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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. A. Kammer. »4^ 33. Dresden, den 2. April 1843. Zwei und dreißigste öffentliche Sitzung am 27. März 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Eine Petition wegen Streu erholung rc. betreffend. — Fortsetzung und Berathung des Berichts der ersten Deputation zu dem allerhöchsten Decret vom 2. Januar 1843, die Gesetzentwürfe: 1)' über dleGrund- und Hypothekenbücher und das Hy- pothekenwesen, 2) über die Aufhebung der einzelnen noch bestehenden stillschweigenden , Hypotheken und 3) über das Vorzugsrecht der rückständigen Abgaben im Concurs betreffend (§. 79 und 170 c, so wie die §§. 203 — 240). — Die Sitzung beginnt in Gegenwart von 39 Mitgliedern, des Staatsministers v. Könneritz und des königl. Commissars Hänel mit Vorlesung des Protokolls über die letzte Sitzung, welches genehmigt und durch v. Miltitz und v. Schönfels mit vollzogen wird. Hierauf verschreitet man zum Vortrag aus der Regk- strande: 1 (Nr. 219.) Beschwerde Christian August und Christian Gottlieb Rammers zu Ohorn, wegen des Verbots der Entschei dung einer Rechtssache in dritter Instanz. Präsident v. Gersdorf: Diese Beschwerde würde an die vierte Deputation zu verweisen sein. 2. (Nr. 220.) Petition der Gemeinde zu Beuchau durch Karl Thomas Könne, Gemeindevorstand, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung, daß die Unterhaltungskosten eines durch die Fluren dieses Orts nach einem Steinbruche führenden Wegs aus Staatskassen getragen werden möchten. Präsident v. Gersdorf: Sie führen an, daß der 538 Ruthen lange Weg durch Steinfuhren nach der Chaussee ganz ruinirt sei, und daß sie schon 350Lhlr. darauf verwendet hätten, ohne mehr als 20 Lhlr. vor einigen Jahren dazu zu erhalten. Sie tragen demzufolge darauf an, daß dieser Weg künftig ganz auf Staatskosten gebaut werde, indem sie ihn nur wenig benützten. Es ist dies eine Sache, die in die Wegbauverhaltnisse einschlägt, die immer zunächst der zweiten Kammer vorgelegen haben. Ge senkt die Kammer diesen Gegenstand gleichfalls an die zweite Kammer abzugeben? — EinftimmigJa. 3. (Nr. 221.) Petition der Geineinderäthe zu Olbernhau, Wlumenau und Wernsdorf durch Christian Friedrich Klaffenbach I. 33. und Genossen, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für chausseemäßige Herstellung der von Olbernhau über Blume nau und Wernsdorf nach Forchheim, Oederan und Hainichen. Präsident v. Gersdorf: Es ist hier von einem wirklichen Chausseebau die Rede, und es dürfte daher dieser Gegenstand un bezweifelt an die zweite Kammer abzugeben sein. Secretair ».Biedermann: Ich würde diese Petition zu der meinigen gemacht haben, wenn es einer solchen Maßregel be dürfte, um ihr Berücksichtigung zu verschaffen, indem sie ihres Gegenstandes wegen zur zweiten Deputation und zunächst zur zweiten Kammer zu weisen gewesen ist, so unterlasse ich solches und enthalte mich auch zur Zeit, da es zu nichts führen könnte, weiter Etwas darüber zu sagen, als daß sie in mehr als einer Beziehung Berücksichtigung verdient. Bürgermeister Gottschald: Ich wünschte darüber Aus kunft, ob diese Petition denselben Gegenstand berührt, wegen dessen schon der vierten Deputation eine Petition von den Ge meinden Zöblitz, Sorgau rc. vorliegt. Secretair v. Biedermann: Beide Wege vereinigen sich zwar, aber der vorliegende Gegenstand ist doch ein ganz andrer, als der jener frühem Petition. Präsident v. Gersdorf: Allerdings gehen diese beiden Wege durch eine Gegend, bilden aber nicht eine und dieselbe Straße. 4. (Nr. 222.) Der Vorstand der israelitischen Religions gemeinde zu Dresden, der Oberrabbiner 0. Z. Frankel, ladet zu der am 29. d. Monats in der hiesigen israelitischen Gemeinde schule statthabenden Prüfung ein. Präsident v. Gersdorf: Die Prüfungszelten sind folgende: Am 29. März früh 9 Uhr und Nachmittags von 2 Uhr an. Was die Gegenstände der Prüfung betrifft, so ersuche ich die Herren, aus der vorgelegten Ordnung sich des Nähern zu über zeugen. Es ist diese ausgelegt worden, damit sie sich um so mehr damit bekannt machen und Rücksicht darauf nehmen können. 5. (Nr. 223.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 21- März 1843, die Petition des Herrn Grafen Ronnow wegen der Zeugenverhöre in Civilsachen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist diese Petition in der jen seitigen Kammer als von einem Mitglieds derselben an die dritte Deputation abgegeben worden, und ich erlaube mir daher, vorzu schlagen, dasselbe Verfahren hier eintreten zu lassen. 6. (Nr. 224.), Dergleichen vom 22. März 1843, den Gesetzentwurf über die Vertretung der Kirchengemeinden betreff. 1
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