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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Hinterstützt werden soll. Der Deputation ist dies noch nicht ein gefallen, und es wird ihr auch künftig nicht in den Sinn kommen, weil der Staatsregierung die Verwendung zusteht und erst im Rechenschaftsbericht der Nachweis darüber erfolgt; sie muß aber wünschen, daß bei diesem Postulat in derselben Maße ver fahren werde. Staatsminister v. Wietersheim: Die einzige Bemerkung muß ich mir erlauben, daß erst seit Michael vorigen Jahres, von dem Augenblicke an, wo der Rector nach Freiberg versetzt wurde, der Unterricht in Prima aufgehört hat. Ferner muß ich be merken, daß das Ministerium zu Unterstützung der Volksschulen nur 14,000 Thlr. postulirt hat. Die übrigen Positionen haben andere Zwecke, und sind so erschöpft, daß es unmöglich ist, aus diesem Fonds Unterstützung zu geben für Anstalten, die nicht zu den Volksschulen gehören. Die Deputation ist selbst der Mei nung , daß die 1000 Thlr. bewilligt werden sollen. Ich habe also Nichts weiter darüber zu sagen. Bürgermeister Hübler: Ich habe das Amendement des Herrn Secretair v. Biedermann zum dritten Anträge der Depu tation nicht unterstützt, weil ich es für.überflüssig halte; denn ich glaube, daß zwischen der Ansicht des Herrn Secretairs und der Deputation über die Bewilligung der 1000 Thlr. für Anna- berg kein Unterschied stattfindet. Er ist einverstanden damit, daß die Bewilligung dieser 1000Thlr. zur vorliegenden Budjet- petition 66b, die gelehrten Schulen betreffend, nicht gehört. Ist er damit einverstanden, so folgt daraus von selbst, daß deren vorläufige Ablehnung bei dieser Position nur nothwendig sei. Er besorgt aber, daß, wenn die Bewilligung heute nicht ausge sprochen, sondern bis zur künftigen Berathung über die Position 666 für Volksschulen verspart werden solle, es immer ungewiß bleibe, ob die Bewilligung von beiden Kammern überhaupt erfolgen werde. Nun hat aber die Deputation S. 350 des Berichtes sich dafür ausdrücklich verwendet, „daß die Kammer durch die Bewilligung einer Summe von 1000Thlr. — - — - bei der Position 66 6 für Volksschulen das hohe Cul- tusministerium in den Stand setze, die fragliche Unterstützung zu gewahrem" Wird in dieser Hinsicht eine Frage an die Kammer gestellt, ob sie jener Ansicht der Deputation beitrete, mithin auch ihrerseits damit einverstanden sei, daß bei Berathung über die Position 66 6 für die Volksschulen eine Mehrbewilligung von 1000 Lhalern für den fraglichen Zweck zu erfolgen habe, so ist der Absicht des Herrn Secretairs vollständig Genüge geschehen, und es wird eines besonder» Amendements nicht bedürfen. Je denfalls aber wird es dabei bewenden müssen, daß die Kammer nach dem Vorschläge der Deputation sich erkläre, wie sie bei der Position 66 b die Bewilligung der 1000 Thlr. ablehnen müsse. Secretair v. Biedermann: Ich habe schon erklärt, daß ich meinen Antrag zurücknehme, wenn die Deputation beantragen will, daß auf diese Worte eine Frage gestellt werde. Nach der Stellung im Berichte ist es zweifelhaft, daß die Idee der Depu tation dahin gegangen sei , eine Frage darauf gerichtet zu wissen, und wenn es nur ein Deputationsantrag blieb, war die Kammer nicht gsbundm. Referent v. Crusius: Ich frage die Mitglieder der Depu tation, ob sie damit einverstanden sind, daß von der Deputation der Antrag ausgehe, es möge auf die bezeichnete Stelle des Be richts ausdrücklich eine Frage gestellt werden? Bürgermeister Hübler:. Ich habe allerdings vorausge setzt, daß eine solche Fragstellung geschehen werde und geschehen müsse. Präsident v. Gersdorf: Ich glaube der Diskussion nicht vorzugreifen, sondern sie vielmehr zu erleichtern, wenn ich bemerke, wie ich mir die Fragstellung gedacht hatte. Ich glaubte, die erste Frage stellen zu müssen auf die bezeichneten Worte S. 350 des Berichts, die zweite Frage auf den Satz, der auf derselben Seite groß gedruckt ist, und dann auf die drei Sätze S. 351, welche eingerückt sind. So würde die Meinung der Deputation getroffen, und das, was der Herr Secretair vorhin angetragen, zugleich gelöst. Bürgermeister Wehner: Wenn überhaupt von Postulaten die Rede ist, wo es auf Belehrung und Beförderung der Wis senschaft, Intelligenz und Bildung ankommt, müssen die Stände, wie ich glaube, nicht hart und engherzig sein, sie müssen solche Bewilligungen eher erweitern, als verengern. Vorausgesetzt, daß dies mein Grundsatz ist, so werde ich auch dem Deputa tionsgutachten in der Hauptsache beistimmen und werde mich zur Bewilligung für die Gelehrtenschulen erklären, ebenso auch für die zu Annaberg; für die letztere aber nur in der Voraus setzung, welche der Herr Bürgermeister Schill ausgesprochen hat, und daß es an den Orten, die später in derselben Lage wie Annaberg sich befinden, auch unverwehrt ist, ähnliche Anträge zu stellen, und in der Hoffnung, daß man auch diese nicht zu rückweisen werde. Anstalten, wie deren eine in Annaberg er richtet werden soll, sind bereits in andern Orten unter ähnlichen Verhältnissen hergestellt worden, ohne daß sie eine Unterstützung der Staatsregierung dazu erhalten haben, ja ich kann sogar in Beziehung auf das Gymnasium zu Chemnitz versichern, daß wir nicht nur eine Unterstützung nicht erhalten, sondern sogar noch belastet worden sind, denn man hat die Lehrer, welche bei dem Gymnasium angestellt und nicht unterzubringen waren, uns überlassen, wir müssen sie mit bedeutendem Aufwand erhalten. Ich werde also für das Deputationsgutachten stimmen; allein ich muß mich auch dafür aussprechen, daß die Position von 1000 Thlrn., welche für Annaberg gefordert wird, nicht in die gegenwärtige Sache gemischt werde, und cs hat der Herr Bür germeister Schill ganz Recht, daß man mit solchen Heraushe bungen der ganzen Uebersicht schadet. Zugleich erlaube ich mir, auf eine Aeußerung, welche in der zweiten Kammer in Bezug auf das Collaturrecht, als von der Regierung ausgegangen, aus genommen worden ist, etwas Weniges zu bemerken. Nach dem Bericht der zweiten Kammer ist nämlich auf der 142. S. unter andern als ein Grund, warum man die Collatur bei Gym nasien in die Hände der Staatsregierung zu geben sich bewogen finde, mit angeführt worden, daß die Collatur durch die höhere Be hörde schon darum nothwendig sei, weil die jetzige Zusammen setzung der Stadtrathe weniger geeignet wäre, als Collaturbe-
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