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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Herr Staat. Wenn der Abgeordnete der hohen Staats regierung einen Vorwurf darüber macht,, daß sie einen Beitrag für die Erleuchtung der Gefängnisse stipulirt und späterhin erlassen habe, so ist mir das noch weniger erklärbar. Denn wenn es in dem ganzen Arresthause finster ist, so muß dadurch den Gefangnen das Entkommen erleichtert werden, na mentlich zur Winterszeit; und sie können dann ganz mit Muße von Nachmittags 4 Uhr an bis früh 8 Uhr sich losmachen uud entweichen. Ich glaube, wenn man im Allgemeinen den Ge fangenen in den Gefängnissen kein Licht gestattet, so läßt sich daraus nicht folgern, daß das ganze Arresthaus im Finstern lie gen müsse. Es ist erwähnt worden, die Zeiten hätten sich ge ändert. Nun ja, die Bevölkerung ist gestiegen. Daraus folgt aber, daß die Verwaltung der Justiz theurer geworden ist, daß sie dem Staat mehr kostet, als sie gekostet hat, wie der Einwoh ner weniger waren. Da finde ich wieder kein Motiv, warum der Staat sich entschließen soll, das letzte, was noch geblieben ist, auch zu erlassen. Es ist nicht zu verkennen,daß man die Nach giebigkeit des Staatssiscus in dieser Beziehung dahin ausge dehnt hat, sie so aufzufassen, als ob der Staat alle Remissen angedeihen ließe in dem Bewußtsein, daß er 1812 eine große 'Ungerechtigkeit begangen habe. Das glaube ich nicht, und es ist sehr die Frage, ob nicht, wenn im Jahr 1812 die - Stadt Zschopau diese Stipulation nicht gemacht hätte, daß das Gericht in Zschopau sein sollte, weit vortheilhafter für den Staat und die Staatskasse gewesen sein würde , wenn die Justiz von dem Amte Augustusburg, welches ohnedies nicht einen großen Kreis und Bezirk hat, wäre ausgeübt worden. Ich glaube, das größere Opfer hat der Staat gebracht, und wenn die Staatskasse die Rechnung abschließen wollte, wieviel sie verloren hat, daß sie sich damals aus Willfährigkeit zu dieser Stipulation entschlossen hat, so bin ich der Meinung, daß die Summe, die der Staat verloren hat, größer sei, als das, was er lucrirt hat. Ich glaube nicht, daß man diesen Vertrag ei nen Löwenvertrag nennen könnte, daß der Staat alle Vortheile und die Commun Zschopau alle Nachtheile hätte. Wollen wir fortwährend Angriffe auf die Staatskasse gut heißen, so weiß ich nicht, wohin das führen soll. Es ist das letzte Erpe- diens immer die Staatskasse. Diese soll immer als Debitor erscheinen, und wenn sie als Creditor auftritt, so wird ihr Alles entgegen gehalten. Es ist das nicht gut. Wir müssen uns hon den Ideen des Fiscus trennen, wir müssen diese verleugnen, wenn es die Staatskasse gilt. Es ist jetzt ein anderes Verhält- mß wie früher, wo man den Fiscus dem Staate feindlich ent- gegenstellte. Das hat sich consolidirt, und Jeder hat darüber zu wachen, daß die Staatskasse so wenig als möglich in Angriff genommen werde. Abg. Wieland: Ich will nicht auf alle Erinnerungen eingehen, welche der geehrte Abgeordnete gemacht hat; nur Eines will ich bemerken. Zuvörderst habe ich der hohen Staats regierung einen Vorwurf nicht machen wollen, daß sie die 20 Lhlr. für Heizung und Beleuchtung des Gefängnisses weg genommen hat, vielmehr habe ich geäußert, daß ich nicht be greifen kann, wie man der Stadt eine Geldstipulation wegen Beleuchtung des Gefängnisses hat ansinnen können, da es irt feuerpolizeilicher Hinsicht ganz unzulässig sei, in ein Gefäng- niß zu Erhellung desselben Lichter zu bringen. Gefängnisse müssen des Nachts immer dunkel sein, und dürfen nur von dem Tageslicht erleuchtet werden. Dann muß ich bemerken, daß der Staat in vorliegendem Falle alle Jurisdictionsnützun gen hat, die nur vorkommen können. Da hat es denn auch billig geschienen, daß der Staat alle Lasten trage, die bei dee Gerichtsverwaltung überhaupt vorkommen. Abg. O. Platzmann: Schon mehrmals, und nament lich vor wenigen Tagen, als ich die Ehre hatte, über gewisse Straßenbaudienste und Ablösungsgelder zu reseriren, hat die Kammer beschlossen, bestehende Verträge und Privatrechts- titel aufrecht zu erhalten. Ich glaube, es würde inkonsequent sein, wollte sie von diesem Grundsätze zurückweichen. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand mehr sprechen zu wollen. -Ich gehe daher auf das Deputationsgutachten über, welches anräth, das Gesuch des Sladtrathes zu Zscho pau abzulehnen, und ich frage die Kammer: ob sie mit dem Deputationsgutachten einverstanden sei? — Wird gegen' 1 Stimme (Abg. Wieland) bejahet. — Abg. Wieland: Ich hatte, als die Petition an die zweite Kammer gelangte, noch mich dafür ausgesprochen, daß sie insofern als meine eigne angesehen werden möchte, als ich wünschen müßte, daß sie noch an die erste Kammer gelangte. Nun, da die hohe Kammer auf den Wunsch der Commun Zschopau nicht hat eingehen mögen, so verspreche ich mir nicht einen günstigen Erfolg, wenn sie an die erste Kammer gelangt. Ich will also den frühem Antrag hiermit fallen lassen.' Präsident v. Haase: Wir gehen nun über auf den Be richt der vierten Deputation, über die Petition des Stadt- rathes zu Meißen, die Einziehung des fiskali schen Holz Hofes daselbst betreffend. Referent ist Abg. Häntzschel. Referent Häntzschel trägt demnach den Bericht vor, wie folgt: Der Stadtrath zu Meißen hat unterm 30. November vo rigen Jahres an die Ständeversammlung das Gesuch gerichtetr sich bei der hohen Staatsregierung dafür zu verwenden, daß die zeither in Meißen für Rechnung des'Staatssiscus un terhaltene Anstalt zum Verkauf des Brennmaterials im Ein zelnen auch ferner fortbestehen möge, und dabei Folgendes angeführt: in der Stadt Meißen habe bisher eine für Rechnung des Staatssiscus verwaltete Anstalt für den Verkauf von Brenn materialien in größeren und kleineren Quantitäten bestanden. Diese Verkaufsanstalt wäre für dasige Stadt um so nützli cher und wohlthätiger gewesen, als daselbst!das Brennholz sowie Steinkohlen in Portionen bis zu H einer Klafter
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