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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Bürgermeister Gottschald: Es war meine Bemerkung -los eine solche, welche die Redaktion betraf. Secretair Bürgermeister Ritterstadt: Es liegt wohl darin, daß früher die Deputation nicht gerade gemeint gewesen ist, auf den Satz S. 350 des Berichts eine Frage stellen zu lassen. Nun aber, da die Frage gestellt werden soll, wird al lerdings die vorläufige Ablehnung nur von kurzer Dauer sein, denn wir werden unmittelbar darnach noch die Bewilligung aus sprechen. Präsident v. Gersdorf: Wir werden also darauf zurück kommen, die vorläufige Ablehnung desPostulats von 1000Lha- lern für das neue Real- und Progymnasium zu Annaberg be treffend, und ich frage: ob die Kammer nach dem Beirathe der Deputation diese 1000 Thaler vorläufig ablehnen wolle? — Wird durch 22 gegen 12 Stimmen bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Nun würde ich aufdaskommen, was die Deputation auf Seite 350 oben gesagt hat, „daß die Kammer durch die Bewilligung einer Summe von 1000 Lhlrn. bei derPosition 66^ für Volksschulen das hohe Kultus ministerium in den Stand setze, die fragliche Unterstützung zu ge währen." Ich frage die Kammer: ob sie hier der Deputation beitrete? — Erfolgt einstimmig. — Präsident v. Gersdorf: Und nun würde die letzte Frage auf das, was die Deputation in dem Satze sagt: „Den Bei tritt zu der von der zweiten Kammer beschlossenen Erklärung, daß die Abtretung des Collaturrechts bei städtischen Gymnasien an den Staat zur Bedingung einer Unterstützung derselben aus Staatskassen von der hohen Staatsregierung fernerhin nicht ge macht werde, wenn anders ohne diese Abtretung der Zweck der Anstalten erreicht werden könne" zu stellen sein. Ich frage auch hier: ob die Kammer diesem von der Deputation ausgesproche nen Gutachten beitreten wolle? — Wird gegen 1 Stimme be- jaht.-. Präsident v. Gersdorf: Es würde sonach noch der Na mensaufruf eintreten und ich frage die Kammer: ob sie das, was sie in den einzelnen Theilen beschlossen hat, auch im Allgemeinen genehmigen wolle? Die anwesenden Herren Staatsminister und königlichen Commissarien verlassen den Saal und es antworten sämmtliche anwesende Kammermitglieder mit Ja, nämlich: Vicepräsident v. Carlo witz, Secretair v. Biedermann, Secretair Bürgeryi. R i t- terstädt, Prinz Johann, v. Nostitz, GrafSolms-Wilden- fels, V. Günther, GrafH ohenthal-Königsbrück, v. v. Am mon, Decan Kutschank, v. Großmann, Bürgermeister Bern hard!, v. Zedtwitz, Bürgermeister Schill, v. Hartitzsch, Bür germeister Hübler, v. Watzdorf, Bürgermeister Gottschald, Bürgermeister Starke, v. Posern,Graf Hohenthal--Püchau, v. Schönberg, v. Minkwitz, Bürgermeister O. Gross, v. Thie- lau, v. Miltitz, v. Schdnfels, v. Mctzsch, Freiherr v. Frie sen, Bürgermeister Wehner, v. Schönberg-Bibra», v. Lüt tichau, V. CrusiuS, v. Heynitz, Präsident«. Gersdorf. Nachdem die Herren Staatsminister und königlichen Com missarien wieder eingetreten waren, äußert I. 27. Präsident v. Gersdörf: Man istallgemein dem Gut achten der Deputation beigetreten. Wir würden nun zu dem zweiten Gegenstände der Tagesordnung übergehen können, zum Berichte der vierten Deputation, die Beschwerde der Hospitaliten zuHubertusburg betreffend. Ich ersuche Herrn v. Metzsch, als Referenten, die Rednerbühne zu betreten. Referent v. Metzsch: Der Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, die Beschwerde der Hospitaliten zu Hüber- tusburg betreffend, lautet: Es haben die Hospitaliten zu Hubertusburg in einer an die Ständeversammlung und zunächst unterm 13. Januar dieses Jahres an die erste Kammer gelangten, mit der Unterschrift „die Brüder des königlichen Hospitals zu Hubertusburg" versehenen Eingabe Beschwerde geführt: 1) über die Mangelhaftigkeit ihrer Wohnungen und Be kleidung, 2) über Mangel an Verdienst, 3) über schlechte Beköstigung, Wartung und Pflege, 4) über schlechte Behandlung, Beschimpfung, selbst Miß handlung Seiten der Krankenwärter und Aufseher, 5) über Verweigerung des Zutritts der gesunden Hospi taliten zu den Kranken, 6) über den Umstand, daß die Hospitaliten nicht erführen, wenn einer der Brüder im Krankenhause verstorben, und sich vor Kurzem ein höchst verdächtiger Todesfall er eignet, endlich 7) über Drohungen der Vorgesetzten, daß es künftig noch schlimmer werden sollte, und der deshalb erfolgte Aus tritt von 3 Hospitaliten aus der Anstalt. Sie schließen ihre Beschwerde mit dem Wunsche und der Bitte, die Ständeversammlung möge bei der hohen Staatsregie rung sich dahin für sie verwenden, daß sie wieder in das Jacobs- Hospital nach Dresden, wo sie früher gewesen, zurückversetzt wür den, denn selbiges stehe leer und es sei dort Alles viel besser ge wesen als in Hubertusburg, man möchte ihnen zum Recht ver helfen, denn nirgends fänden sie Hülfe. Diese Eingabe ist der unterzeichneten Deputation von ihrer geehrten Kammer zur Begutachtung überwiesen worden, und obschon die Deputation hätte Veranlassung nehmen können, die Beschwerde als formell begründet insoweit nicht zu betrachten, als keine Namensunterschrift vorhanden und nur angeführt, nicht aber nach gewiesen worden, daß sie auf dem verfassungs mäßigen Wege bis zum betreffenden Ministerialdepartement ge langt und daselbst ohne Abhülfe geblieben sei, so hielt sie es den noch im Interesse der hier concurrirenden, im öffentlichen Ver trauen des Publikums verdächtigten Behörden für angemessen, sich hierüber mit einem königlichen Commissar zu vernehmen. Aus den Seiten des königlichen Herrn Commissars der De putation geschehenen Mittheilungen gehet nun hervor, daß in Folge der von der Commission für die Straf- und Versorgungs anstalten angestellten Erörterungen zwar anfänglich nichr einer unter denen in der Anstalt zu Hubertusburg anwesenden Ho spitaliten weder die vorliegende Beschwerde unterzeichnet und zur Ständeversammlung eingereicht haben, noch wissen wollte, wer unter ihnen sie abgegeben habe, späterhin aber auf wiederholte Nachforschung der Hospitalit Bär eingestanden, daß er in Ge meinschaft mit dem Hospitaliten Baschang die fragliche Be schwerde entworfen und ohneVorwiss en der übrigen Brüder an die Ständeversammlung eingereicht hat. Was nun die Beschwerdepunkte selbst anbelqngt, so hat der königliche Herr Commissar der Deputation auf den Gmnd der 3*
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