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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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freizustellen, ob auf diese oder jene Weise die Unterstützung für Annaberg sichergestellt wird. Bürgermeister Schill: Wenn ich mich über den vorliegen den Gegenstand ausspreche, so muß ich vorerst das Bedauern, was ich schon früher geäußert habe, auch heute wiederholen, daß ein einzelner Gegenstand aus dem Budjet herausgehoben und aus dem Zusammenhänge genommen worden ist. Ich muß es darum sehr bedauern, weil das Budjet zusammenhängt und eineGe- sammtübersicht nöthig ist, um die eine Position mit der andern vergleichen zu können. Gehe ich auf den Gegenstand selbst über, so verbreitet er sich über zweierlei, zunächst über die Uebernahme mehrer Gelehrtenschulen von Seiten des Staats und dann über das Postulat sirr die Realschule und das Progymnasium zu Anna berg. Was den ersten Punkt anlangt, so schicke ich das voraus, was bei dergleichen organischen Einrichtungen gewöhnlich prä- mittirt wird, nämlich daß das, was ich äußere, nicht der Person, sondern nur der Sache gilt. Wir müssen bei dergleichen orga nischen Einrichtungen in die ferne Zukunft blicken und dürfen diese nicht aus den Augen verlieren, und bei diesem Hinblicke muß ich bekennen, daß es mir schwer geworden ist, mich meinen übrigen Herren College» in der Deputation anzuschließen. Ich finde nämlich dies Concentrationssystem, das schon vom Herrn Bür germeister Starke in einer der letzten Sitzungen gerügt worden ist, gefährlich. Ich finde es namentlich gefährlich bei dem Schul wesen. Sollte künftig derjenige, welcher an der Spitze dieses Zweiges der Verwaltung steht, eine einseitige Richtung annehmen und sie verfolgen, so müßte das für diese Anstalten, welche für wissenschaftliche Zwecke bestehen, von dem größten Nachtheile sein, wie gewiß Keiner unter uns verkennen wird. Wenn ich demun- erachtet jetzt nicht gegen diese Concentration stimme, so habe ich wenigstens einigen Rückhalt darin gefunden, daß diese Aeußerung ins Protokoll ausgenommen und es einer künftigen Ständever sammlung unbenommen bleiben wird, von der vorbehaltenen Kündigung Gebrauch zu machen. Ich würde bei diesem Punkte - nicht darauf zurückgekommen sein und hatte lieber übergangen,, ob die hohe Staatsregierung ohne Vorwissen und Genehmigung der Ständeversammlung derartige Verträge abschließen könne? Allein da die Frage vom Herrn Secretair v. Biedermann einmal angeregt worden ist, so muß ich wenigstens meine individuelle Ansicht aussprechen. Ich glaube, es kann dies leicht ein Eingriff in die Rechte der Ständeversammlung werden, und die Ansicht, welche der Herr Secretair v. Biedermann ausgesprochen hat, würde, consequent durchgeführt, wirklich die Rechte der Stände versammlung annulliren und zu nichts machen. Es würde sich das auf die ganze Staatsverwaltung ausdehnen lassen und unser Bewilligungsrecht würde so eine reine Null. Gehe ich weiter, so fragt es sich: ist eine Ursache da gewesen zu dieser Concentra tion? Soweit ich das kenne, muß ich die Frage verneinen. So viel mir bekannt ist, haben die städtischen Behörden dasCollatur- recht zum Nutzen ausgeübt; sie sind mit aller Umsicht verfahren und der Flor der Schulen, namentlich der zu Zwickau, die mir ge nauer bekannt ist, zeigt, daß von den städtischen Behörden ge schehen ist, was nur immer erwartet werden konnte. Ist I. 27. dies, um mich so auszudrücken, dasjenige, was ich von der politischen Seite zu erwähnen habe, so ist die Sache auch finanziell zu betrachten. Es wird nicht der Vorwurf gemacht werden können, als ob die Stände dergleichen Anstalten Etwas entzogen und als ob sie von ihnen verkürzt würden. Ich verweise in dieser Beziehung auf die Zusammenstellung, welche der jenseitige Referent bei der Discussion gegeben hat, und wir werden uns Alle das Zeugniß geben, daß wir nichts weniger als sparsam da sind, wo es sich um Bewilligung für geistige Zwecke handelt. Allein man darf auch nicht zu weit ge hen; durch den jetzigen Vertrag hat sich aber das Grundprincip, welches man bei der Unterstützung der Schulen aufgestellt hat, völlig umgedreht. Während man früher die Unterstützung des Staats nur als eine subsidiarische ansah, tritt jetzt der umgekehrte Fall ein. Das, was die Städte geben, ist fixirt. Der Staat deckt alles Uebrige. Mithin tritt der Staat eigentlich xrivci- paUler ein. Dieses ist es nicht allein. Es ist in der zweiten Kammer ferner die Voraussetzung wiederholt worden, daß man durchaus dadurch nicht beabsichtige, die Lehrer als Staatsdiener zuzulassen und hierdurch die Pensionslast zu vermehren; allein Sie werden mir Recht geben, wenn ich das eine protestatio kacto coatraria nenne. Wenn der Staat die Lehrer anstellt, der Beitrag der Städte fixirt ist, so muß in den Fällen, wo Quiescenzgehalte, wenn ich es auch nicht Pensionen nenne, zu geben sind, der Staat, nicht die Stadt eintreten. Werden sie nun auch nicht gegeben aus dem Pensionsfonds, sondern aus der Caffe des Cultusministerii, so bleibt es sich im Effecte gleich; sie werden aus den Abgaben der Unterthanen gegeben. Dies ist es, was ich über diesen Gegenstand zu sagen habe. Gehe ich nun auf die Unterstützung für Annaberg besonders über, so habe ich vorauszuschicken, daß ich mich gefreut habe, daß von dem Herrn Staatsminister in der zweiten Kammer die Ansicht ausgesprochen worden ist, daß dergleichen Anstalten, wie dort unterstützt werden sollen, nicht für irgend einen Ort unmittel bar berechnet seien, sondern ihre Wirksamkeit sich auf den ge jammten Bezirk ausdehnen solle und vom Staate zu befördern seien. Anstalten, wie sie Annaberg machen will, bestehen in mehren Städten, und Annaberg kann sie nicht anders machen, als sie bereits bestehen. Ich gönne Annaberg die Unterstützung; wo aber auch anderswo das Bedürfnis! da sein wird, hoffe ich, daß die Staatsregierung dann nicht minder eingreifen und vom Dispositionsfonds unterstützen wird. Es wird überall großen Nutzen.bringen. Die Gründe, welche man herausgehoben hat, um für Annaberg eine besondere Petition aufzustellen, kann ich nicht anerkennen. Die Staatsregierung hat schon 1834 recht wohl die Gründe erwogen, aus welchen der Gelehrten schulen zu viele waren, und was die,Staatsregierung dort aus gesprochen hat, hat sich als Wahrheit bestätigt. Annaberg oder vielmehr eine gelehrte Schule war zu viel. Das zeigte die letzte Vergangenheit. Annaberg konnte nicht mehr bestehen, während Zwickau zu hohem Flyr kam. Lag es nun in der Lage des Orts oder in andern Umständen, ich will das nicht untersu chen; allein bekanntest es, daß Annaberg die Frequenz, Welche. 2
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