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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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iheilt werden. Dies ist hier der Fall. Diese Eingabe würde also den übrigen Petitionen beizulegen sein, welche Chaussirung' der Straßen zum Gegenstand haben pnd der ersten zugehen werden. Ist die Kammer damit einverstanden? — Allge mein Ja.— 12) Den 25. April. Protokollextract der ersten Kammer, mündlicher Vortrag über die Differenzpunkte hinsichtlich her Abzüge zum Staatspensionsfonds betreffend. (An die zweite Deputation zurück.) — 13) Den 25. April. Desgleichen die Genehmigung der diesseits entworfenen ständischen Schrift, die Eidesleistung der Juden betreffend. (Wird nun abgelassen wer den.) — 14) Den 25. April. Desgleichen die Berathung über den Gesetzentwurf, den Wegfall des Kanons für die Schrift- sässigkeit betreffend. (An die erste Deputation.) — 15) Den 25. April. Desgleichen die Genehmigung der ständischen Schrift, die Mitgliederwahl zu dem ständischen Staatsschulden ausschüsse betreffend. (Wird nutt abgelassen werden.) — 16) Den 25. April. Desgleichen die Berathung über das aller höchste Decret vom 15. December 1839 betreffend. (An die erste Deputation zurück.) — 17) Den 25. April. Desgleichen den Vortrag dex ständischen Schrift auf die Decrete wegen der Verwendung der Kaffcnbestände und der Kaffenüberschüsse, so wie wegen Erbauung eines Museums betreffend. (An die zweite Deputation zurück.) — 18) Den 25. April. Desgleichen münd licher Vortrag, die Differenzpunkte bei dem Gesetzentwürfe die Errichtung der Behörde zur Entscheidung von Competenzzwei- feln, sowie die darüber entworfene ständische Schrift betreffend. (An die erste Deputation zurück.) — 19) Den 25. April. Be richt der dritten Deputation über die Petition des Herrn Für sten von Schönburg, die Verkürzung der extinctiven Verjäh rungsfristen bei einzelnen Forderungen betreffend. (Zum Druck und auf eine Tagesordnung.) — 20) Den 26. April. N. Lip- sius und lU. Hempel zu Leipzig überreichen der Kammer eine nachträgliche Erläuterung zu ihrer unter Nr. 619 derHauptre- gistrande übergebenen Bittschrift. — Präsident v. Haase: Die Kammer wird sich erinnern, daß dieser Bericht auf einer der letzten Tagesordnungen stand. Da dieser noch nicht vorgetragen worden ist, so würde ich Vor schlägen, diese Erläuterung dem Referenten mit zu übergeben, damit er der Kammer die nöthige Notiz bei Vortrag des Be richts mittheilen könne. Ist die Kammer damit einverstanden? — Allgemein Ja. — Schließlich steht auf der Registrand e. 21) Den 27. April. Petition des Privatus Robert v. Heldreich zu Dresden, die gänzliche Aufhebung särnmtlicher Communalgarden im Königreiche Sachsen betreffend. (Das Pe titum wird verlesen.) — Präsident 0. Haase: Wir haben eine Vorlage in Betreff des Communalgardengesetzes, welches die erste Deputation zu begutachten hat, und es würde daher diese Petition an dieselbe abgegeben werden können. Abg^ v. Thielgu; Ich rpürde darauf antragen, diese Pe tition ohne Weiteres zu den Acten zu nehmen. Wenn Jemand nichts weiter zu'thun hat, als die Kammer mit Petitionen zu behelligen, so sollte in der That die Kammer aussprechen, solche Petitionen nicht mehr anzunehmen. Abg. v. Watzdorf: Ich muß der Ansicht des Herrn Prä- , sidenten beitreten, diese Petition an die erste Deputation abzu geben , weil es nicht angemessen scheint, eine Petition, von uoem sie auch sei, aus persönlichen Gründen zurückzuweisen. Abg. Sachße: Ich muß mich auch für die Ansicht des Herrn Präsidenten aussprechen, weil wir unlängst eine Petition des Herrn v. Heldreich angenommen haben und wir wsirden uns widersprechen, wenn wir diese nicht annehmen wollten; denn so lange er fähig ist, Petitionen einzureichen, so übt er ein Recht jedes Staatsangehörigeissein Recht, welches manKeinem darum verweigern kann , weil er zu viel davon Gebrauch macht. ' , Abg. v. Thielau: Ich muß bemerken, daß bei der Dis-. cussion über das Petitionsrecht der Stande bereits darauf hin-- gedeutet worden ist, daß ein Mißbrauch des Petitionsrechtes, von Seiten der Unterthanen, offenbar früher oder spater dahin führen werde, das Petitionsrecht zu beschranken. Weist die Kammer selbst nicht diejenigen Petitionen zurück, die ungeeignet sind, so bleibt zuletzt nichts weiter übrig, als daß auf die Be schränkung des Pctitionsrechts und Auslegung der 111 der Verfassungsurkunde hingearbeitet wird. Ich halte es also im Interesse der Unterthanen und der Kammer für angemessen, Petitionen, die keinen Zweck haben können, um die Zeit besser zu benutzen, zurückzuweisen und ich glaube gerade, daß hier die Persönlichkeit in Frage kommen muß, bei welcher angenommen werden kann, daß der Verfasser zu denjenigen gehört, welche ein Geschäft daraus machen, die Kammer mit ihren Petitionen zu behelligen. Aba. Todt: Ich kann mich der Ansicht, welche der letzte Sprecher so eben der Kammör mitgetheilt hat, nicht anschließcn, erkläre mich vielmehr für die Ansicht der beiden ersten Redner, und füge den Gründen, welche sie in dieser Beziehung schon an gedeutet haben, nur noch folgende bei. Erstens kann die Per sönlichkeit des Petenten kaum ein Grund sein, eine Petition zu rückzuweisen. Zweitens behandelt die Petition, welche so eben als eingegangen angezeigt worden ist, eine Frage, die bei sehx vielen nicht ohne Anklang bleiben dürste. Es ist beantragt worden, es solle das Communalgardeninstitut ganz aufgehoben werden. Ich will im Voraus bemerken, daß ich dieser Meinung nicht beipflichte, also nicht zu den Gegnern der Communalgärde gehöre, allein ich weiß doch, daß es sehr viele Andere giebt, welche die Ansicht, die in der Petition ausgcdrückt ist, thxilen und daß es daher nicht ohne Interesse sein kann, wenn auch diese Frage einmal mit verhandelt wird. Und so glaube ich wohl, daß der Ansicht des Herrn Präsidenten beizutreten sein möchte, zumal da die vorliegende Petition an die erste Deputation ver-
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