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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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29. Novbr. Desgleichen von demselben, das freie Erholen des Düngesalzes aus den Salien betreffend. (An die I. Deputa tion). —- 14) den29. Novbr. Mittheilung des hohen Gesammt- Ministerii zu dem allerhöchsten Decrete, den Entwurf zu einem Erläuterungsgesetze über die Communalgarden betreffend. (An die 1. Deputation). — 15) den 29. Novbr. Desgleichen über einen in geheimer Sitzung zu berathender Gegenstand. —16) den 29. Novbr. Die Polizei-Ofsicianten zu Dresden, Frdr. Ernst Müller u. Eons, erneuern ihr Gesuch hin sichtlich ihrer Gehaltsabzüge zur Armenhaushauptcasse. (Andie 4. Deputation).—17) den29. Novbr. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über das allerhöchste Decret, die Er hebung der Steuern und Abgaben auf das Jahr 1840 betref fend. (An die 2. Deputation).'— 18) Ein Urlaubsgesuch des Abg. v. Friesen, vom 30. Novbr. bis 2. Decbr. (Wird be willigt). Abg. Reiche-Eisenstuck: Die zweite Deputation hat eine Schrift gefertigt wegen des Decretes, die Erhebung der Steuern und Abgaben auf das Jahr 1840 betreffend, nachdem sie die Notiz erlangt hat, daß auch in der ersten Kammer der Gesetzentwurf genehmigt worden sei, und ich frage daher, ob dieselbe, da der Gegenstand dringend ist, sofort vorgetragen werden könnte. Präsident v. Haase: Ist die Kammer damit einverstan den, daß diese ständische Schrift sofort vorgetragen werde? —- Einstimmig Ja. Abg. Reiche-Eisen stuck trägt nun die ständische Schrift über den Gesetzentwurf, die Steuern und Abgaben auf das Jahr 1840 betreffend, vor. Auf die Frage des Präsidenten, ob dieKammer diese Schrift genehmige, erfolgt einhelligeZustimmung. — Präsident I). Haase: Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Der erste Gegenstand derselben ist der Bericht über das Allerhöchste Decret: die Aufhebung des Mandats voml. August1811 betreffend, und ich bitte den Herrn v. v. Mayer, als Referenten, daß er die Güte habe, den Bericht der Kammer vorzutragen. Referent v. v. Mayer besteigt die Nednerbühne und ver liest das vorliegende Decret an die Stande: Se. Körn'gliche Majestät haben den von den getreu en Ständen bei der vorigen Versammlung in der Schrift vom 14. November 1837 beschehenen Antrag: auf Abänderung oder Aufhebung des unter dem 1. August 1811 ergangenen Mandats zu Beschränkung des jüdischen Wuchers bei den von Christen an Juden ausgestellten Schuld - und Wechselverschrei bungen rc. betreffend, in genaue Erwägung ziehen lassen und nach deren Ergebniß den Antrag auf Aufhebung gedachten Mandats zu genehmigen unbedenklich gefunden. . Indem daher Allerhöchstdieselben den getreuen Ständen einen-hierauf gerichteten Gesetz-Entwurf nebst Moti ven zur Berathung und Erklärung andurch zugehen lassen, verbleiben Sie denselben m Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan- Friedrich August. Julius Traugott Jakob von Koenneritz. Der Gesetzentwu rfselbst lautet: , Wir Friedrich August, von Gottes Gnaden König von Sachsen rc. rc. rc. In Erwägung, daß das unter dem 1. August 1811 zu Beschränkung des jüdischen Wuchers bei den von Christen an Juden ausgestellten Schuld - und Wechsel-Verschreibungen oder Cessions-Urkunden ergangene Mandat, bei der Leichtigkeit, mit welcher die Vorschriften desselben umgangen werden können, keinen praktischen Nutzen gewährt, auch mit einigen, seitdem erlassenen gesetzlichen Anordnungen nicht im Einklang steht/ verordnen Wir, unter Zustimmung Unserer getreuen .Stände: 1. Das angezogene Mandat vom 1. August 1811 wird hiermit aufgehoben. - . §. 2. Die vor Erlassung gegenwärtigen Gesetzes von Chri sten an Juden bereits ausgestellten Schuld - Und Wechsel-Ver schreibungen oder Cessions-Urkunden sind jedoch auch ferner annoch nach jenem Mandat zu beurtheilen. Referent v. v. Mayer: Nun wären noch zuvörderst die Motiven zu verlesen, sie sind jedoch bereits seit längerer Zeit ge druckt in den Händen sämmtlicher Mitglieder und ich überlasse es Ihnen, ob Sie wünschen, daß ich die Motiven vorlese. Staatsminister v. Könneritz: Da der Bericht durchaus beifällig ist, so verzichtet wenigstens das Ministerium auf die Vorlesung. Präsident 0. Haase: Nach dieser Erklärung des Herrn Staatsministers frage ich die Kammer: ob sie damit einver standen sei, daß die Motiven nicht vorgelesen werden? — All- gemein Ja. Referent v. v. Mayer tragt hierauf noch den Bericht der ersten Deputation über den in Frage stehenden Gesetzentwurf vor, wie folgt: In der Schrift wegen Begutachtung der sieben kleinen Civilgesetze, und zwar ml O. die Aufhebung der lex Hussta- sikms rc. betreffend, vom 14. November 1837 unter Nr. 14. ist von der damaligen Standeversammlung bei der hohen Staatsregierung darauf angetragen worden: über Aufhebung oder Abänderung des Mandats vvm 1. August 1811 nebst Erläuterungsmandat vom 17. Juni 1825 ehemöglichst Vorlage zu machen. In dem Landtagsabschiede vom 3. Decembcr 1837 unter 1. L. b. Nr. 5. o. blieb dieser Gegenstand zu weiterer Erwä gung ausgesetzt. Das vorliegende Decret ist zu Erfüllung jenes ständischen Antrages erlassen. Da nun die Gründe, welche die vorige Ständeversamm lung zu ihrem Anträge bestimmten, noch heute fortdauern, so kann die unterzeichnete Deputation der Kammer nur anem pfehlen, den Gesetz-Entwurf anzunehmen, indem sie sich da bei blos zu. folgenden Bemerkungen veranlaßt sieht. 1) In den beigegebenen Motiven ist über den Werth des Gesetzes von 1811 auf eine Weise abgesprochen, welche über die Nothwendigkeit der Aufhebung desselben keinen Zweifel übrig läßt. Es dürfte daher nicht Nöthig sein, in dem Ein gänge des vorliegenden Gesetz-Entwurfs der Verschlagenheit der Juden eine Maßregelzuzurechnen, die durch die tüchtig sten Gründe des Rechts und den Geist der nemren Gesetzge bung für sich allein unstreitig geboten ist. - Die Deputation schlägt daher der Kammer vor zü be schließen:
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