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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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wohl sühlie, daß unsere hohe Staalsregierung auch ost der den besten Absichten durch Vie Abneigung der übrigen Zollvereinsstaa- ten sich an Ausführung des Gewünschten behindert ficht; gleich wohl ist es den Petenten auch nicht zu verargen, wenn sie sich nochmals an die Kammer wenden. Da ich nun wenigstens wünschen muß, daß der Gegenstand nochmals in Erwägung ge zogenwerde, kann ich nicht umhin, diese Angelegenheit zu der meinigen zu machen, und thue dies schon deshalb, weil, wenn die Eingabe als Petition angesehen worden wäre, sie erst hatte müssen ausliegen, welchenfalls sie vielleichtNieyranden gefunden hätte, um sie zu der seinigen zu machen. Ich habe nun nur noch den Wunsch hinzuzufügen, daß es der hohen Kammer gefallen möge, die Ein gabe an die vierte und nicht an die dritte Deputation zu verwei sen, und zwar aus dem Grunde, weil die vierte Deputation am vorigen Landtage sich mit dieser Angelegenheit beschäftigt hat. Präsident v. Gersdorf: Das war.es, was ich mir vor zuschlagen erlauben wollte, und aus demselben Grunde, den der Herr Vicepräsident erwähnt hat. Uebrkgens ist es nicht unbe kannt, daß der Gegenstand bei der hohen Staatsregierung in Er wägunggezogen ist, und so weit thunlichBerücksichtigung finden wird. Dem Eitel nach ist es eine Petition, dem Inhalte nach eine Beschwerde; denn es ist eine Klage, daß sie noch nicht wären mit Antwort versehen worden. Der Gegenstand ist also an die vierte Deputation abzugeben. Noch steht auf der R eg i strande: 9. (Nr. 188.) Bericht der vierten Deputation, die Be schwerde des Advocat Raschigs zu Pulsnitz wegen angeblicher Justizverwekgerung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Steht auf der heutigen Lages ordnung. - Iv. (Nr. 189.) Protokollcxtract der zweiten Kammer vom 6. März 1843, denGesetzentwurfüber Vie wegenAufhrbung der Steuerfreiheit zu gewährende Entschädigung betreffend. Präsident v. G ers dorf: Ist an die erste Deputation abge geben worden. 11. (Nr. 190.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 6 März 1843) die Petition der Communen Lausa, Friedersdorf, Gomlitz und Weixdorf um Erholung von Streu.aus Staatswal dungen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ich würde glauben, sie an die vierte Deputation verweisen zu können. DerGegenstand ist fol gender: die Petition selbst ist an die Ständeversammlung im Kö nigreich Sachsen, zunächst an die zweite Kammer gerichtet; also an uns seclwrio loco mit. Die zweite Kammer hat beschlossen, diese Petition als ungeeignet zurückzuweisen; sie würde jedoch, glaube ich, an die viert e Deputation abzugeben sein. 12. (Nr. 191.) Bericht der ersten Deputation über die Gesetzentwürfe: 1) die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen, 2) die Aufhebung der einzelnen noch bestehen den stillschweigenden Hypotheken, und 3) das Vorzugsrecht der rückständigen Abgaben im Concurs betreffend. , Präsident v. Gersdorf: Es ist dieser Gegenstand dem Drucke übergeben worden und wird jedenfalls den Donnerstag L 27. vercheilt werden, wir können noch Nichtwissen, ob des Vormittags oder Abends. Am Ende der Session komme ich darauf zurück, weil dieses der erste Gegenstand unserer fortgesetzten öffentlichen Beschäftigung sein wird. 13. (Nr. 192 ) Der Herr v. Demme zu Altenburg über reicht 15 Exemplare eines Separatabdrucks auS den fortgesetzten Hitzig'schen Annalen der deutschen und ausländischen Crimmal- rechtspflege unter dem Litel: „Der Richter als Geschworner, oder Geschwornengerichte mit Mündlichkeit und Oeffentlichkeit und Anklageschaft?-'. Präsident v. Gersdorf: Es sind 15 Exemplare eingegan- gen. Einige derselben sind schon an Vie dritte Deputation ab gegeben worden, und es ist hierder Fall, wie bei einer frühem Num mer: cs wird dieses Schriftchen in der Canzlei ausliegen, und diejenigen Herren, welche sich damit bekannt zujmachen wünschen, werden dazu Hierselbst Gelegenheit erlangen. Uebrigens ist die Sache, da die dritte Deputation sich mit dem Gegenstände zu befassen hat, wohl an diese zu verweisen. 14. (Nr. 193.) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde Karl Gottlob Kliebers zu Wingendorf in Straßen- bauangelegenheiten. Präsident v. Gersdorf: Ich habe den Herrn Vorstand zu fragen, ob der Vortrag gedruckt werden soll. Bürgermeister Wehner: Nein. Präsident v. G'ersdorf: Der Gegenstand würde also un gedruckt aus eine der nächsten Lagesordnungen zu bringen sein. — Noch erlaube ich mir zu bemerken, daß ich nach der Session Vie dritte Deputation hier noch etwas zu verweilen ersuche: — Um Urlaub vom 12. bis 16. hat früher Herr Meinhold gebeten, und da er die Reise nicht aufschieben konnte, auch hier nicht Ge legenheit war, es vorzutragen, so hat er die Reise antreten müs sen. Graf v. Vitzthum hat sich als noch immer so kränklich , daß er die Session nicht besuchen kann, anmelden lassen. Der Graf v. Einsiedel hat mir kurz vor der Session schriftlich angezeigt; daß er für heute dringliche Abhaltung habe, die ihn behindere, hier zu erscheinen. Dasselbe ist von dem Amtshauptmann v. Welck unter dem gestrigen ästo geschehen, indem er anzeigt, daß er bei der heutigen Session nicht werde erscheinen können- sondern die Kammer bitte, ihn von derselben für dispensirt anzusehen. Ganz desgleichen hat der Herr v. Polenz um Urlaub' gebeten, derselbe wird jedoch morgen wieder hier erscheinen. Für den Au genblick bin ich jedoch nicht vermögend, die Tage anzugeben, werde jedoch selbige noch bringen, da es wegen der Auslösung nothwendig ist. Vicepräsident v. Carlowitz: Es ist der geehrten Kammer bekannt, daß sich eine Meinungsverschiedenheit über die Gültig keit der provisorischen Landtagsordnung in beiden Kammern in sofern herausgestellt hat, als die erste Kammer der Meinung huldigt, es'sei die provisorische Landtagsordnung angenommen, bis zu dem Zeitpunkte, wo eine definitive Verabschiedung der Landtagsordnung zu Stande kommen werde, die zweite Kammer aber sich der Ansicht hingegeben hat, daß von Landtag zu Land tag eine Frage über Annahme der provisorischen Landtagsord- 1 *
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