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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Ausschulungen zu gewähren, und Unterstützung einiger Sonn- tagsschulen möglich zu machen. Dies schien nun der geeignetste Ort, das Ministerium in Stand zu setzen, unter andern auch das betreffende Bedürfniß der Stadt Annaberg zu befriedigen. Man glaubte gerade nach dem Grundsätze, den man nicht nur bei dem vorliegenden Deputationsgutachten, sondern auch früher von Seiten der zweiten Deputation, sowie auch von Seiten der -Kammer, da ein Widerspruch dagegen nicht erfolgt ist, festge- halten hat, daß es Sache des Ministern, nicht aber der Stände versammlung wäre, in den einzelnen Fallen das Bedürfniß einer Nachhülfe und Unterstützung umsichtig und völlig unparteiisch ermessen zu können, daß es also am zweckmäßigsten sei, auch hierin in gewissen zu bestimmenden Grenzen dem hohen Mini- sterio vollständige Dispositionsfreiheit zu lassen, denn dergleichen Bedürfnisse sind steigend und fallend, und dürsten selbst in den einzelnen Finanzperioden einem Wechsel unterworfen sein können, je nachdem die Zuschüsse, welche z. B. von der Frequenz selbst abhängig sind, namentlich die Schulgelder sich mehren und min dern. Wenn nun aber ferner von dem Herrn Minister erwähnt worden ist, daß ihm wünschenswerther gewesen wäre, wenn die Deputation sich dem Beschlüsse der zweiten Kammer ange schlossen hätte, und mehr auf die Verkeilung des Postulats im Einzelnen bei der Bewilligung eingegangen wäre, so gestehe ich, durch diese Aeußerung einigermaßen überrascht worden zu sein, weil die Deputation der festen Ueberzeugung fein mußte, daß es dem Interesse der Sache und mithin auch des hohen Ministern am entsprechendsten sei, letzterem bei der Verwendung freie Hand zu lassen. Ueberdies ist sogar in der vom Herrn Minister soeben angezogenen Stelle ausdrücklich gesagt worden, daß es bei der- malige'r Sachlage nur möglich gewesen sei, der Deputation der zweiten Kammer blos approximativ das Bedürfniß der einzelnen Schulanstalten anzuzeigen, daher mußten auch ich und meine Herrn College» in der Deputation Anstand nehmen, die betreffende Etatbewilligung in Vorschlag zu bringen, und zwar umsomehr, als der Herr Staatsminister auch uns auf wiederholtes Befragen die Erklärung abgegeben hatte, daß unter den gegen wärtigen Umständen rein unmöglich sei, einen bestimmten Etat vorlegen zu können. Nun, meine geehrtesten Herren! wie ist es abermöglich, eine specielleBewilligung auszusprechen, wenn man das Bedürfniß im Einzelnen nicht übersehen kann? Die Deputation sah sich in Ermangelung bestimmter Unterlagen, in Ermangelung des für einzelne Schulen nachgewiesenen Bedürf nisses durchaus außer Stande, ein Gutachten darüber abzugeben, ob die für die eine oder andere dieser Anstalten in Ansatz gebrach ten Summen die angemessenen seien Ich glaube daher, daß die Deputation gerechtfertigt ist, wenn sie sich in der-Allgemein- heit gehalten hat. Uebrigens sind Bedenken nicht weiter aus gesprochen worden, und ich halte für unnöthig, etwas Weiteres zur Rechtfertigung der Deputation zu sagen. Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, zur Fragstellung übergehen zu können. Ich deutete sie vorhin an, wie ich sie mir dachte, und es scheint ein Widerspruch dagegen nicht statt gefunden zu haben. Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß die erste Frage auf den ersten Satz: „die Bewilligung der posiulir- ten 9600 Lhlr. — — als eine zu Unterstützung der städtischen Gelehrtenschulen zu Freiberg , Plauen, Zwickau und Bautzen, mit Einschluß von 350 Lhlrn. zu außerordentlichen Be ¬ dürfnissen zu verwendende Dispositionssumme," die zweite auf den ersten Satz der letzten Seite, die dritte auf den zweiten Satz zu stellen wäre, und dann würde nach der Logik der Satz: „daß die Kammer durch die Bewilligung einer Summe von 1000 Lhlrn. bei der Position 66 ä. für Volksschulen das hohe Cultusministerium in den Stand setze, die fragliche Unterstü tzung zu gewähren," hineingeschoben werden. Der Vorstand der Deputation scheint damit einverstanden zu sein. Bürgermeister Hübler: Ich halte die vom Präsidio vorge schlagene Folge der einzelnen Fragen ganz logisch. Präsident v. Gersdorf: Ich erlaube mir sonach zu fra gen: ob die Kammer dem von der Deputation auf S. 350 (s. oben S. 488.) gemachten Vorschläge in den Worten: „die Bewilligung der postulirten 9600 Thlr. als eine zu Un ¬ terstützung der städtischen Gelehrtenschulen zu Freiberg, Plauen, Zwickau und Bautzen, mit Einschluß von 350 Lhlrn. zu außerordentlichen Bedürfnissen zu verwendende Dispositions summe, zu gewähren" beizutreten vermöge? — Wird ein stimmig bejaht. Präsident v. Gersd orf: Sodann frage ich: ob die Kam mer beizustimmen vermöge, was die Deputation in dem Satze auf der letzten Seite beantragt, der so heißt: „der Bewilligung einer Berechnungssumme von 1400 Lhlrn. jährlich zu Pensionen und Wartegeld für diejenigen Lehrer an dem bisheri gen Gymnasium zu Annaberg, welche bei dem dasigen Progym nasium und Realgymnasium nicht angestellt worden, so lange bis dieselben durch das hohe Cultusministerium Anstellung fin den, beizutreten?" —Wird gleichfalls einstimmig bejaht. Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich: ob die Kam mer dem beitrcte, was die Deputation in folgendem Satze sagt: „die vorläufige Ablehnung des von der zweiten Kammer bewil ligten Postulates von 1000 Lhlrn. für das neue Real- und Progymnasium zu Annaberg stattfinden zu lassen?" Bürgermeister Gottschald: Ich glaube, es fehlen in die sem Satze ein paar Worte. Es heißt hier: „die vorläufige Ablehnung des Postulats." Das scheint so viel zu heißen, als daß jetzt die Ablehnung" des Postulats vorläufig und bei jener Position dann später definitiv stattfinden solle. Es soll aber wohl gemeint sein: die vorläufige Ablehnung einer Erklärung über dieses Postulat. Bürgermeister Hübler: Es ist von der vorläufigen Ab lehnung des Postulats bei Position 66 b. die Rede. Tritt die Kammer der Ansicht ihrer Deputation bei, so würde die weitere Frage an die Kammer zu richten sein, ob sie im Einverständ- nkß mit der Erklärung der Deputation S. 350 des Berichts sich dafür aussprechen zu müssen glaube, daß bei der Position 66 ä. unter dem Aufwande für die Volksschulen das Postulat für das neue Real- und Progymnasium zu Annaberg als Mehr aufwand zu bewilligen sein werde.
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