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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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— Vortrag der ständischen Schrift auf das Allerhöchste Decret, die Recognition von Urkunden vor auswärtigen Consuln betreffend. — Eine Petition des Buchhändlers So bel in Kittlitz betreffend. — Vortrag der ständischen Schrift, die erbländische Jmmobiliarbrandverstcherungs- anstalt betreffend.— Derathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Scholzeum Ablö sung der baaren Geldgefälle, sowie über noch sieben andere, damit im Zusammenhänge stehende Petitionen. — Bera- thung des Berichts der dritten Deputation über die Peti tionen des Advocat Schwalbe in Lichtenstein, sowie Karl Friedrich Steins und Cons. in Meißen, wegen einiger Ab änderungen in dem Gesetze vom 16. Mai 1839, das gericht liche Verfahren in Streitigkeiten über ganz geringe Civilan- sprüche betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation, die künftige Vermeidung provisori scher Bewilligungen betreffend. — Berathung des Be richts der vierten Deputation über das Gesuch der Sei fensieder zu Olbernhau um Ermäßigung des Ein gangszolls für ausländischen Talg betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die Petition der Handelsinnung zu Dresden, die Ermäßigung der Gewerbsteuer betreffend. — Die Sitzung beginnt Hl 4 Uhr in Gegenwart der Herren Staatsminister v. Lindenau, Nostitz und Jänckendorf und v. Kon neritz, des königl. Commissars 0. Schaar schmidt, sowie von 63 Kammermitgliedern mit dem Vortra ge des Protokolls über die vorherige Sitzung, welches geneh migt und von den Abgg. Wehle und Mich le mit vollzogen wird. Auf der Registrande befinden sich folgende Gegen stände : 1) Den 3. Juni. Bericht der vierten Deputation über die Petition der Wundärzte Hokisch und Leidecker zu Zittau um Abänderung der §. 2 des Gesetzes vom 30. Januar 1819. (Auf eine Tagesordnung.) — 2) Den 4. Juni. Bericht der selben Deputation das Gesuch des Justizamtmann Helmers zu Penig um Aufhebung der §. 1 der Verordnung vom )5. Juli 1829 betreffend. (AufeineTagesordnung.) — 3) Den 4. Juni. Protokollextract der ersten Kammer, mündlicher Vortrag, Er läuterung zu Artikel 245 des Criminalgesetzbuchs betreffend. (An die erste Deputation.) — 4) Den 4. Juni. Desgleichen die Berathung über die Petition Michaelis wegen Errichtung rit- terschattlichen Ereditvereins betreffend. (An die vierte Deputa tion.) — 5) Den 4. Juni. Desgleichen Berathung über die Beschwerde der Gemeinde Zöblitz und Cons. wegen ihnen an gesonnener erhöhter Kosten betreffend. (An die vierte Deputa tion.) — 6) Den 5. Juni. Petition Christian Friedrich Her- surth zu Heinersdorf und Cons. uin Verwendung wegen der Jagdgerechtsame. (An die vierte Deputation.) — 7) Den 5. Juni. Protokollertraet der ersten Kammer, die Genehmigung der Schrift, die erbländische Jmmobiliarbrandversicherungsan- stalt betreffend. (An die erste Deputation.) — 8) Den 5. Juni. Der Abg. Clauß (aus Chemnitz) bittet für heute um Urlaub. (Gestaltet.) — 9) Den 5. Juni. Der Abg. a. d. Winkel bittet um Urlaub vom 10. bis 18. Juni d. I. (Gestattet.) — 10) Den 5. Juni. Abschrift des allerhöchsten Decrets vom 4. Juni d. I., den Schluß gegenwärtigen Landtags be treffend. (S. dieses Decret in Nr. 57 der Verhandlungen der ersten Kammer S. 1216.) — Abg. Todt: Eine Stelle des eben vorgelesenen Decretes nöthigt mich, einige Worte über diesen Gegenstand zu sagen. Es ist die Bezugnahme auf das eben zurückgenommene Preß gesetz. Ich meinerseits mache der Regierung das Befugniß, diesen Gesetzentwurf zurückzunehmen, nicht streitig, beklage die Zurücknahme auch nicht, weil ich ohnehin, wie die Kammer theils aus dem Berichte, theils auch aus meinen frühern Aeu- ßerungen ersehen kann, von dem Gesetzentwürfe und seiner An nahme in der Form, wie er vorliegt, kein Heil, sondern nur Nachtheil für die Presse und den Buchhandel erwartet habe. Ich hatte mir daher auch vorgenommen, gegen den Gesetz entwurf zu stimmen, um so mehr als ich nicht die Hoffnung he gen durfte, daß die Vorschläge der Minorität der Deputation besondere Berücksichtigung finden würden. Man darf deshalb also auch, wie schon gesagt, nicht glauben, daß ich diese Zu rücknahme besonders beklage, oder davon schmerzlich berührt werde, daß die aufgewendete Arbeit umsonst verwendet zu sein scheint, denn ich glaube das letztere nicht. Die Deputation hat sich allerdings bei der Berathung dieser umfänglichen Vor lage die möglichste Mühe gegeben , und da dies hauptsächlich mich mit trifft, so könnte es scheinen, als sei ich verletzt, daß meine Arbeit nun gewissermaßen keiner besondern Würdigung theilhaftig werden wird. Mein ich habe von Hause aus den Bericht sowohl, wie die,sHerathung, nur als Material für ein künftiges besseres Preßstesetz angesehen. Mag also die Mühe diesmal scheinbar auch vergeblich gewesen sein. Nur muß ich in Bezug aus den Vorwurf, der in dem Decrete der Deputa tion, damit aber insonderheit mir gemacht wird, etwas erwie- dern, auf den Vorwurf nämlich, als ob die Berichterstattung selbst über die Gebühr verzögert worden sei. Wahr ist es, es hat der Gegenstand fünf Monate vorgelegen, allein für wahr wird auch erkannt werden, daß der Gegenstand eine umsichtige Berathung in Anspruch nahm, zumal da er in unserer Kam mer zur Zeir noch gar nicht zur Sprache gekommen ist. Wenn daher namentlich und speciell auf diesen Gegenstand, der mir - zur Berichterstattung übergeben war, Bezug genommen wor den ist, so kann ich nicht umhin, auch einige andre Gegenstände in Erwähnung zu bringen, die Seiten der ersten Deputation bearbeitet werden mußten, und gleichfalls lang» vorgelegen ha ben. Dahin gehört das Gesetz über das Maas und Gewicht, was, so viel ich weiß, am 3. Januar in die Kammer gelangte, und worüber der Bericht am 16. Mai eingegangen ist. Das Gesetz über die Presse ist am 7. Januar in die Kammer ge kommen, und der Bericht darüber am 30. des vergangenen
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