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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Künftig soll der Ausschuß Vorschläge eröffnen und die Regie rung durch das Generalcommando die Wahl treffen. Jetzt und künftig also wird der Ausschuß betheiligt bleiben; jetzt und künftig bleibt der Einfluß des Generalkommandos ein wesentlicher. Weiter; die Wahl der Adjutanten. Sie soll nach dem Vorschläge der Staatsregierung durch die Kommandanten erfolgen. Ganz so ist es schon bisher gehalten worben. Es ist dies auch natur- und sachgemäß, und in dieser Beziehung enthält der Vorschlag nicht die geringste Be schränkung. Weiter; die Wahl der Hauptleute und Zugführer. Wie wurde es in dieser Beziehung bisherge halten? Nach h. 16 des Regulativs werden die Hauptleute und Zugführer aus der Mannschaft der Compagnie gewählt und der Ausschuß hat die Bestätigung dieser Wahlen. Erfolgt diese nicht, so wird zu einer neuen Wahl geschritten; jetzt wird also von der Compagnie ohne Vorschlag des Ausschusses gewählt, künftig soll die Compagnie aus 3 von dem Ausschüsse vorzuschlagenden Subjecten wählen. Man vergesse aber auch hier nicht, daß dem Ausschüsse das Recht der Bestätigung und Verwerfung der Wahlen zusteht, und daß er es so lange aus zuüben. befugt ist, bis eine Wahl erfolgt, die ihm genehm ist. Sonach ist jetzt der Einfluß des Generalcommandos und des Ausschusses ein wesentlicher, und die Vorschläge der Regierung bezwecken nur Vereinfachung und Beseitigung der Uebelstände, welche bisher eine wiederholte Verwerfung der Wahlen mir sich geführt hat. Wenn übrigens von einem geehrten Abgeordneten erwähnt ward, daß auch jetzt noch Bewegungen in unserm Lande zu befürchten seien, so theile ich diese Befürchtung durch aus nicht. Die Regierung hat aber in keiner Weise das In stitut der Communalgarde. für entbehrlich erklärt, und dies am besten durch die Vorlage dieses Gesetzentwurfes dargethan. Abg. Braun: Ich habe zur Berichtigung Einiges dem Herrn Vicepräsidenten zu erwiedern. Auch ich wünsche, daß das Vertrauen, welches dermalen zwischen Land und Regierung besteht, erhalten und befestigt werde; allein eben weil ich dieses wünsche, werde ich jeder Maßregel entschieden entgegentreten, welche im Geringsten es zu stören vermöchte. Wenn ich aber nicht ganz irre, so hat der Herr Wicepräsident selbst anerkannt, daß durch die beabsichtigte Beschränkung des Wahlrechtes das Vertrauen gemindert und das Institut der Communalgarde un tergraben wird, und demnach glaube ich mich ganz im Sinne des Hrn. Vicepräsidenten gegen die Regierungsvorlage ausgesprochen zu haben. Habe ich dabei aus die Möglichkeit von Bewegungen, welche einstens in Deutschland entstehen könnten, aufmerksam gemacht, so habe ich da eine Vermuthung ausgesprochen, woraus man, wie die Rede des Hrn. Viceprä sidenten zu thun geschienen hat, durchaus nicht folgern kann, als ob ich das Vertrauen stören wollte; ich will nur Wahl freiheit. Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Zur Berichtigung erwähne ich nur, daß die Ansichten des ehrenwerthen Abg. Braun, wie so häufig, so auch diesmal die meinigen gewesen ii. 92 sind, so weit es nämlich den Gesetzentwurf selbst betraf. Ich habe aber seine dabei sonst gehörten Aeußerungm noch erläutert durch meine ausgesprochene Ueberzeugung, daß Befürchtungen der Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung in unserm Vaterlande für nächste und entfernte Zukunft nicht vorhanden sind, und daß auch meine Hoffnung noch fest stehe, daß, wenn man auch den Klick nach Außen wendet, alle Veranlassung dazu werde vom rechten Orte aus und zur noch rechten Zeit entfernt werden. Keineswegs aber ist es mir in den Sinn ge kommen, oder lag eine Verdächtigung seiner eignen Gesinnun gen auf irgend eine Weise in meinen Worten, um so weniger, als dieselben wohl von einer zu vortheilhaften Seite bekannt sind, als daß dasjenige, was ich von den Wünschen der Feinde der öffentlichen Ordnung gesagt habe, in Bezug auf seine Per son Härte genommen werden können. Abg. Braun: Ich bin durch diese Erklärung vollkommen beruhigt und erwähne nur, daß ich keineswegs von Bewegun gen gesprochen habe, welche in Sachsen entstehen können, son dern daß ich überhaupt von Bewegungen des Auslandes, Frankreichs, sprach, welche in Deutschland wicderklingen wer den. Wenn man aber die Geschichte zurHand nimmt, so wird man es bestätigt finden, daß alle Bewegungen jenseits des Rheins ein Echo in Deutschland fanden, und schon in dieser Hinsicht wird sich meine ausgesprocheneVermuthung vertheidi- gen lassen. Secretair v. Schröder: Ich hatte mir zwar auch vor genommen, überden vorliegenden Gegenstand zu sprechen, al lein da es nur in dem Sinne der früheren Sprecher geschehen könnte, und ich den bereits vorgetragenen Gründen neue nicht hinzuzusetzen vermöchte, so würde ich mich des Fehlers der Wie derholung schuldig machen, und begebe mich also in dieser Be ziehung des Wortes; aber auf die Aeußerung des Herrn Mini sters , wonach er meinte, daß die Erfahrung an die Hand gege ben hätte, daß die zeitherigen Vorschriften in Betreff der Wah len nicht von'gutem Erfolge gewesen wärm, muß ich doch ent gegnen, daß ich mich überzeugt halte, der Sinn für das Com- munalgardeninftitut werde nach und nach immer mehr wachsen, woraus folgen wird, daß künftig die Wahlen mehr als zeither auf Personen fallen werden, welche den betreffenden Posten ge wachsen sind, indem das Institut selbst bisher noch ein zu neues war, als daß nicht Mißgriffe verzeihlich gewesen wären. Abg. Meisel: Ich enthalte mich, meine Gesinnung über die Wahlfreiheit an den Tag zu legen, da ich den Abgeordneten, die vorher gesprochen haben, vollkommen beipflichte. Nur eine Bemerkung erlaube ich mir, die allerdings zu Gunsten'des Be richtes der Deputation ausfallen muß, sie ist nämlich aus dem Praktischen entlehnt. Wenn man glaubt, daß Mißgriffe bei den Wahlen entstanden seien, weil diese frei von den Kompagnien ausgingen, so ist das ein Jrrthum; ich selbst habe seit Errich tung der Communalgarde bis nach dem letzten Landtage jenem Institute angehört, ja fast während dieser ganzen Zeit auch dem Ausschüsse, weshalb mir die Sache verhältnißmäßig ziemlich 2
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