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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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werbszweig für sich in Beschlag genommen hat, kein Unterschied in dem Preise für die verschiedenen Landestheile stattfand. Aus dem Gesagten folgt, daß auch beim Salze ein gleicher Preis stattfinden muß. Wie dieser zu erzielen sei, darüber haben allerdings verschiedene Ansichten in der vereinigten Deputation stattgefunden. Es handelt sich jetzt davon: daß der Preis auf 3 Thlk7 6 gr. pro Scheffel festgestellt werden soll. Geschieht dies, so ist nicht zu leugnen, daß ein Ausfall der Staatseinnahmc eintreten wird. In wiefern diese zu decken sei, ist eine andere Frage, mit der ich mich gegenwärtig nicht beschäftige, weil sie mehr finanzieller Natur zu sein scheint, und ich mehr über die rechtliche Natur der Frage sprechen will. Aber wenn sich erge ben sollte, daß diese Deckung nicht möglich wäre, so würde die Folge nur die sein können, daß ein Durchschnittspreis aus den verschiedenen Niederlagspreisen gezogen, und für alle Landcs- theile gleich angenommen werden müßte. Das Recht scheint dies zu verlangen, das Recht der Regalität, und dagegen müssen alle andere Gründe in den Hintergrund treten. Es kann sich eine Gegend nicht beschweren, daß sie bisher wohlfeileres Salz gehabt hat; denn sie hat es zum Nachtheil der andern Gegen den gehabt. Aus diesem Grunde kann ich auf die Gründe nichts geben, welche angeführt worden sind. Man wollte bei dieser Gelegenheit,einen Vergleich mit der Fleischsteuer anstellen. Allein was die Deputation in ihrem Berichte über Steuergleich heit gesagt hat, ist nur indirecte Folge des Regalitätsverhälr- nisses. Allerdings liegt in jedem Regal die Absicht dadurch ein Einkommen zu erzielen, das man mit den Steuern vergli chen hat. Es ist dies aber nicht in der Absicht geschehen, die ses Einkommen mit andern Steuern zu parallelisiren. Denn eine Verbrauchssteuer entzieht den Gegenstand nicht dem Ver kehr, zu eigner Monvpvlisirung, wie ein Regal. Dies Regal des Salzes ist aber noch heute ein Regal, die hohe Staatsregie rung behauptet es selbst als solches, und wenn heute in Sachsen neue Salzquellen aufgefunden würden, so würde die hohe Staatsregierung deren Ausbeutung als Regal betrachten. Al so ist nicht von der Erhebung einer Steuer, sondern von der Ausbeutung eines Regals die Rede, und ich glaube, daß aus dem entwickelten rechtlichen Gesichtspunkte die Deputation mit Recht folgern mußte, daß gleiche Preise des Salzes im ganzen Lande stattsinden müssen. Abg. Poppe: Ich habe in der Deputation, welcher der Gegenstand zur Berathung vorlag, zur Minorität gehört, welche sich dagegen erklären mußte, daß die Preise des Salzes in allen Theilen des Landes gleichmäßig auf 3 Thlr. 6 Gr. pr. Scheffel gestellt werden sollen, eines Lheils deshalb, weil ich die Ansicht habe, daß die Staatscasse dadurch-einen Aus fall erfahren möchte, der sich nach der von mir angestellten Be rechnung nicht auf 70,000 Thlr. sondern auf mehr als 85,000 Thaler belaufen dürfte, und nicht so leicht durch andere Mittel und auf eine weniger fühlbare Art gedeckt werden könnte, als wie durch die von der Regierung normirten Salzpreisc, die ibrer Natur nach als Steuer mir viel leichter zu tragen zu sein scheinen als manche andere. Ein zweiter Grund, der mich veranlaßt, mich gegen die Majorität der Deputation auszu sprechen, beruht in der Imparität, die selbst in dem Deputa tionsgutachten anerkannt worden ist, und daß dadurch ein Theil des Landes unbedingt in Nachtheil käme. Es kann sich der örtlichen Lage nach nur um den Leipziger Kreis handeln, da dieser aber ein Quantum von mehr als 55,000 Scheffel be zieht, wahrend die übrigen Kreise nur ungefähr 140,000 Scheffel beziehen, so geht daraus die Bedeutung dieser Nieder lage in Leipzig hervor, wie auch das, daß alle Staatsange hörige, welche an diese Salzniederlage gewiesen sind, dann, wenw der Vorschlag der Deputation Eingang fände, den Zu schuß in erhöhter Maße in so fern tragen müßten, als die Staatscasse die Fracht von Leipzig bis an die andern Salz stätten zu tragen hätte. Die Durchschm'ttsfracht betragt pro Scheffel 13—14 Groschen, und halte ich die Zahl der Scheffel für Leipzig fest, so würde der Leipziger Kreis auf diese Weise der Staatscasse eine Mehrcinnahme von 30,000 Thlr. zu führen, zu Gunsten aller übrigen Staatsangehörigen. Ich habe mich nie dafür erklärt, daß bei irgend einem Landestheile eine Bevorzugung stattfinde, daß die Städte gegen das platte Land und das platte Land gegen die Städte bevorzugt werde; aber ich glaube nicht, daß es billig sei, in einem konstitutio nellen Staate zu fordern, daß ein Landestheil allein eine so bedeutende Summe zu Gunsten der andern Landestheile auf bringe. Man hat eingewendet, daß der Leipziger Kreis durch die örtliche Lage begünstigt sei, und nicht fordern könne, daß er dieserhalb besondere Vorzüge genieße; ich will darauf nicht antt worten, aber ebensowenig können Sie auch verkennen, daß der Leipziger Kreis eben durch seine Lage den großen Bedarf an Brenn- und Baumaterialien mit größern Kosten sich verschaffen müsse, als andere Kreise. Kann ich mich von der Ansicht nicht trennen, daß in dem Vorschläge der Majorität eine Im parität für einen einzelnen Theil des Landes liege, so muß ich gegen das Deputationsgutachtcn stimmen. Abg. v. Thiel au: Ich gehöre zu Denjenigen, welche sich zu der Ansicht bekennen, daß die Preise des Salzes im ganzen Lande gleich sein müssen, und ich leugne, daß der Transport, oder die Fuhrlöhne nicht zu der Abgabe selbst ge hören. Ich finde die von dem Hrn. Vicepräsidenten ausge sprochene Ansicht richtig, aber eben auf diese Richtigkeit seiner Behauptung gestützt, finde ich auch die Behauptung richtig, daß, wenn Jemand ein Monopol ausübt, die Fabrikations -, hier die Transportkosten ein Theil der Abgabe sind. Wenn heute das hohe Finanzministerium einen Contract mit dem Fürsten- thume Reuß abschlösse, oder schlösse ihn ab mir Böhmen oder mit Baiern, und es würden die Transportkosten dadurch drei mal so theuer als jetzt, der Preis des Salzes beim Einkauf wäre aber weit niedriger, und die Regierung verkaufte das Salz zu gleichem Presse, wie jetzt unter Zuschlag der erhöhten Transportkosten, so würden diese letztem doch zur Abgabe auf das Salz gehören. Ist es ein Monopol, so gehören die Trans port kosten zu der Abgabe selbst. Mithin leugne ich, daß dieAb- gabe auf das Salz gleich ist, wenn nicht die Transportkosten
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