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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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ob es nothwendig sei, Grundstücke ganz oder theilweise zu expro- priiren. Da muß ich nach meiner Ueberzeugung sagen, die Ex-' propriation auf das ganze Areal, von dem die Rede ist, war nicht nothwendig. Man brauchte nur einen Weg herzustellen und dazu nur einen Th eil des Grundstücks zur Verbreiterung verwenden, und die Verbindung der Stadt Leipzig mit dem Bahnhofe war völlig hergestellt. Ein großer Th eil der Grundstücke blieb aber dann verschont, und konnte auf andere Weise verwendet werden. Db sie zur Bebauung benutzt werden .sollten, liegt in der Zukunft. Die Besitzer konnten ja ebenso gut Gärten anlegcn. In der Hauptsache behalte ich mir das Wort weiter vor. Staatsminister Nosti tz und Jänckendorf: Dagegen muß ich doch bemerken, daß Herr Hänel v. Cronenth'all ausdrücklich erklärt hat, bauen zu wollen, und daß er die Entschädigung nicht für Ackerland, sondern für Baustellen verlangt. Bürgermeister Wehner: Dazu hat er auch Grund gehabt. Wenn der Bahnhof auch nicht dahin gekommen wäre, wo er steht, hätte dennoch Hänel den Platz als Baustellen verkauft, und nach diesem Maßstab muß sich daher auch in jedem Fall die Entschädigung richten. Bürgermeister Hübler: Auf das Behauen der fraglichen Plätze habe ich kein besonderes Gewicht gelegt. Es ist ganz gleich, ob ein Haus oder eine Gartenanlage den Vorplatz beengt. Dem Bahnhofe wird in beiden Fällen ein für seine, dem öffentlichen Interesse gewidmeten Zwecke nothwendkger Raum entzogen. v. Zedtwitz: Es ist , wenn ich nicht irre, von dem Herrn Bürgermeister Hübler ein Antrag in Bezug auf die künftige Fragestellung gestellt worden, der zgr Zeit noch nicht zur Unter stützung gebracht ist. Diesem Anträge würde auch ich sehr gern beitreten. Präsident v. Gersd orf: Ich habe die Frage an die Kam mer stellen wollen. . . v. Er usius: Das Gutachten der Deputation spaltet die Hänel v. Cronenthallsche Eingabe in zwei Theile, nämlich in eine Beschwerde und eine Petition. Was nun den ersten Theil anlangt, so hat sich die Deputation darüber abfällig erklärt, keine einzige Stimme gegen das Dcputationsgutachten siWrho- ben, und ich meinerseits finde mich allch nicht bewogen, eine ab weichende Ansicht auszusprechen. Dagegen haben in Beziehung auf den zweiten Theil desselben verschiedenartige Ansichten sich kund gethan, insbesondere mehre Stimmen gegen das Depu tationsgutachten sich erhoben, und ich möchte diesen letztem die meinige ebenfalls anreihen. Die Deputation rathet uns an, die hohe Staatsregiemng zu ersuchen, künftig bei Anlegung von Eisenbahnen die der Expropriation zu Grunde zu legenden Plane einer sorgfältigen, genauen Prüfung in Beziehung auf ihre Nothwendigkeit zu unterwerfen. Würde ein solcher Antrag von der Kammer beschlossen, so wäre die unmittelbare und nothwendrge Folgerung daraus die, daß em solches Verführen zeither entweder gar nicht, oder nicht in ausreichender Maße stattgefunden habe/ Nun hat sich aber, wie mir aus eigner ^Erfahrung bei Anlegung der leipzig-dresdner, und soweit meine Beobachtungm reich« ksMttn, such.bei dem Bau der bar ¬ schen Eisenbahn bekannt worden ist, auch in dieser Beziehung die größte Sorgfalt des Ministern bis in das kleinste Detail stets gezeigt, und es ist ihr auf keine Weise der Vorwurf zu machen, als sei sie nur leichtsinnig mit Beobachtung der in §. 31 der Verfassungsurkunde enthaltenen Bestimmungen— Bestimmun gen, dieauch mir die wichtigsten und heiligsten find, umgegangen. Indem nun aber die Deputation zu einem solchen Anträge rathet, geht sie meines Wedünkens von irrthümlichen Voraussetzungen aus und setzt ihre Ansicht der Ansicht der Staatsregierung über die Nothwendigkeit der vorliegenden Expropriation entgegen. Die elf Gründe, welche die Staatsregierung für ihre Ansicht ge geben hat, sucht die Deputation durch Gegenbemerkungen zu entkräften, während die Staatsregierung ihre Ueberzeugung von der fraglichen Expropriationsnothwendigkeit mit einer solchen Festigkeit und Bestimmtheit ausspricht, daß sie versichert, sie würde, wenn der einschlagende Moment ihr vom Anfänge voll ständig bekannt gewesen wäre, nicht erst den Antrag der Bethei ligten abgewartet haben, sondern sofort von Amtswegen einge schritten sein. Die Gegenbemerkungen der Deputation sind nun zwar vom Herrn Staatsminister großcnthcils sehr gründ lich widerlegt und entkräftet worden; ich gestatte mir aber doch, noch einige Worte beizufügen. Spricht die Deputation ihre Ansicht dahin aus, daß sic den früher für dm Eisenbahnhof be zeichneten Umfang für ausreichend erachte, so ermangelt diese Behauptung durchaus des Beweises. Ich behaupte vielmehr, daß das Bedürfniß für einen Eisenbahnhof im Voraus gar nicht zuverlässig bemessen werden könne. Alle Erfahrungen haben gelehrt, daß die Verkehrsverhältnisse auf so unbegreifliche Weise zunehmen, daß die Grenzen der bezüglichen Bedürfnisse voraus nicht zu bemessen sind. Es sind dies Erfahrungen, die nicht nur in unserm BaterlanLe, nicht nur in der kurzen Zeit, wo wir Eisenbahnen haben, gemacht worden sind, sondern sich auch in Frankreich, England und Belgien bewährt und bestätigt haben. Muß es also im wohlverstandenen Interesse jeder Eisenbahn unternehmung liegen, das Bedürfniß sich so vollständig als mög lich zu sichern und nicht blos auf das nächste geringste Bedürf- niß Rücksicht zu nehmen, so kann aber auch auf der andern Seite einem dritten Beurtheiler der flüchtige Ucberblick des Risses eine so begründete Ansicht nicht verschaffen, daß sie das technische Gutachten und das Gutachten der Direktion entkräften könnte. Meine Herren, bedenken Sie, daß schon das finanzielle Interesse die Eismbahmntcmchmer nöthigt, nur den geringsten Umfaüg des Areals in Anspruch zu nehmen, und daß diese schlagenden Motive verhmdem, weiter zu greifen, als es dringend nothwen dig ist. Ich glaube, hieraus ergibt sich, daß die Ansicht der Deputation, es sei der frühere Umfang bös Bahnhofes genügend gewesen, des Beweises wirklich entbehrt. Wenn die Deputa tion ferner sagt: „es sei, um nur noch Eines herauszuheben, die Zugänglichkeit zum Bahnhöfe durch eine bereits vorhandene Straße, nämlich die nach Dösen, und deren nothwendige Ver breiterung bis auf 12 und mehr Ellen, und somit auch dm po lizeilichen Rücksichten zu genügen möglich gewesen," so erlaube ich M die Frage würde dies einen weftntt
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