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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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bei diesem Gerichte ««gestellte Genchtsdirector Lippold des Advocaten Raschigs Benehmen geschildert, der letztere aber fand durch diese Schilderung sich beleidigt und denuncirte deshalb bei dem Landgerichte zu Budissin gegen Lippolden, der auch deshalb bestraft wurde. Spater hätte der Gerichtsdirector Lippold bei Erstattung eines Berichts an das königliche Äppellationsgericht zu Budissin auf jene Acten und das darin angedeutete Be nehmen Raschigs sich bezogen, und dieser hielt dadurch sich für anderweit beleidigt, reichte daher eine zweite Rüge beim königlichen Landgerichte zu Budissm ein, worinnen er die Wiederholung der früher» Beleidigungen und anderer injuriöser Aeußerungen, welche aus den Acten hervorgehen sollten, hervorhob und auf Bestrafung der er neu e r t e n Verleumdung antrug. Auf diesen Antrag nun ging das Landgericht ein, indem cs Lippolden die Denunciation abschriftlich zur Erklärung zufertigte. Lippold aber stellte das Vorhandensein einer In jurie in der von ihm bezeichneten Stelle des fraglichen Be richts in Abrede, bestritt zugleich die Competenz des Land gerichts und provocirte auf die Entscheidung des Appel lationsgerichts. Dieses nun aber entschied, wie aus derber Beschwerde beigcfügtrn Abschrift 8. hervorgeht, daß Lippold zwar mit der gegen die Competenz des Land gerichts gerichteten Appellation abzuweisen, auf Raschigs Denunciation aber nicht weiter rügenmäßig zu verfahren sei, weil in dem Berichte, worauf die letztere gegründet worden, nur Beziehung auf die Acten und keineswegs persönliche Beleidigungen befindlich wären. Wenn nun aber hieraus hervorgeht, daß das Landgericht in erster Instanz, daß auf Advocat Raschigs zweite Denunciation einzugeheN ' seh resolvirt und entschieden hatte, und hierauf das Äppellationsgericht zu Budissin, auf Lippolds Berufung in zweiter Instanz: daß diese Resolution des Landgerichts abzuandern, solcher daher nicht nachzugehen, sondern ans den angegebenen Gründen rügenmaßig nicht zu verfahren sei, erkannt hatte, so leuchtet cm, daß diese Sache in dem richtigen Instanzenwege ihre Erledigung erlangt hat, ein Verbot, welches auf eine Rechts- Verweigerung deuten könnte, aber nicht enthält, und daß dem nach die Beschwerde des Advocaten Raschig als unbegründet sich vor Augen stellt. Bei so bewandten Umstanden richtet die Deputation ihr Gutachten auf Raschigs Zurück w eisung, bemerkt aber zugleich, daß des letzter» Beschwerdeschrift, weil sie an die Ständeversammlung gerichtet, an die zweite Kammer an- noch abzugeben sei. Referent Bürgermeister Wehner: Ich habe Nichts hin- zuzufügen. Die Beschwerde ging auf Verletzung des Instanzen zugs, der aber gar nicht verletzt worden ist. Auf die erste Rüge ist der Verklagte, der Gerichtsdirector Lippold, bestraft worden, bei der zweiten Denunciation aber ist der Denunciant von dem Appellationsgerichte mit dem Bedeuten abgewiesen worden, daß kerne Injurie vorhanden sei. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie dem Gutachten ihrer Deputation beitritt? — Es wird ein stimmigbeigetreten. Präsident v. Gersdorf: Die Gegenstände unserer heu tigen Tagesordnung sind aufgearbeitet. Wir haben eine neue Vorlage, die zu künftigen Diskussionen Veranlassung geben wird; nämlich den Bericht der ersten Deputation über die Hy pothekenangelegenheit, welcher nächsten Donnerstag gedruckt aus gegeben werden wird. Ich erlaube mir daher, die verehrte Kam mer auf künftigen Montag, den 20. dieses Monats, Vormittags 10 Uhr hierher wieder einzuladm, um die Diskussion über den berührten Gegenstand zu beginnen. Vorher werden wir jedoch einen ungedruckten Bericht der vierten Deputation über eine kleine Sache berarhen, die schnell abgethan sein wird. Noch muß ich erwähnen, daß die Herren v. Polenz und v. Pflugk, worüber ich vorhin zweifelhaft war, auf gestern und heute Urlaub gebeten haben, und heute Abend wieder eintreffen werden. Ende der Sitzung nach 2 Uhr. Druckfehler. In Nr. 2ö Seite 467 Spalte 2 Zeile 1L von oben muß es in der Rede des Herrn Kammerherrn v. Thielau (auf Lampertswalde) statt „Bestimmungen" heißen; „Leistungen." — Druck vn- Papste von B. G. Levhver kn Dresden. Mt der R.'bact!»» besuftragt; v. Gretschet
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