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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 2^. Dresden, am 21. Januar. Drei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 17. Januar 1840. (Bes chluß.) Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten De putation über den Gesetzentwurf, die Ausübung des lan desherrlichen Salzverkaufsrechts betreffend. —Be sondere Berathung. §.7 bis 29. —Die Petition der Gemeinde Frankenau betreffend. — Die Schlußabstimmung wird noch ausgesetzt). — Berathung des Berichts der ersten Deputa tion über den Gesetzentwurf, das Liquidiern der Adv ora len in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend. Ahg, Schwabe: Beiß. 7wollte.ich mir blos die Anfrage an den geehrten Referenten erlauben, welche Abgqben wohl unter den zu bescheinigenden zu verstehen sein könnten. Secretair v. Schröder: Es werden jedenfalls dieChaus- seegelder und Brückengelder gemeint sein und dergleichen Aus gaben, welche dabei vorkommen können. Abg. Schwabe: Nun, das Chausseegeld ist denn doch, gewöhnlich schon unter den Fuhrlöhnen mit begriffen. Referent Todt: Andere Abgaben sind, soweit der Depu tation Kenntniß zugekommen ist, nicht genannt, als solche, die bei dem Transport des Salzes etwa vorkommen. Abg. Püs ch el: Es will mir scheinen, als wenn.der Ge winn, den man den Salzschänken giebt, durch dieProvision von 2 Groschen pro Scheffel ein rein illusorischer sei. Ich habe die Ue- berzeugung, daß, wenn Jemand gegen diese Bedingung sich künf tig bei strengerer Controle dem Salzschanke unterziehen will, er nicht nur für seine Bemühung keinen Gewinn, sondern selbst Ver lust an seinem Vermögen haben werde. Man könnte mir zwar einwenden, daß es keine neue Bestimmung sei, sondern eineBe- stimmung, welche schon bisher befolgt worden. Allein ich glaube gerade, der «tatus gno bestätigt meine Ansicht. Bei dem Ver kaufe des Salzes in ganz kleinen Quantitäten theilt sich die Provision in sehr kleine Bruchtheilpfennige. Diese kann der Käufer nicht gewähren, der Salzschanke kann sie aber auch nicht fallen lassen. Was thut er also? Entweder er bricht an dem Gewicht ab, oder er läßt statt der Bruchtheilpfennige ganze sich bezahlen. Er ist also in der Lage, um sich sicher zu stellen, über die Provision hinaus zu gehen. Nun will ich annehmen, daß er auf diesem Wege statt 2 Groschen 3 Groschen an dem Schef- n. 29. fel Provision hat, er wird immer aber dadurch, noch keinen Ge winn gemacht haben; denn der Erfahrung nach muß man auf jeden Scheffel Salz einen Einmaßverlust von 4 bis 5.Pfunden rechnen und dieser Verlust betragt schon an sich 3 Groschen. Also wird dieProvision, welche er gewonnen hat, durch Verlust an dem Maße consumirt. Hierzu kommt noch, daß jeder Salz schänke nach Verhaltniß des Umfanges und Betriebes ein grö ßeres oder minderes Anlagekapital haben muß. Es wird bei dem geringsten Salzschank nicht unter 50THIr. sein können, bei einem größern gewiß auch mehrere 100 Thlr. und in Städten wohl über mehre 1000 Thlr. steigen. Er kann nicht.jeden Scheffel Salz einzeln erholen, er muß es in ganzen Quantitäten beziehen und darauf ein Capital verwenden, was er sonst zins bar anlegen könnte. Dieser Verlust an Zinsen ist auch in Be rücksichtigung zu ziehen. Es ist ferner nicht zu übersehen, daß bei einem größern Salzschanke auch ein Lokal gehalten, also auch Miethzins bestritten werden muß. Der Salzschanke muß Gemäße und Gewichte aller Art halten und die Erfahrung lehrt, hgß das Salz sehr zerstörend selbst auf irdene Gefäße einwirkt. Er kann auch-bei grpßerm Umschwünge des Geschäftes nicht ohne Geholfen sein und die muß er ebenfalls bezahlen. Wenn Nun die Preisbestimmung so getroffen wird, daß er nichts in Zuschlag bringen kann, als die Anfuhrkosten von der Niederlage ünd die bescheinigten Abgaben und wenn seine Regiekosten nicht tu Anrechnung gebracht werden dürfen, auch nicht der Verlust am Maße und an den Capitalzinsen, so glaube ich, daß die Be stimmung der Provision von 2 Groschen rein illusorisch sei und auf diesem Wege der Salzschänke noch Verlust haben müsse. Das wird aber die geehrte Kammer unmöglich wollen. Hat man auch den Wunsch, daß der Arme das Bedürfniß an Salz zu wohlfeilen Preisen beziehen soll, so würde es auf der andern Seite eine Ungerechtigkeit sein, dies auf Kosten derjenigen zu thun, die mit dem Verkaufe des Salzes sich beschäftigen. Ich würde mir daher gestatten, einen Antrag auf eine Einschaltung zu stellen, nämlich dahin, daß nach dem Worte „Abgabe" des zweiten Satzes die Z. 7 noch hinzugefügt werde: „und Regie kosten," und daß man auf der letzten Seite die Worte: „zwei Groschen" in: „v i er Groschen" verwandelte. Ich glaube, der Gewinn wird nicht zu groß sein und ohne 4 Groschen pro Scheffel wird der Salzschänke unmöglich bestehen können. Präsident I). Haase: Der Abg. Püschel hat zu dem letz-, ten Satz der h. 7 beantragt, daß nach dem daselbst zu lesenden Worte: „Abgaben" noch hinzugesetzt werden möge: „und Re- 1
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