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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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nungen und Gerechtsame gestört und beeinträchtigt werden; das würde aber durch den Vorschlag der Deputation geschehen, wenn nach demselben nicht allein bloße Barbiergesellen selbstständig die Profession betreiben dürften, sondern wenn auch, in Ermange lung solcher Gesellen, andere Personen, die der Innung gar nicht angebören,' das Recht erlangen sollten, das Barbier- und Ba- dergewcrbe zu betreiben; es würde dadurch der Verband in An sehung dieser Innungen gänzlich aufgehoben werden; die Wi dersprüche und Nachtheile könnten nicht außenbleiben. Insbe sondere auch gebe ich zu erwägen, ob nicht selbst der Fall ein treten könnte, daß auf andere Innungen diese Entschließung, wie sie beantragt werden soll, rückwirken müßte. So z. B. den Fall gesetzt, daß in einer Stadt durch besondere Umstände die Fleischbankgerechtigkeiten am Werthe verlören, und einige Fleischhauermeister eine Petition einreichten, man möchte gestat ten, daß auch die Fleischbankgerechtigkeiten an andere Personen, die nicht der Innung angehören, und namentlich an Fleisch hauergesellen, veräußert werden, so würde die Ständeversamm lung auf eine solche Petition, wenn sie nicht inconsequent sein wollte, sich ebenfalls in der Maße erklären müssen, wie es ge schehen wäre, wenn sie sich dem zweiten Anträge der Deputa tion beifällig erklärt haben würde. Ich muß daher ebenfalls gegen das Deputationsgutachten und gegen beide Vorschläge' stimmen. v. Po fern: Nur ein Wort zur Widerlegung, um ein Mißverständniß zu beseitigen. Der geehrte Sprecher scheint zu glauben, es liege in unserm Deputationsgutachten, daß diese Barbiergerechtigkeiten auch an Solche verkauft werden könnten, die nicht Barbiere sind. '-Das liegt aber durchaus nicht darin. Bürgermeister Bernhard!: Wenn es heißt: „ Die Ver äußerung dieser Gerechtigkeiten auch an solche Personen, welche nicht als Wundärzte wissenschaftlich gebildet, mithin vorzugs weise an Barbiergesellen," so kann das nicht anders verstanden werden, als sie können an Jeden promiscu« veräußert werden. Secretair ».Biedermann: Ich werde ebenfalls gegen das Deputationsgutachten stimmen. Die speciellen Gründe dieser Abstimmung sind, bereits alle von mir geltend gemacht worden, und ich enthalte mich einer Wiederholung derselben. Aber es kommt noch'ein allgemeiner Grund hinzu, nämlich, daß ich nicht wünschen kann, daß man die Regierung bei jedem einzelnen Falle, wo es scheint, als ob die Gesetzgebung eine Ver besserung zuließe, >mit Anträgen zu Abänderung der Gesetze be stürme. Man kann doch wirklich nicht sagen, daß die hohe Staatsregierung nicht aufmerksam sei auf die Mängel der Ge setzgebung, und nicht bereit, den erkannten Mängeln abzuhelfen. Es beweisen dies die vielen Gesetzvorlagen bei allen Landtagen; Es ist schon oft darüber geklagt worden, daß mit der Reform der Gesetzgebung allzu rasch vorgeschritten werde, und doch tau chen fast allwöchentlich Vorschläge zu neuen gesetzlichen Bestim mungen auf. Es erscheint demnach sehr rathsam, mit derglei chen Anträgen sparsam zu sein, und es würde mich schon dieser allgemeine Grund veranlassen, gegen das Deputationsgutachten zu stimmen, wenn auch jene speciellen Gründe nicht dazu kamen. 0. Großmann: Die Deputation entscheidet in einem einzel nen Falle eigentlich über ein sehr wichtiges Princip und über eine un gemein folgenreiche Frage, nämlich die Frage: ob der Innungs verband beizubehalten oder Gewerbefreiheit zu gestatten sei. Dazu, dünkt mich, muß eine tiefere Erörterung und eine weiter gehende Untersuchung vorausgegangen sein, als welche gegen wärtig in einerblos aus reinem Privatintereffe hervorgegangenen Petition zu finden ist. Dazu kommt: in der neuern Zeit hat die Medicin eine Richtung genommen, welche ohnehin mit der Chirurgie sich immer mehr und mehr verschmilzt und vereinigt. Es wird künftig keine Chirurgen mehr geben, die nicht zugleich innere Krankheiten curiren dürfen, und keine Aerzte, die nicht zugleich Chirurgen sind. Auf die Weise würde ekner-jetzt noch be stehenden, sehr achtbaren Clafse von Staatsbürgern die Basis ihrer irdischen Subsistenz genommen und dagegen eine neue ge schaffen, an die bisher noch Niemand gedacht hat. Ich werde mich daher veranlaßt finden, gegen das D.'putationsgutachten zu stimmen, und namentlich auch des Hauptprincips wegen, das hier ausgesprochen werden soll. Domherr 0. Günther: Zur Widerlegung. Die sämmtlichen Gründe, welche von den geehrten Sprechern gegen das Depu- tationsgutachtcn vorgebracht worden sind, scheinen mir zum Theil auf Mißverständniß zu beruhen, zum Theil das nicht zu beweisen, was sie beweisen sollen. Es ist bemerkt worden, daß eine Abänderung der Gesetze auf Antrag eines Einzelnen nicht füglich vorgenommen werden könne. So wahr dies im Ganzen ist, so wahr ist auf der andern Seite, daß wir häufig Gegen stände der Gesetzgebung lediglich^Folge der Petition eines Ein zigen in Betracht grzogerfthaben. Warum denn nicht,'wenn Mehre dasselbe thun? Es fragt sich nicht, wer petirt und von wie Vielen petirt wird, sondern ob der Antrag begründet ist? Es ist ferner bemerkt worden, daß durch das Deputationsgut- achlen gewissermaßen einer weit umfänglichem Frage vorgegrif fen werde, nämlich: ob der Jnnungsverband im Allgemeinen aufzuhcben sei? Ich muß bekennen, daß ich von einem solchen Vorgreifen im Berichte Nichts gefunden habe. Es soll nach wie vor eine Innung der Barbiere bestehen, wenigstens finde ich nicht, daß das Deputationsgutachten etwas Anderes beantragt; allein es soll nur nicht verlangt werden, daß der Eintritt in die Innung davon abhänge, daß man zugleich Chirurg sei. Es soll eine Barbiergerechtigkeit an einen Barbiergesellen verkauft wer den können. Aber indem er sie kaust und in die Innung eintritt, hört er auf, Geselle zu sein. Es ist ferner bemerkt worden, daß, wenn ein Antrag, wie der vorliegende, Berücksichtigung finden sollte, man auch z. B. eine Fleischbank würde müssen verkaufen lassen an Einen, der nicht Fleischer sei, wenn sich nicht gerade ein Fleischer fände, der sie kaufte. Das ist ein Grund, den ich nicht zugestehen kann; denn die Fleischbank kann zwar besessen, aber nicht benutzt werden von Einem, der nicht Fleischer ist. Das Barbiergcwerbe kann aber auch der Nichtchirurg ausüben. Die Fleischbank kann übrigens verpachtet werden. Wird sich aber auch ebenso leicht ein Chirurg zum Pacht einer Barbierstube finden? — Es ist noch angeführt worden, daß die Verbindung
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