Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
geschlossen ist. liegt in der Natur der Sache. Da allemal von Jemandem die Einleitung ausgehen muß, so ist es am zweck mäßigsten, daß sie von Hohem Behörden ausgehe. Ich muß noch darauf aufmerksam machen, daß eine große Vervielfälti gung dergleichen Einrichtungen nicht zu besorgen sein würde; denn es wird allemal für die Behörden, Amtshauptleute rc., ein sehr schwieriges und mühevolles Geschäft sein, und wenn sie nicht im Voraus überzeugt sind durchzudringen, einige Ge- meinderäthe für sich haben, werden sie in der That die Sache nicht anfangen. Darin wird mir Jeder Recht geben, daß, wenn die Gemeinden gesetzlich wissen, daß man keinen gesetz lichen Zwang anwenden darf, so wird auch ein sogenannter mo ralischer Zwang nicht stattsinden können. Abg. v. Friesen: Ich habe von allem Anfang an die gute Absicht der Regierung, die sie bei dem ganzen Gesetze hat, nicht verkannt, und wenn mir hierüber auch noch Zweifel übrig geblieben wären, so würden sie durch die Erklärung des Herrn Commissars erledigt. Ueberhaupt muß ich bemerken, ich hätte gegen das Gesetz kein so großes Bedenken, wenn es nur von der Regierung selbst in Ausführung und Anwendung gebracht würde; allein es wird an die Unter- und Mittelbehörden hinausgegeben, und in der Anwendung — das kann ich nicht leugnen und mich nicht darüber tauschen -— in der Anwendung und Ausführung liegt die große Gefährlichkeit des Gesetzes. Ich habe gar nichts dawider und finde es zweckmäßig, wenn in einzelnen Fällen Associationen zu Stande gebracht werden; aber ich bin nicht dafür, daß sie auf dem Wege des Zwanges geschehen. ' Wie geht es bei einer solchen Sache gewöhnlich zu? In einenuDorfe oder in einer Stadt stehen Einige auf, die eine solche Einrichtung wünschen, nun bilden sich Parteien, die eine will es durchsetzen, die andere ist dagegen; die Regierung ent scheidet und giebt den Ausschlag für die Majorität und das, was die Meisten wollen, wird für das Zweckmäßigste gehalten. Die Minorität kann aber vielleicht gerade aus den Vernünftig« sten bestehen und aus denen, welche es mit der Commun am besten meinen, und ihre Verhältnisse am genauesten kennen. Wenn der Herr königl. Cvmmiffar erklärt hat, es solle kein Zwang angewendet werden, nun gut, dann ist ja dicganzePa- ragraphe nicht nothwendig. Die Regierung kann ja Veranlas sung dazu geben, zureden, vermitteln, Erleichterung verschaffen, um die Sache auszuführen; aber sie will es nicht erzwingen, und meines Erachtens soll sie dies auch nicht thun. Also von allen Seiten betrachtet, ich mag die Sache überlegen, wie ich will, so ist die §. überflüssig, der Wegfall derselben hindert die Regierung nicht im Guten, die Bestimmung aber kann in der Anwendung sehr gemißbraucht werden. Abg. Klinger: Ich muß mich ebenfalls für den gänzli chen Wegfall der §. 31 erklären, und zwar außer den Gründen, die angeführt wurden, auch noch aus demder Consequenz. Man hat §. 30 abgeworfen, und ß. 30 enthält nichts anderes, als die Mittel und Maßregeln, welche ergriffen werden sollen, um den vorliegenden Zweck zu erreichen; tz. 31 enthält dasselbe, nämlich auch diejenigen Mittel, welche Hegeben werden sollen, um de.w Zweck zu erlangen, Hat marsiß. 30 abgeworfen, hat man er-, innert, sie gehöre nicht in das Gesetz, sondern in die Instruction,, so muß das auch bei tz. 31 anwendbar sein. Abg. Zische: Ich muß mich ebenfalls in der Art ausspre chen, wie die Abgg. vor mir. Ich halte dergleichen Associatio nen für den Uebergang zur Districtsarmenversorgung. Sind dergleichen Anstalten etablirt, Arbeitshäuser, Armenhäuser,Kran kenhäuser errichtet, so werden auch die Bewohner der Gemeinde ganz bestimmt dazu geschlagen, so wird jede Gemeinde sich be mühen, möglichst viel Individuen dahin abzuliefern. Ich erlaube mir zu bemerken: wie viele Petitionen sind erngegangen wegerr Straßenbau, wie viele Gemeinden haben den Wunsch ausge sprochen, sie wollen bessere Straßen haben, sie haben aber nicht: selbst bauen wollen, sondern aus Staatskassen. Sie wußten recht gut, je mehr aus der Staatskasse herauskommt, desto mehr mußten sie selbst beitragen. Bei der Districtsarmenversorgungs- anstalt wird jede Gemeinde Bedenken tragen, sie durch Geld zrr unterstützen, oder für Arbeit zu sorgen; denn man wird denken, der kann sich selbst ernähren, er mag für sich selbst sorgen. Wis sen sie aber, daß Districtsanstalten da sind, wissen sie auch, dass sie zu den Kosten beitragen müssen, so wird für den AugenbljE weniger dies in Betracht gezogen; überhaupt ist das der Ueber gang zu den so oft angefochtenen Kirchspielverpflegungen. Staatsminister Nostitz und Janckendorf: Ich muß mir auch eine Bemerkung erlauben. Wenn die geehrte Kam mer den Beschluß fassen sollte, die Regierung dieses wirksamem Mittels zur Verminderung des Nothstandes zu berauben, so Möge man künftighin nur nicht erwarten, daß die Staatsregie rung in umfassender Weise die ihr obliegende Fürsorge in dieser Beziehung zu erfüllen im Stande sein werde. Es wird auch, wenn §. 31 wegfällt, dieß zu weiteren Consequenzen führen. Abg. v. Lhielau: Ich muß mir noch einige Bemerkun gen erlauben. Ich kann mich von der Ansicht nicht überzeugen, daß der Regierung dadurch die Mittel genommen würden. Selbst wenn H. 31 wegfällc, wer soll denn die Regierung ver hindern, diese Mittel zu ergreifen? Sie selbst hat erklärt, es würde kein Zwang stattsinden. Soll das wirklich im Ernste sein, so kann nur durch Verhandlungen die Sache zu Stande kommen; es wird jedenfalls intermediäre Verhandlung der Ne gierung unbenommen sein, und es kann also der Regierung gleich sein, ob es im Gesetz sieht oder nicht. Ja, meine Herren, wenn ich nach dem Vorgänge der Debatte meine Meinung aussprechen soll, so glaube ich beinahe, es ist ein größerer Schutz gegen den Zwang in dem Stehenblciben dieser Paragraphe, obgleich ich mich der Consequenz wegen für deren Weglassung erklären werde. Denn wenn das Wort ,,zu gestatten^ hereingenommen wird, so wird niemals Zwang stattsinden können. Allein ich glaube, daß die Negierung keinesweges der Maßregeln entbehren wird, um durchgreifend diesem Uebelstand abzuhelfen. Sehen die Communen ein, daß es auf keinem andern Weg^ zu erlangen ist, so werden sie auch diesen Weg ergreifen. Aber sehr richtig
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder