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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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len von Seiten dergleichen Meistem, deren §. 19 gedenkt. Diese sollen nämlich nur dann Gesellen halten können, wenn sie nach HZ. 9 und 10 besondere Aufnahme als Dorshandwerker erlangt haben. Die Deputation rächet uns an, diese Be schränkung als Zusatz zur §. 19 in folgenden Worten anzuneh men : „Das Halten von Gesellen ist dergleichen Meistern in der 16 bestimmten Maße nur dann gestattet, wenn sie nach §. 9 und 10 besondere Aufnahme als Dorfhandwelker erlangt ha ben." Die erste Kammer hat diesen Zusatz ausgenommen. Ich frage: ob die Kammer diesen Zusatz genehmigt? — Wird gleichfalls einstimmig bejaht. — Referent v. Hartmann: Z. 32 hieß nach dem Beschlüsse der zweiten Kammer so: „Dingliche Gewerbsberechtigungen auf dem Lande sind in die gesetzliche Zahl der Z.8flg.und21slg. mit einzurcchnen, und ihre Inhaber sind den übrigen Z. 15 flg. und 23 flg. gedachten Beschränkungen ebenfalls unterworfen, insofern sie nicht nach h. 28 eine Befreiung hiervon besonders dargethan haben." Die erste Kammcr nahm diese Fassung an, beschloß jedoch in der Paragraphe auch auf Z. 27 B'zug zu nehmen; dre zweite Kammer lehnte dies ab, weil sie meinte, daß durch Anziehung der tz. 27 leicht ein Mißverständniß ent stehen könnte. Gegenwärtig dürfte sich dieses Bedenken durch eine veränderte Fa'ssung, welche dahin geht: „Dingliche rc. — unterworfen, insofern nicht nach §. 27 oder 28 eine Befreiung hierüber besteht, oder dargethan wird," gehoben haben, und es ist in dem Berichte darüber gesagt: - Wenn endlich zu tz. 32 durch die nunmehrige veränderte Fassung dieser Paragraphe diejenigen Bedenken sich erledigen dürften, welche die D ep utation gegen Anziehung der ß. 27 in ihrem frühem Berichte zu äußern sich veranlaßt gesehen hat, so kann auch hierunter nunmehro die Annahme dieser verän derten Fassung anempfohlen werden. Präsident v. Haase: Es ist also hier von der Deputation vorgeschlagen, daß wir nunmehr die Bezugnahme auf Z. 27 eintreten lassen, so daß die letzten Worte lauten: „insofern nicht nach §. 27 oder 28 eine Befreiung hierüber besteht, oder dar gethan wird." Ich frage: ob die Kammer diesen Vorschlag unserer Deputation genehmigt? — Wird einstimmigbe jaht.— Präsidentv. Haase: Es sind gegenwärtig mehre Gegen stände in geheimer Sitzung zu behandeln, weshalb ich die Zu hörer auf den Galerien ersuche, die Tribunen zu räumen. Wir werden uns morgen Vormittag um 10 Uhr wieder versammeln, um mit der Berathung des Berichtes der ersten Deputation über das allerhöchste Decret, das Maas - und Gerichtswesen betreffend, zu beginnen. Abg. v. Friesen: Es liegt der Kammer der Bericht über das allerhöchste Decret, das Maas -- und Gewichtswesen be treffend , vor. Dieser Bericht hat vier Tage, mithin die nach der Landtagsordnung erforderliche Zeit ausgelegen, und es ist vorauszusctzen, daß jedes Mitglied den Bericht gelesen haben werde. Allein der Gegenstand ist von so hoher Wichtigkeit, daß das bloße Lesen des Berichtes nicht ausreicht, um eine be stimmte Meinung über die gestellten Anträge zu fassen. Es ist durchaus nothwendig, diese Sache gründlich durchzustudircn. Dies ist mir bei den mehren andern Arbeiten noch nicht gelun gen, und ich glaube, daß auch mehre andere Mitglieder der Kammer den Bericht nicht so haben studircn können, als es nothwendig erscheint. Ich erlaube mir daher den Antrag, daß die Berathung über diesen so hochwichtigen Gegenstand wenig stens 8 Tage noch ausgesetzt werde, und ich bitte den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob sie diesen Antrag an nehme. Präsident 0. Haase: Ich werde darüber die Kammer fragen, ob sic diese Ansicht des Abgeordneten theile; zuvor aber an die anwesenden Organe der hohen Staatsregierung die Frage richten, ob die letztere ein Bedenken dagegen habe. Staatsminister No stitz und Zänck-endorf: Ich muß mir die Bemerkung erlauben, daß es allerdings höchst erwünscht ist, es möge die Berathung sobald als möglich stattfinden, weil denn doch Rücksicht auf die erste Kammer zu nehmen ist, deren Deputation sich erst nach Erfolg dieser Berathung mit dem Ge genstände beschäftigen kann, worauf erst die Berathung in jen seitiger Kammer erfolgen kann. Abg. Zische: Ich würde gern dem Anträge des Abg. v. Friesen beistimmen; nur muß ich bemerken, daß der Zeit raum von acht Tagen mir zu lange scheint. Ich glaube, es wird hinreichend sein, wenn wir heute frei hätten, und wenn der Bericht auf die morgende Tagesordnung käme. VieleStimmen: Das ist ja schon vom Herrn Präsi denten bestimmt worden. Abg. Meisel: Ich muß dem Abg. v. Friesen völlig bei-, treten; denn so wünschenswerth es sein mag, daß der Gegen stand bald erledigt werde, besonders aus Rücksicht der ersten Kammer, so glaube ich, daß es noch wichtiger sei, daß Jeder genau wisse, wie er sich bei der Sache zu verhalten und zu stimmen hat. Ich habe den Bericht auch durchgelesen, und ich bin mit mir ziemlich im Klaren; aber es ist nicht zu leug nen , daß die Vorlagen von solcher Wichtigkeit und Umfänglich keit sind, daß es wünschenswerth erscheint, sie genau durchzuse hen, und überden einen oder den andern Punkt mit sichzuRathe zu gehen. Ich glaube, daß ein Aufschub von acht Tagen der Sache nur nützen könnte. Wie mir jetzt die Sache vor Augen liegt, wüßte ich selbst nicht genau, wie ich stimmen soll, und ich glaube, daß der Regierung doch unmöglich wünschenswerth sein könne, daß ein Beschluß aus Uebereilung gefaßt wird; daher wünschte ich, daß die Berathung, wenn auch nicht acht doch wenigstens vier bis fünf Tage ausgesetzt werde, mit einem Tage aber ist nicht geholfen. Präsident v. Haase: Ich erlaube mir zu bemerken, daß allerdings dieser Bericht schon längere Zeit ausgelegen hat und die Berathung darüber nicht wohl länger auszusetzen sein dürfte.
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