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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 109. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nannte Erbhuldigung bekannt ist, wo bedeutende Geschenke an die Armenkassen erfolgt sind. Man sehe die meisten Armen kassen im Lande, woraus bestehen sie? Größrentheils aus letztwilligen Stiftungen und Schenkungen der Herrschaften. Es ist also wohl nicht ganz richtig, wenn man glaubt, als haben die Rittergüter in der Qualität als eximirte Grundstücke sich be freit gehalten, mir wenigstens sind viele Fälle des Gegentheils bekannt. Auch künftig aber kann man nicht diejenige Höhe der Beitrage bei Verkäufen rc. für die Rittergüter zur Norm nehmen, welche in den Gemeinden bisher bestanden hat. Das ist nicht die Meinung des v.Khielau'schen Antrages und würde auch zu enormen Belästigungen führen. Auf der andern Seite wird es nicht im Mindesten einen üblen Eindruck bei den Gemeinden machen, wie der Beitrag der Rittergüter bei Belehnungen nach geringeren Sätzen berechnet wird, da dieser Beitrag durchaus als etwas Neues hinzukommt, was die bisherigen Beiträge der Gemeinden immer ansehnlich vermehrt. Es ist aber wirklich etwas Neues, was in den Erblanden den Gemeinden noch gar nicht zugeflossen und anderwärts wenigstens nicht bestimmt ge geben worden ist, und wahrscheinlich immer umfänglicher wer den wird. Denn es wird jeder Rittergutsbesitzer so viel Sinn für Armuth und Mildthätigkeit und Ehrgefühl haben, um einen Beitrag zu geben, welcher nicht im Mißverhältniß mit seinen übrigen Mitteln und dem Bedürfe der Armenkasse steht. Ich würde daher glauben, daß vielen Zerwürfnissen im Lande vorge beugt würde, wenn wir es bei der Bestimmung der Vorlage lie ßen, welcher die erste Kammer beigstreten ist, .und damit einen Antrag in die Schrift wegen Aufhebung der Armenbeiträge bei der Lehnscurie in Dresden verbänden. Abg. Klien: Ich hatte den Antrag des Abg. Braun unterstützt, da derselbe aber Anfechtung erlitten hat, und der Sache vielleicht auf andere Weise abgeholfen werden könnte, so erlaube ich mir den Abgeordneten zu fragen, ob er damit einverstanden sei, wenn man im 4.Satze zwischen die Worte: „an dir Armenkasse zu eritrichten" die Worte setzte: „ohne Unter schied zwischen Auswärtigen und Einheimischen." Das ist wohl die Absicht, welche der Abgeordnete bei Stellung des An trags gehabt hat. Abg. Braun: Die Absicht liegt sehr offen da: alle die jenigen Abgaben, welche als Abschoß zu betrachten sind, sollen meiner Absicht nach wegfallen. Abg. Klien: Ich glaube, Abschoß haben wir gar nicht im Lande. Einen Antrag will ich nicht stellen, sondern nur mir eine Bemerkung erlauben. In der Hauptsache muß ich bei dem zweiten Punkte dabei stehen bleiben, daß die Höhe der Beiträge nach dem bestehenden Herkommen zu bestimmen sei, denn ich finde außerdem eine Bevormundung der Gemeinden, gegen welche man beständig zu Felde gezogen ist. Abg. Zische: Der Abg. v. v. Mayer hat gesagt: daß die betreffenden Gemeinden jeden Beitrag der Rittergutsbesitzer mit Freuden als etwas Neues aufnehmen würden. Das könnte der Fall sein, wenn den Leuten nicht die gesetzliche Bestim mung bekannt würde, wonach dis Rittergutsbesitzer von- den communlichen Leistungen ebenfalls nicht befreit sein sollen, aber das werden sie eben so gut wissen, wie wir es jetzt erfahren haben, und wenn nun der Rittergutsbesitzer vielleicht nur eine Kleinigkeit mehr giebt, als im Verhältniß dis übrigen Grund stücksbesitzer beitragen, so wird man ihm das sehr gering an rechnen, man wird sagen: das ist ein reicher Mann, der hätte noch viel mehr geben können, und deshalb wird selbst ein großes Opfer nicht nach seinem Werthe gewürdigt werden. Präsident v. Haase: Ist die Kammer nunmehr damit einverstanden, daß die Debatte geschlossen sei? Solchenfalls würde ich dem Hrn. Referenten das Schlußwort geben. Referent Todt: Es sind mannigfaltige Bemerkungen und Erinnerungen gegen die vorliegende st. gemacht worden, von denen allerdings einige, mir wenigstens, unbedenklich scheinen. Dagegen finde ich mich aber genöthigt, einige derselben zu be kämpfen. Zuvörderst könnte ich mich mit dem Klinger'schen Amendement, welches die Abgabe, die bei Erbtheilungen ge geben werden soll, nur auf.die Seitenverwandten beschränkt, durchaus nicht einverstehen. Es mag wohl begründet sein, daß kleine Erbschaften vorkommen, bei welchen am Ende die An verwandten es gerne sehen würden, wenn sie das Wenige, was ihnen zukommt, ohne allen Abzug erhielten. Auf der andern Seite kann ich mir aber nicht denken, daß, wenn der Abzug beibehalten würde, derselbe eine große Ueberlastung herbeifüh ren möchte. Ueber 2 oder 4 Gr. von hundert Thalern werden bei solchen Fällen die Beiträge nicht leicht Vorkommen, und wenn Jemand IMLHlr. empfängt,sollte er auchzudennächsten ^Verwandten gehören, so glaube ich nicht, daß es-einen so wesentlichen Unterschied ausmachen könnte, daß er das, was ' er einer Bestimmung nach, die schon bestanden hat, noch erhält, nicht genügend finden sollte. Was den Braun'schen Antrag anlangt, daß in den Absatz 5 an der bezeichneten Stells hinzu gefügt werden soll: „oder die D'rtsstatutcn," so liegt ein Be denken dagegen nicht vor, da, wie der Antragsteller selbst be merkt, Fälle vorkommen, wo dergleichen Beiträge bestimmt sind. Es würde also nur zur Vollständigkeit gereichen, wenn außer dem Anträge der Deputation auch dies beantragt würde. Gleichergestalt hätte ich gegen den zweiten Antrag des Abg. Braun etwas nicht zu erinnern, da er von einem andern Ge sichtspunkte ausgeht, als der Hr. königl. Commissar gethanhat. Jndeß glaube ich, es wird am Ende nicht sehr viel darauf an kommen, wenn der Antrag keine besondere Berücksichtigung bei dem hier vorliegenden Gesetz findet, da die Abgabe, welche hier gemeint ist, nicht als Abschoß gelten kann, wenigstens als Abschoß gar nicht angesehen worden ist.' Um daher jedes Be denken über die Bestimmung zu vermeiden, ist es am besten, man übergeht hier die Summen, da hiernach die dießfallsigen Einnahmen, welche die Z. 14 unter», aufzahlt, nicht die ein zigen sein sollen, sondern wenn in den Gemeinden andere vor kommen, die schon zeither stattgefunden haben, werden diese.
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