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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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standen, daß dieser Vortrag jetzt erstattet und darauf Hie Schrift vorgelesen werde? — Einstimmig Ja. — Referent v. Platzmann: Die Kammer wird sich erin nern, daß dem Beschlüsse, welchen sie gefaßt hatte, in Mstedes Müller'schen Antrags, die Landtagswahlen betreffend, die erste Kammer nicht brigetreten ist. Nach dem anderweiten Berichte der diesseitigen Deputation hatte die Kammer bei ihrem früheren Beschlüsse beharrt, und es mußte daS Vereinigungsversahren eintreten, bei welchem die jenseitige dritte Deputation sich in sofern und aus der Rücksicht mit dem Anträge endlich einver standen erklärte, als die zweite Kammer auf denselben ein be sonderes Gewicht legte. Der Antrag ist im Ganzen beibehalten worden, nur mit einer kleinen Modification im Schlußworte dergestalt, daß es am Ende heißt: Die Worte: „dqßdie Abgg. am Tage der Eröffnung sämmtlich zu erscheinen >im Stande sind", sollen verwandelt werden in die Worte: „daß kein Abg. durch eine Wahlverzögerung am Lage der Einberufung zu er scheinen behindert sei." Der ganze Antrag lautet folgenderma ßen: „Die hohe Staatsregierung wolle geeignete Maßregeln tref fen, daß fämmtliche Wahlen der Abgeordneten von den betref fenden Wablbehörden rechtzeitig eingeleitet, und vor derEröffnung des Landtags dergestalt beendigt werden, daß kein Abgeordneter durch eine Wahlverzögerung am Tage der Einberufung zu er scheinen behindert sei." Diesem Anträge ist bereits die ersteKam- mer einstimmig beigetreten, und es würde darauf ankommen, ob die zweite Kammer dem auch beitritt. Präsident 0. Haase: Der Antrag im Wesentlichen bleibt ganz derselbe; es ist nur eine kleine Wortänderung darin vorge nommen worden, welche zum Zweck hat noch deutlicher, als es in dem früher» Antrag geschehen, auszudrücken, daß man die Werspätigung der Wahlen, in sofern dieselbe der Vollzähligkeit der zweiten Kammer bei derenConstituirung in denWegtritt, künf tig beseitigt zu sehen wünsche. Die Kammer kann nach meinem Dafürhalten der ersten Kammer hier unbedenklich beitreten. Ist die Kammer mit dieser veränderten Wortstellung einverstanden? — Wird einstimmig beja ht. — Präsident v. Haase: Es wird also der Herr Referent die Schrift vorlragen. 0. Platzmanu tragt die ständische Schrift auf den An trag des Abg. Müller, die Wahlen zum Landtage betreffend, vor. Präsident!). Haase: Ist die Kammer mit der Fassung und dem Inhalte der Schrift einverstanden? — Allgem ein Za. — Präsident 0. Haase: Sie wird nun an die erste Kammer abgegeben und dann vollzogen werden. Präsident V. Haase: Wir gelangen nun zur Berathung des Berichtes der ersten Deputation über das Decret, den Entwurf einer Armenordnung betreffend. Der Abg. Todt ist Referent, ich ersuche denselben den Vortrag zu geben. Referent Todt: Bevor ich zur Vorlesung der Vorlage selbst schreite, gestatte ich mir, an die Kammer eine Frage zu richten, die vorzüglich auf die Form gerichtet ist, in welcher der Gegenstand, der uns vorliegt, zu verhandeln sein möchte. Ge wöhnlich ist der Gesetzentwurf mit den Motiven und dem Be richte vorzulesen, da jedoch nur eine kurze Zeil zur Verhandlung uns gegeben ist, so dürfte dies zweckmäßig sein, wenn nicht allein die Motiven zu dem Gesetzentwürfe weggelassen, sondern auch alle diejenigen §§., bei welchen Seiten der Deputation etwas nicht bemerkt worden ist, nicht mit vorgelesen würden; es würde jedes Mal weiter gegangen, wenn vielleicht auf die Frage des Herrn Präsidenten Seiten der Kammer etwas nicht erinnert wird. Es geschieht dies nicht etwa deshalb, damit ich eine Er leichterung bekäme, die ich nicht liebe, sondern lediglich, um die kurze Zeit, die uns zur Berathung vergönnt ist, zur Beralhung selbst auch zu verwenden, und durch Nichtvorlesen von Schrif ten, die sich darauf beziehen, zu verlängern. Allerdings würde dazu das Einverstandniß Seiten der Regierung vorausgesitzt werden müssen, indeß insofern diese das Etnverständniß erklärt, glaube ich, daß die verehrte Kammer darauf einzugehen kein Bedenken haben dürfte, dq die Motiven sehr furz sind und meist auf die frühere Regierungsvorlage Bezug nehmen. König!. Commissar V. Merbach: Ich bin meinerseits damit ganz einverstanden. Präsident v. Haase:.Ist die Kammer damit einverstan den, daß die Motiven nicht vorgelesen werden? Da sich der Abgeordnete v, Thielau erhebt und ums Wort bittet, äußert der Präsiden t: Wünscht der Abgeordnete v. Thielau in Bezug auf diese Frage das Wort? Abg. v. .Thielau: Ja, um über die ganze Sache zu sprechen. Präsident v. Haase: Der geehrte Abgeordnete wird dem? nach im Allgemeinen über die Regierungsvorlage sprechen. Abg. v. Thielau: Ehe ich auf die Berathung selbst ein gehe, halte ich mich für verpflichtet zu bemerken, daß ich es für wünschenswerth halte, daß dieses Gesetz zurückgelegt werde und ohne Berathung bleibe. Nicht, daß ich dieses Gesetz als unvollkommen betrachtete, sondern Jeder, welcher irgend eine Kenntniß glaubt zu haben von Abfassung eines Gesetzes, wird gestehen müssen, daß gerade diese Armenordnung sich vor allen andern auszeichnet. Allein bei der Kürze der Zeit, die zur Be rathung noch verwendet werden kann, bei der großen Wichtig keit, die dieses Gesetz hat, halte ich wenigstens es gegen mein Gewissen, nicht öffentlich auszusprechen, daß ich diese Bera thung, rücksichtlich der Kürze der uns zugemessenen Zeit, für eine Sache halte, die ich meinerseits nicht verantworten kann. Wir haben nur noch die letzten vier Tage Vor- und Nachmittags Sitzung zu halten, und 145 §§. zu berathen, die offenbar von der größten Wichtigkeit sind. Wir hüben am vorigen Land tage das Beispiel gehabt, wie schnell nachher solche Gegenstände
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