminalverfahren gekommen sind, Zeit ge lassen werde, den Gegenstand sorgfältig zu studiren. Ich habe dies jedoch nur in Anregung bringen wollen, ohne einen Antrag darauf zu stellen. Präsident v. Gersdorf: Ich hatte gemeint, daß man den von Sr. Königl. Hoheit beregten Gegenstand, wie noch einige andere, die noch vorhanden sein werden, an den von mir angedeuteten Gegenstand anschließen könnte, so daß im Laufe der neuen Woche sie alle gewiß abgethan sein dürften. Staatsminister v. Könneritz: Ich setze voraus, daß den geehrten Mitgliedern der I. Kammer auch schon der Bericht der Deputation der II. Kammer vorliegt. Er ist zwar noch nicht vollständig gedruckt, allein mir wenigstens der allgemeine Theil — der sich über die Grundprincipien ausspricht — bereits zu gekommen. v. P osern: Wir haben denselben ebenfalls. Staats Minister v. Könneritz: Die Vorlage des allge meinen Theils wird genügen. Das Ministerium will nämlich der geehrten Kammer Vorschlägen, für dieses Mal nicht sofort auf den speciellen Theil überzugehcn, vielmehr, da der Bericht der Deputation der zweiten Kammer bereits vorliegt und dem Hauprprincip des Entwurfes widerspricht, nach dem Schluß der allgemeinen Berathung die Sache zuvörderst zur Berathung über das allgemeine Princip an die zweite Kammer abzugeben. Mehre Mitglieder sprechen sich dafür aus. Präsident v. G ers dorf: Bei alledem glaube ich aber, daß es bei dem von mir gemachten Vorschläge verbleiben könne. v. P osern: Wie war der Vorschlag Sr. Königl. Hoheit? Prinz Johann: Ich habe keinen Borschlag gethan, son dern nur in Anregung gebracht, ob der Petitionsgegenstand nicht vorauszunehmen sei. Jetzt dürste sich aber diese Bemerkung er ledigen. Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, daß es nun dabei bleiben dürfte, den 5. dieses Monats um 9 Uhr zu dem erst be regten Gegenstände, dem Vortrage über das Criminalverfahren, überzugehen, und ich ersuche die Herren, sich dazu am genannten Tage zu versammeln. Schluß der Sitzung 4 Minuten vor 12 Uhr. Druck und Papier van B. G. Keubner in Dresden. —. Mit der Rcdaetion beauftragt: v. Gretsch« l. .
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