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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nahmen oder Ausgaben uns beschäftigen. Es können Fälle vorkommen, wo sich überzeugend herausstellt, daß man mit den Ausgaben anfangen müsse; diesmal aber erledigt sich in der Lhat das Bedenken vollständig, zumal wenn man auf den Vorschlag eingehen sollte, welchen der Vorstand der Finanz deputation gemacht hat. Auf dem letzten Landtage wurde — ich kann es aus dem Protokoll wörtlich mittheilen — Folgendes erwähnt: „Da einige Ausgabeetats noch nicht zur Berathung vorgelegt werden können, so ist, nach Bemerkung des Herrn Staatsministers von Zeschau und des Herrn Referenten, wie bei Domainen und Regalien die Einkünfte sich nicht erhöhen, noch erniedrigen, die Kammer darüber einverstanden, daß bei Prüfung der Ausgaben Vorbehalten bleiben solle, auf die in ihren Sätzen schwankenden Deckungsmittel, die Steuern nämlich, nochmals zurück zu gehen." Machte die geehrte Kammer die sen Vorbehalt — ich füge aber im Voraus hinzu, daß er prak tisch dermalen keinen Erfolg haben kann, so wäre das erhobene Bedenken wohl beseitigt. Abg. Georgi: Ich will die Discussion nicht verlängern; allein da es sich um ein Princip handelt, was nach meinem Dafürhalten und selbst den Acußcrungen, die in der Kammer gefallen sind, nicht unwichtig erscheint, so halte ich es für meine Pflicht, meinen Antrag zur Unterstützung bringen zu lassen. Er geht weiter als der des Abg. Reiche-Eisenstuck, und cs wür de, wenn mein Antrag verworfen werden sollte, auf diesen noch zurückzukommen sein. Präsident 0. Haase: Der Abg. Georgi beantragt: „Die Berathung des Einnahmebudjets möge nur bis und mit der Position I. fortgesetzt, dann'aber bis nach Berathung des Aus- gabebudjets sistirt werden." Ich.frage, ob die Kammer den Antrag unterstütze? — Wird zahlreich unterstützt. — Abg. Reiche-Eisenstuck: Da würde mein Antrag auch zur Unterstützung gebracht werden können. Er würde also eventuell sein, wenn das Georgi'sche Amendement abgewor fen wird. Präsident v. Haase: Wünscht der Abg., daß dieser An trag jetzt oder erst später zur Unterstützung komme? Abg. Reiche-Eisenstuck: Ich würde bitten, ihn jetzt zur Unterstützung zu bringen. Präsident V. Haase:- Der Abg. Reiche-Eisenstuck trägt darauf an: „Auf die Berathung des Einnahmebudjets jetzt einzugehen, sich aber dabei vorzubehalten, auf die Position unter II., welche die Steuern und Abgaben enthält, wieder zurück- zukommen, wenn das Ausgabebudjet berathen ist und ich frage: ob der Antrag unterstützt wird? — Wird sehr zahlreich unterstützt. — Referent Poppe: Die Frage, welche von dem Abg. Georgi über die Berathung des Budjets im Allgemeinen angeregt wor den ist, ist natürlicher Weise auch mehrfach in der Deputation zur Sprache gekommen, und man verkannte die Wichtigkeit nicht, die sie Hervorrufen mußte, ob man den Bericht über das Ein- nahmebudjet dem des Ausgabebudjets vorausgehen lassen sollte. Jndeß entschied man sich doch nach der bei der letzten Stände versammlung gemachten Erfahrung, wo sich im Allgemeinen wenige Stimmen dafür erhoben, daß man das Umgekehrte von dem, was von der Deputation jetzt beantragt worden ist, eintre ten lassen möge, daß man jetzt die Einnahmen zuerstberathe und die Ausgaben nachfolgen lasse. Dieser Grund, und dann der, daß im Allgemeinen der Standeversammlung durch die Vorlage der Staatsregierung selbst ziemlich genaue Uebersichten bereits von dem gegeben würden, was zur Deckung des Staatshaus haltes verlangt wird, bestimmten die Deputation zu dem einge schlagenen Verfahren. Ein .dritter gleich wichtiger Grund schien der Deputation der zu sein, daß der finanzielle Zustand Sach sens und der Verwaltung desselben von der Art sei, daß eigent lich wohl kaum zu erwarten stehe, daß die angenommenen Ge bräuche, die bei Berathung derartiger Gegenstände in andern Staaten stattfinden, uns als Norm dienen könnten. Glücklich für uns, daß wir ein wohlbcgründetes Recht haben, davon abzu weichen. Wollte man das berücksichtigen, was der Antrag des Abg. Georgi besagt, so würde die Vorlage des Budjets nicht die Bedeutung haben, die ihr eigentlich gebührt. Wir würden nach seinem Anträge blos acht Positionen berathen, und das kle brige so weit hinausschieben, bis die Berathung über das Aus- gabebudjet vollendet wäre. Ob das räthlich sei, erlaube'ich mir Ihnen doch anheim zu geben, und ich würde den Antrag des Abg. Reiche-Eisenstuck, die Berathung des zweiten Lheils, die Steuern und Abgaben betreffend, vorbehältlich vorzunehmen, eher zur Annahme empfehlen. Staatsminister v. Zeschau: Der Abg. Georgi, der den Antrag gestellt, hat ihn besonders aus dem Grunde an die Kam mer gerichtet, und auf dessen Unterstützung angetragen, weil es sich ihm hierbei von einem wichtigen Princip zu handeln scheint. Eben aus dem Grunde möchte ich aber der geehrten Kammer anrathen, diesen Antrag nicht anzunehmen. In der That könnte es sehr präjudicirlich werden, wenn die geehrte Kammer sich durch Annahme dieses Antrags dahin ausspräche, daß sie das Princip anerkenne, daß das Ausgabebudjet immer zuerst zur Berathung kommen müsse. Die Geschäftsordnung, die Ordnung, wie die Gegenstände zur Berathung kommen sollen, hängt lediglich von dem Präsidenten und dem Beschlüsse der geehrten Kammer in letzter Instanz ab, und es können in der That Fälle vorkommen, wo es zweckmäßig, wichtig und nvlhwendig erscheint, das Einnahnrebudjet vor den Ausgaben zur Berathung zu bringen. Erklärt sich die geehrte Kammer in vorliegendem Falle für das Vornehmen der Einnahmen, so ist dadurch allen künftigen Beschlüssen in keinerlei Weise vor gegriffen , was aber durch die Annahme dieses Antrages ge schieht, wenn er darauf gegründet ist, daß ein Princip für künf tige Fälle festgesetzt werden soll. Abg. Braun: Ich glaube, die Befürchtung, welche der Herr Staalsmim'ster ausgesprochen hat, dürfte nicht begründet
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