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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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laufe der Zeit. Dann hat man spater noch erwähnt, die städtischen Abgeordneten hätten Befürchtungen ausgesprochen/ welche noch nicht einen Schein der Gewißheit hatten erlangen können; allein ich glaube, das Deputationsgutachten selbst giebt den besten Be weis , daß diese Befürchtungen wirklich nicht ohne Grund sind, denn die Deputation erkennt in den ersten Worten, in dem Satze, in welchem die Gründe gegen meinen Antrag enthalten sind, an, und hebt hervor, es sei bekannt, daß viele Be wohner des Landes den Städten sichzuwenden; siegiebtalso an, daß die Städte von den Landbewohnern häufig heimge sucht werden, diese also den Städten eintretenden Falls zur Versorgung anheimfallen. Dagegen wurde in der letzten Sitz ung, die über diesen Gegenstand stattfand, erwähnt, daß nur ein kleiner Ehest der Stadtbewohner sich aufs Land begeben, und dort ein Handwerk betreiben würde. Nun, ist man davon so fest.überzeugt, so sehe ich nicht ein, warum man wegen die ser wenigen Leute sich fürchtet, eine Bestimmung auszuspre chen, die deren künftige Versorgung cherheiführt. Die Höhe der Last,, welche dadurch auf das Land gelegt, würde, könnte die noch lange nicht erreichen, die sie nach dem .Deputations gutachten erreichen würde in den Städten, Die Deputation hat ferner gesagt, man möchte erst die Erfahrung abwarten, und die hohe Staatsregierung ersuchen,, die 1. H.,zurückzu nehmen. Das Abwarten von Erfahrungen ist-überhaupt ein sehr beliebtes Auskunftsmittel, um die. Sache auf die lange Bank zu schieben. Man kann nicht viel dagegen sagen, denn es ist möglich, daß man Erfahrungen macht, allein es bleibt nur natürlich die Sache unterdeß liegen. Wenn die Deputa tion aber vorgeschlagen hat, die hohe Staatsregierung möchte ersucht werden, die Erläuterung unter 1 zurückzunehmen, so begreife ich nicht, was Neues darin liegt, es ist im Effect ganz dasselbe, als was sie früher gesagt hat, nur etwas höflicher ausgedrückt. Endlich dürfen wir doch nicht vergessen, meine Herren, daß insofern noch ein großer Unterschied zwischen den Städten und den Dörfern ist, als man bei den Dörfern sich weit mehr vorsehen kann, daß die Last, die man auferlegt, nicht zu groß wird, weil den Dörfern die Handwerker nicht aufgedrungen werden können, sondern nur die sich dahin wen den können, die sie wünschen, und wozu sie ihre Genehmigung geben. Die Städte aber können sie nicht abwehren, die müs sen jeden aufnehmen, wer sich hinsetzen will. Ich würde es demnach immer noch für das Angemessenste halten, dem Vor schläge der hohen Staatsregierung beizutreten. Sollte aber dies, wie ich fast nicht fürchte, nicht geschehen, so bleibt nichts übrig, als den Antrag, den ich gestellt habe, anzunehmen und so, auf die entgegengesetzte Weise, die Gleichheit zwischen Stadt und Land herbeizuführen. Reiche-Eisenstuck: Die Deputation hat in ihrer Ge- sammtheit die Annahme des Antrags widerrathen, welcher al lein geeignet war, dm viel besprochenen Gegenstand oder viel mehr Uebelstand aus der Wurzel zu heben. Ich bin nicht ge neigt, noch Worte zu verlieren, was im gegenwärtigen Falle das Recht und die Billigkeit wohl erheischen möge. Es ist so II. 13. vielseitig dieser Gegenstand besprochen worden, daß man wohl Zeit gehabt hat, seine Meinung festzustellen; meine frühere Meinung hat sich immer fester gestellt im Laufe der Diskussion. Ich muß bedauern, daß die Deputation, wie schon erwähnt worden, sogar zu Aufsuchung von solchen Gründen ihre Zu flucht genommen hat, daß die Armeneinrichtungen in den Stad- terrchesser sein sollen, wie die auf dem Lande. Ich muß ge stehen, Gründe dieser Art sind nicht geeignet, mich zu einer andern Meinung zu bringen, als die ich früher hatte, wenn man die besseren' Armenanstalten der Städte gleichsam als ein Zugpflaster ansehen will, welches die scharfen Säfte des Staats, die Proletarier auf die Städte ziehen soll. Solche Gründe scheinen mir nicht geeignet, auf Anerkennung und Beifafl An spruch machen zu.können. Es ist mir klar, daß das Gutach ten der Deputation ganz das alte ist; wenn sie auch zwei Vor schläge gethan hat, so laufen beide Vorschläge doch auf dasselbe hinaus, worin die Resultate in beiden Vorschlägen abweichen, ist im Deputatwnsberichte nicht klar gemacht. Es ist vielleicht vom Herrn Referenten zu erwarten, daß er uns die Erklärung nicht schuldig bleibt und es ins Klare setzt, wie sich im Erfolg eigentlich die Abweichung zwischen beiden Vorschlägen verhält? Die Bedenken, hinsichtlich der zu erwarteüden Abstimmung, die namentlich vom Abg. Sachße aufgestellt worden sind, theile ich keineswegs. Die tz. 129 der Verfassungsurkunde sagt ja: „die Abstimmungen geschehen von den einzelnen Mitgliedern ohneRücksicht auf die Verschiedenheit der Stände." So nach kann ich mich dieser Besorgm'ß nicht hingeben. Sollte die Meinung der Majorität eine andere sein, als diejenige, die ich gerade habe, nun dann würde es darauf ankommen, ob ein Stand sich in seinen Rechten verletzt fühlt, und ebenso nach tz. 129 der Verfassungsurkunde sein Recht sucht. Es gelangt, wenn auch die Abstimmung für das Deputationsgutachten ausfallen sollte, dann noch zur Erwägung der ersten Kammer, und endlich gelangt das Resultat der bevorstehenden Abstim mung noch an die dritte große, ehrenwerthe Kammer, die der öffentlichen Meinung, welche die Stimmen wägt und nicht zählt. Abg. Braun: Es ist in einer früheren Berathung über den gegenwärtigen Gegenstand von mehren ehrenwcrthen Sprechern, welche sich damals für die Majorität der Deputa tion erklärt haben, herausgehoben worden, daß die Gestattung der Niederlassung der Handwerker auf dem Lande keineswegs förderlich für das Land sei, indem meistentheils blos solche Handwerker sich dahin übersiedeln, welche nicht in der Stadt fortkommen könnten und also auch dem Lande nicht bedeutende Dienste zu leisten vermöchten, sondern nur das platte Land mit einer Masse Kinder bevölkerten, welche dort ihr Heimathsrecht erlangten. Allein ich glaube, daß dieser Grund keineswegs triftig ist. Wäre er es, so würden sich nicht so viele Stimmen von Vertretern des platten Landes für die Aufhebung der Be schränkungen des Mandats vom Jahre 1767 ausgesprochen haben; wäre er wahr, so müßte man im eignen Interesse des Landes die hohe Staatsregierung ersuchen, den Gesetzentwurf 2*
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