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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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— und ich behaupte vielleicht nicht zu viel --- in drei Vierthei- len derStadrc in den Kreislanden jederBürger ortsverfassungs- maßig vermöge des Bürgerrechts zum Handel berechtigt sei, und nur in dem bei weitem kleinern Lheile der Städte sich Kra merinnungen befinden, welche gegen die übrige Bürgerschaft in Berreff des Handels ein Exclusivrccht haben. Wollte man die Dorfkramer verbindlich machen, zu einer städtischen Innung zu treten, so würde der Handel auf dem Lande strenger angezogen werden, als in vielen Städten, und es würde eben das entste hen, was bemerkt worden ist, ein Rückschritt. Endlich bemerke ich noch auf die Erinnerung, welche über die Erklärung der ge ehrten Deputation hinsichtlich der Apotheken gemacht worden ist, daß man von Seiten der Regierung in dem, was die geehrte Deputation bemerkt hat, durchaus nichts gefunden habe, was eine Veränderung der bisherigen hinsichtlich der Apotheken bestehenden gesetzlichen Einrichtungen beabsichtigte. Ich glaube wenigstens nicht anders, als daß die Meinung der geehr ten Deputation diese sei, es solle in Hinsicht der Frage, ob auf dem Lande eine Apotheke stattsinden könne, beiden bisherigen gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätzen verbleiben, ohne darin eine größere Beschränkung, als bisher stattgefunden hat, einzuführen. Nun, die bestehende gesetzliche Einrichtung ist diese, daß die Concession zur Führung einer Dorfapotheke eben so gutwieeine Stadtapothekevon der Cognition der obersten Medicinalbehörde des Landes abhängt, und daß Dorfapotheken eben so wenig von Jemand errichtet werden dürfen, der nicht ein geprüfter Apotheker ist, mit Ausnahme der Realapotheken, der sogenannten privilegirten. Diese können sich auch in dem Besitze eines nicht approbirten Apothekers befinden, dieBesitzer müssen aber approbirte Provisoren haben.' Realapotheken auf dem Lande sind mir noch nicht vorgekommen, sie werden auch -nicht entstehen. Daß ein Apotheker ein Materialwaarenge- schäft mit betreibe, ist eine Zufälligkeit, und wo es bisher bestand, läßt man es noch bestehen; aber in neuerer Zeit hat man wegen der Nachtheile, welche in medieinalpolizeilicher Hinsicht aus der Vermischung des Apothekergeschäftes mit demMaterialwaaren- geschäst entstanden, bei Ertheilung der Concession zur Bedin gung gemacht, daß der Apotheker kein Materialwaarengeschäft betreiben soll, und es würde, wenn auf dem Lande eine neue Concession zu einer Apotheke gegeben werden sollte, diese Be dingung aufrecht zu erhalten sein. Mithin wird sich wohl die Erklärung der geehrten Deputation inBezug auf die Apotheken von selbst verstehen und es einer weitern Bemerkung hierüber nicht bedürfen. Secretair l). Schröder: Nur eine Bemerkung erlaube ich mir in Bezug auf das, was von dem Abg. Puschel wegen der Kramergerechtigkeit angeführt worden ist, daß mir nämlich in den Erblanden allerdings, aber nur ein Fall bekannt ist, wo eine solche Gerechtigkeit existirt. Die Gerechtigkeit hat eine Apotheke, und sie benutzt sie nur dazu, um Kaufleute, welche sich etabliren wollen, -zu concessioniren, und ein Concessionsgeld zu erheben. II. 26. König!. Commissar v. Merbach: Der geehrte Abgeord nete meint wohl die Apotheke in der Stadt Meißen? Secretair v. Schröder: In der Stadt Wurzen ist dies der Fall. Königl. Commissar v. Merbach: Nun ja, in der Stadt Meißen hat dies Verhaltniß aufgehört. Abg. Eisen stuck: In Meißen bestand diese Gerechtig keit ; da ist sie aber abgelöst worden. Es hat dort ein Apo theker allerdings diese Concession gehabt. Abg. Meisel: Ich sehe mich genöthigt, mich gegen den mir gemachten Vorwurf zu rechtfertigen, als hätte ich einen Zwang für die Kaufleute in Anspruch nehmen wollen. Ich habe geflissentlich erklärt, daß, wenn man bei §.22 eine Er läuterung ausspräche, ich mich dafür erklären könnte; ich habe auch gegen das Bestehen der Niederlagen nicht gesprochen, son dern nur dahin mich erklärt, daß der Grund dazu ein andrer sein müsse, als der angeführte. Die Deputation sagt, daß das Bestehen dieser Niederlagen ein Bedürfniß für das Land sei, und das habe ich in Zweifel gezogen; ich glaube aber, daß, wenn ich verlangte, es möchten die Dorfhändler den Hand werkern auf dem Lande gleichgestellt werden, ich dadurch nichts verlangt habe, wobei inan mir den Vorwurf machen könnte, ich wollte den Zunftzwang ausüben und die Beschränkungen weiter erstrecken, als sie bisher stattgefunden haben, denn wenn sich die Regierung auch damit einverstanden erklärt, es sei keine Erweiterung beantragt, so muß ich doch bemerken/ daß es bis her nicht so gewesen ist, und die Negierung selbst hat in den Motiven zum Gesetzentwurf darauf hingedeutet. Es ist nun etwas Anderes: Es sollen Materialwaaren aller Art geführt werden können, und nach §. 22 auch andere als die in §. 21 genannten Artikel; in diesem Sinne habe ich daher geglaubt, es sei wünschenswert!), daß man die Kaufleute auf den Dör fern den Handwerkern auf dem Lande gleichstelle. Ich gebe zu, daß es Gegenden giebt, wo in einem weiten Umkreise keine Innungen sich befinden; aber es giebt auch Gegenden, wo in den nahen Städten Innungen sind. Allein es ist das auch nicht der Grund, warum ich jene Bemerkung angeführt habe, und ich habe mich schon bei einer andern Gelegenheit da hin ausgesprochen, daß, wenn Gewerbefreiheit eintreten soll, der Anfang bei dem Handelsstande gemacht werden müsse. Das geht aus der Natur der Sache hervor. Ich habe eine Be schränkung des Handels auf dem Lande nicht beabsichtigt; ich habe aber geglaubt, jene Bemerkung machen zu müssen, weil ich der Ansicht bin, daß die-kleinen Kaufleute in den Städten ganz zu Grunde gehen müssen, wenn Personen sich auf dem Lande niedcrlassen können, welche nicht Kaufleute sind, keine Kosten auf ihre Ausbildung zu verwenden gehabt haben und dennoch ihr Gewerbe betreiben können. Präsident v. Haase: Wenn nichts mehr über diesen Punkt gesprochen wird, so werde ich die Frage auf Annahme der von der Deputation vorgeschlagenen Fassung der §. stellen. 2*
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